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Zahlreiche Auflagen für AfD-Demo am 1. Mai

Die Versammlung sollte auf dem Pirnaer Markt stattfinden. Nach einem Schreiben aus dem Landratsamt wird sie wohl ausfallen.

Demo unter Auflagen oder doch keine Versammlung?
Demo unter Auflagen oder doch keine Versammlung? © Norbert Millauer

„Sicherung unserer Freiheitsrechte laut Grundgesetz“, so lautete der Titel einer Kundgebung, die der AfD-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für den 1. Mai auf dem Pirnaer Marktplatz angemeldet hat. Nach den Worten von AfD-Kreischef Lothar Hoffmann rechnete die Partei bereits bei der Anmeldung mit Auflagen und beschränkte  die Teilnehmerzahl von vornherein auf 50 Personen. 

Wie das Landratsamt auf Anfrage von Sächsische.de mitteilte, hat die Versammlungsbehörde für die geplante Demo eine Ausnahmegenehmigung nach Infektionsschutzgesetz erteilt. Als Auflagen wurden danach die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln, die Begrenzung der Teilnehmerzahl und der Veranstaltungsdauer, ein Ausschluss von Personen mit Krankheitssymptomen, die Erfassung der Kontaktdaten der Teilnehmenden sowie die Einhaltung eines Mindestabstands festgelegt.

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Laut dem AfD-Kreischef sollte danach die Veranstaltung nicht länger als 30 Minuten laufen. Angemeldet wurde sie aber für die Zeit von 11 bis 13 Uhr. Unter diesen Umständen lohne sich aber der Aufbau der Infrastruktur nicht, sagte Hoffmann. Ob die Anmeldung nun zurückgezogen wird, war am Dienstagnachmittag unklar. Am Mittwoch sollte es ein Gespräch mit der Versammlungsbehörde geben. 

Unterdessen hat der Deutsche Gewerkschaftsbund Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mitgeteilt, dass er auf sein jährliches Familienfest in Pirna am 1. Mai verzichten müsse. „Solidarität heißt in diesem Jahr: Mit Anstand Abstand halten!“, so die Kreisvorsitzende Anja Oehm. „Das gab es so seit 1949 noch nie. Als Gewerkschafter nicht auf den Straßen und Plätzen präsent sein zu können, um für faire Tariflöhne und gute Arbeitsbedingungen zu streiten, ist bitter“, kommentiert sie die Situation weiter. Sie warb dafür, den Tag der Arbeit in den sozialen Netzwerken zu begehen. (SZ)

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