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Wirte verärgert über Gebührenbescheide

Jede Gaststätte mit Terrasse soll für die Kneipennacht 50 Euro zusätzlich an die Stadt zahlen.

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Ein Bescheid erregt die Gemüter. „Wir sollen 50 Euro bezahlen“, sagt André Büchner vom „Gallo Nero“, „und zwar dafür, dass wir unsere Freisitze am Abend der Kneipennacht auch nach 23 Uhr bedient haben“. Wie er empfindet das auch Jörg Scheil, der Inhaber des Cafés „Zur Altstadt“, als Abzocke.

Was die Gastwirte besonders auf die Palme bringt: Die Bescheide kamen erst am Freitagnachmittag angeflattert. „So hatten wir keine Möglichkeit, darauf zu reagieren“, sagt André Büchner. Deshalb werden er und Jörg Scheil Widerspruch gegen die städtische Verfügung einlegen.

Die Stadt beruft sich auf Polizei- und Sperrzeitverordnung (siehe Kasten). Deshalb hätte sie am Sonnabend spätestens um 24 Uhr einschreiten und den Ausschank außerhalb der Gaststätten unterbinden müssen, wenn nicht wie bei den vorangegangenen 17 Kneipennächten eine Ausnahmegenehmigung auf Antrag erteilt wurde. Das Ordnungsamt habe deshalb die Bescheide an die Wirte verschickt, auch wenn diese nicht beantragt waren, erklärt Rathaus-Sprecherin Inga Skambraks. Außerdem sei das Ordnungsamt aktiv geworden, weil einzelne Gastronomen, die sich nicht an der Kneipennnacht beteiligten, gegenüber der Stadt angekündigt hatten, sich bei der Polizei zu beschweren, sollten die Sperrzeiten nicht eingehalten werden.

„So schnell können wir das Geld doch gar nicht verdienen, wie es für Bescheide und Genehmigungen draufgeht“, spricht Winzerkeller-Inhaber Matthias Huth aus, was die meisten seiner Gastronomen-Kollegen der Meißner Altstadt denken. Die Gebührenforderungen der Stadt seien unfair: „Wir fühlen uns wie Melkkühe“, sagt Matthias Huth.

Gerade in Krisenzeiten, in denen allenthalben von Unterstützung für den Mittelstand gesprochen wird, hätte sich die Stadt kulant zeigen können, sind Gastwirte wie André Büchner, Jörg Scheil und Matthias Huth überzeugt: Die Gebühr hätte die Stadt auch einmalig für alle Gaststätten erheben können.

Genauso ist das bisher gehandhabt worden, entgegnet Inga Skambraks. Warum in diesem Jahr anders entschieden wurde, werde derzeit im Rathaus untersucht. Der Stadt sei daran gelegen, mit den Veranstaltern der Kneipennacht einvernehmliche Lösungen zu finden, fügt die Rathaus-Sprecherin hinzu. Die Stadt wolle auf alle Beteiligten zugehen.

Dass über die 18. Kneipennacht noch einmal zu reden ist, dieser Ansicht ist auch Gewerbevereins-Vorsitzender Andreas Krause. „Die Bescheide müssen im Einzelnen überprüft werden“, fordert er. Außerdem gelte es Regularien zu finden, um publikumswirksame Veranstaltungen besser im Kalender zu verteilen und Konkurrenz in der Stadt wie am Sonnabend durch ein Brauereifest oder ein Motorrad-Rennen im Speedwaystadion zu vermeiden. Harald Daßler