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Großenhain

Großenhainer Etat setzt auf die Zukunft

Noch kurz vor der Corona-Krise hat der Stadtrat einen Doppelhaushalt beschlossen.

Großenhains Stadträte haben einen Doppelhaushalt für 2020/21 beschlossen. Es geht um Millionen - zum Beispiel für Kitas und Schulen.
Großenhains Stadträte haben einen Doppelhaushalt für 2020/21 beschlossen. Es geht um Millionen - zum Beispiel für Kitas und Schulen. ©  Symbolbild/dpa

Großenhain. Es sind vergleichsweise riesige Geldbeträge, um die es in einer Haushaltssatzung geht. Noch vielmehr, da es sich um einen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 handelt. Stadtkämmerin Elke Opitz sprach bei der jüngsten Stadtratssitzung von immerhin rund 8,5 Millionen Euro, die für Investitionen zur Verfügung stehen in diesem Jahr. 2021 sieht der Etat sogar etwa 11 Millionen Euro vor.

Geld, das gut angelegt sein will. Zumal es für zahlreiche geplante Maßnahmen zum Teil umfangreiche Fördermittel gibt. Eine der größten Maßnahmen wird im Bereich Kindertagesstätten liegen. Der Neubau der Kita Chladeniusstraße wird in den beiden Haushaltsjahren insgesamt 2,268 Millionen Euro verschlingen - bei einer Gesamtbausumme von 4,188 Millionen Euro. Den Grundsatzbeschluss zum Neubau hatte der Stadtrat bereits in seiner vorhergehenden Sitzung gefasst - zum Teil unter Bauchschmerzen. 

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Zwar hatte Baubürgermeister Tilo Hönicke auf Wunsch der Räte nochmals nach einem Einsparungspotenzial gesucht. Doch das blieb erwartungsgemäß gering. Und ob es bei der Gesamtbausumme bleibt, ist vage. "Man muss mit höheren Preisen kalkulieren", so Hönicke. "Wenn es objektive Gründe für höhere Kosten gibt, dann ist das eben so." Ob die CDU ihre Ankündigung, keinen Nachträgen zustimmen zu wollen, tatsächlich durchziehen kann, bleibt daher wahrscheinlich ein Streitpunkt für die gesamte Bauphase.

Und möglicherweise steht die nächste Kraftprobe zwischen Stadtrat und -verwaltung unmittelbar bevor. Denn für die Sanierung und den Umbau der Grundschule Schubertallee setzt das Rathaus für einen Zeitraum von 2020 bis 2024 eine Gesamtbausumme von mehr als fünf Millionen Euro an. Tilo Hönicke ahnt dies. "Da reden wir dann sicher noch über ganz andere Summen", glaubt er.

Weitere Investitionsvorhaben in den Schulen der Stadt für die nächsten beiden Jahre betreffen die Sanierung des Abwassersystems auf dem Schulgelände der 1. Oberschule Am Kupferberg (197.000 Euro), die Geschossdeckendämmung an derselben Einrichtung (217.000 Euro), eine Photovoltaikanlage an der 2. Grundschule Am Bobersberg (80.000 Euro), Instandhaltungsarbeiten an beiden Häusern des Gymnasiums (365.000 Euro).

Den Mammutanteil, nämlich rund die Hälfte des gesamten zur Verfügung stehenden Etats für Investition und Instandhaltung, macht jedoch die digitale Infrastruktur aus. Allein in die Fortsetzung des Breitbandausbaus für schnelles Internet in den Ortsteilen fließen in diesem Jahr inklusive Fördergelder rund 8,6 Millionen Euro. Fast vier Millionen Euro wiederum setzt das Rathaus für die digitale Infrastruktur und die IT-Ausstattung an den Großenhainer Schulen ein – hier allerdings im Zeitraum bis 2024. Nach Ansicht von SPD-Stadtrat werde dies jedoch "noch nicht das Ende der Fahnenstange" sein. 

Sein CDU-Kollege Axel Hackenberg sieht es ähnlich, verweist auf Folgekosten, die noch nicht absehbar seien. "Hier muss der Bund noch nachlegen", so sein Appell. Die Chancen sollte man allerdings jetzt nutzen. "So günstig kommen wir nie wieder an moderne Technik ran", so Hackenberg.

Insgesamt konzentrieren sich die geplanten Investmaßnahmen für das laufende Jahr auf die Bereiche Abwasser, Brand- und Katastrophenschutz,  Digitale Infrastruktur, Gewässer, Kindertagesstätten, Schulen, Sportstätten, Städtebau und Dorferneuerung, Straßen, Beleuchtung und Brücken. Ob weitere Maßnahmen in einen überarbeiteten Haushalt einzufügen sind – darauf werden sicher die aktuellen Ereignisse eine Antwort geben. 

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