Wo dieses Jahr im Kreis Görlitz gebaut wird
Zumindest an einer Stelle hat Enrico Bachmann derzeit Grund zur Freude: "Der Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen See und Zeche ist zum Großteil erledigt", sagt der Sachgebietsleiter Tiefbauverwaltung im Nieskyer Rathaus. Jetzt laufen an dieser Straße nur noch Restarbeiten.
Die Ortsverbindungsstraße war eine von zwei Baustellen, für die Niesky 2018 Fördermittel beantragt hatte. Bewilligt wurden die Gelder im Frühling 2019. Bei der zweiten Baustelle sieht es weniger gut aus: Beim grundhaften Ausbau von Goethe- und Herderstraße in Niesky. Auch dafür liegen die Unterlagen seit Oktober 2018 in Dresden, doch 2019 reichten die zur Verfügung stehenden Fördermittel dafür nicht aus. "Wir hoffen, dass wir diese Baustelle dieses Jahr bewilligt bekommen", sagt Bachmann. Allerdings habe er dazu bisher keine Info aus Dresden erhalten. Immerhin habe die Stadt über 300.000 Euro Eigenmittel eingeplant. "Wir wären wirklich froh, wenn wir dort loslegen könnten, die Anwohner warten schon lange darauf", so Bachmann.
Es sind nur 29 Millionen Euro da
Wirklich gut stehen die Chancen allerdings nicht, denn beim Freistaat Sachsen ist in diesem Jahr extrem wenig Geld für neue Straßenbauten vorhanden. „Aktuell gibt es mehr als 420 Förderanträge mit einem Volumen von 245 Millionen Euro“, erklärt Jens Jungmann vom sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium. Demgegenüber stehe für dieses Jahr ein Budget von 178,9 Millionen Euro. Davon muss allerdings das Geld abgezogen werden, das längst verplant ist. So bleiben von den 178,9 Millionen verfügbaren Euro nur 29 Millionen Euro für neue Maßnahmen übrig. „Heißt: 245 Millionen Euro Wollen stehen 29 Millionen Euro Haben entgegen“, so Jungmann.
Ziel sei es aber, alle bis zum Stichtag 31. Oktober 2019 eingereichten Förderanträge für neue Maßnahmen bis Ende 2021 beziehungsweise bis 2022 abzuarbeiten – wenn die Anträge vollständig und förderfähig sind. „Alle nach dem genannten Stichtag eingereichten Anträge werden wir an die Antragsteller zurückgeben“, sagt er.
Brücke in Görlitz wird gefördert
Von den 29 Millionen, die dieses Jahr für neue Maßnahmen vorhanden sind, sollen gut 1,7 Millionen in den Neubau der maroden Blockhausbrücke in Görlitz fließen. Das Ministerium geht derzeit davon aus, dass der Förderbescheid bis spätestens Ende April bei der Stadt vorliegt. Der Bau dort könnte also noch dieses Jahr starten. Auch sonst sieht es in der Kreisstadt derzeit ganz gut aus. So wird die Stadt dieses Jahr auch die Reichertstraße zwischen Melanchthon- und Büchtemannstraße sanieren. Den Förderbescheid dafür hatte sie bereits 2019 erhalten.
Bei der Bahnhofstraße hat die Stadt einen anderen Weg gesucht und gefunden: Sie hat von der Landesdirektion Sachsen eine Fördermittelzusage über die Richtlinie zur „Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur“ (GRW) für den Ausbau des Abschnittes zwischen Brautwiesenplatz und Krölstraße erhalten. Nachdem die Zusage da war, hat sie den Fördermittelantrag über die Straßenbauförderrichtlinie zurückgezogen. Baubeginn ist voraussichtlich am 23. März, das Bauende ist für den 30. November geplant. Doch bei aller Freude: Noch immer ist offen, wann die Rothenburger Straße und der Gehweg der Stauffenbergstraße in Weinhübel ausgebaut werden. Auch dafür hatte die Stadt Görlitz ihre Anträge fristgerecht eingereicht. Nach der jetzigen Aussage des Freistaates kann die Stadt frühestens 2021 mit Zuwendungsbescheiden rechnen.
Landkreis wartet auf 16 Förderzusagen
Der Landkreis Görlitz hat 2018 insgesamt 14 Fördermittelanträge eingereicht. "Davon wurden nur zwei Maßnahmen mit geringerer Bedeutung bewilligt", sagt Kreis-Sprecherin Julia Bjar. Das waren die Instandsetzung des straßenbegleitenden Radweges zwischen Kollm und Sproitz, die 2019 erledigt wurde, und der grundhafte Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Kreisstraße Horka – Uhsmannsdorf, wo dieses Jahr gebaut wird. 2019 hat der Landkreis vier weitere Baumaßnahmen eingereicht. Somit sind jetzt 16 Anträge offen. Welche davon Chancen auf eine schnelle Umsetzung haben, weiß der Kreis nicht. "Trotz mehrfacher Anfragen haben wir keine Informationen erhalten", bedauert Julia Bjar.
Genau wie die Stadt Görlitz, setzt der Landkreis nun auch auf andere Fördertöpfe - und zwar auf die Richtlinie GRW Infra des Freistaates. "Zwei Projekte sind langfristig in diesem Förderprogramm vorgesehen", so Julia Bjar. Das seien der Ausbau einer Kreisstraße in Zittau (Äußere Oybiner Straße mit Kreisverkehr Schrammstraße) und der dritte Bauabschnitt einer Kreisstraße in Jonsdorf (Auf der Heide). Zudem werde zurzeit geprüft, ob sich vier weitere Bauprojekte in die Förderung nach GRW Infra überführen lassen. Wegen der jetzigen Fördersituation können vorerst keine neuen Baustellen starten. "Alles ist abhängig von der Bewilligung der Anträge durch den Freistaat", sagt Julia Bjar. Der dringende Bedarf zum Ausbau und zur Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur bestehe nach wie vor: "Er erhöht sich drastisch durch die ausbleibenden Investitionen."
Zittau muss auf nichts warten
Die Stadt Zittau hatte Fördergelder für die Nebenanlagen der Äußeren Weberstraße und die Stützmauer inklusive Straßenbau an der Bergstraße beantragt. Beides ist nach Auskunft von Stadtsprecher Michael Scholze bewilligt worden. Weitere Anträge hat Zittau nicht gestellt, sodass die Stadt auf nichts warten muss. Im aktuellen Haushalt sind aber die Brücken Karlstraße und Komturstraße sowie die Nebenanlagen der Südstraße von der Sachsenstraße bis zur Schliebenstraße verankert. "Die Förderung für die Brücken sollte dieses Jahr beantragt werden", erklärt Scholze.
In Löbau ist die Straße zwischen den Ortsteilen Mauschwitz und Neucunnewitz bereits im Bau. Die Fördermittel dafür wurden im Mai 2019 zugesagt. Darüber hinaus hat die Stadt nach Auskunft von Sprecher Marcus Scholz Anträge für den Bau der Dammstraße eingereicht. Dafür liegt noch keine Bewilligung der Fördermittel vor, sodass dort aktuell noch nicht gebaut werden kann.
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