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Zahlungen an Schleife in der Kritik

Für Verwaltungsaufgaben überweisen Groß Düben und Trebendorf Geld an Schleife. Zufrieden sind sie damit nicht.

© Symbolbild/Monika Skolimowska/dpa

Die Umlage in der Verwaltungsgemeinschaft Schleife beträgt 185,37 Euro je Einwohner. Darüber informierte jetzt Kämmerin Carmen Petrick im Gemeinschaftsausschuss. Die Verwaltungemeinschaft Schleife besteht seit 1. Januar 1999. Seither haben die Gemeinden Groß Düben und Trebendorf keine eigenen Verwaltungen mehr. Die Umlage wird für alle die Aufgaben erhoben, die Schleife als erfüllende Gemeinde für die anderen beiden übernimmt – etwa die Bauleitplanung, die Unterstützung bei der Aufstellung der Haushalte oder die Beantragung von Fördermitteln bis hin zum Sitzungsdienst für die Räte.

Einwohnerzahl deutlich gesunken

Vor zehn Jahren bei der Bildung der Verwaltungsgemeinschaft betrug die Einwohnerzahl insgesamt 5.660. Ende Juni 2018 lebten in den sieben Ortsteilen zusammengerechnet 4.423 Frauen, Männer und Kinder. Zum Stichtag im Jahr darauf waren es noch 4.363 Bürger. Die Gemeinde Trebendorf hat Einwohner verloren und wird mit der Umsiedlung von Mühlrose um weitere 200 schrumpfen. Auch die Zahl der Einwohner der Gemeinde Schleife ist gesunken. Lediglich in der Gemeinde Groß Düben ist sie seit einigen Jahren relativ konstant. Das könne den Rückgang aber nicht aufhalten. „Es geht weiter rapide bergab“, so die Kämmerin. Zumal „von außen keine Einwohner in Größenordnung zu erwarten“ sind, wie sie sagte. Ende 2019 beschloss der Gemeinschaftsausschuss die Anhebung der Umlage von 175 auf 185 Euro pro Kopf. Dem Gremium gehören die Bürgermeister der drei Gemeinden und dafür gewählte Räte an.

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Die Kosten steigen weiter

Wie in der jüngsten Sitzung zu erfahren war, unterscheiden sich im Vergleich zu der im Herbst 2019 vorgelegten Überschlagsrechnung die Kosten für Personal und Datenverarbeitung „nicht ganz unerheblich“. Lange krankheitsbedingte Ausfälle hätten es erforderlich gemacht, dass Mitarbeiter zusätzliche Aufgaben übernehmen und deshalb deren Stundenzahlen erhöht werden mussten.
Auch fielen höhere Postgebühren an, weil Schriftsätze seit dem vorigen Jahr zum Teil persönlich zugestellt werden. Die Kosten für die Datenverarbeitung steigen, weil bestimmte Programme für die kommunale Verwaltungsarbeit unbedingt erforderlich und jeweils auf dem aktuellesten Stand zu halten sind.
Aus all dem ergeben sich die Umlagebeträge: für Schleife 445.000 Euro, für Groß Düben 198.000 Euro und für Trebendorf 164.000 Euro. Das bedeutet eine Umlage von 185 Euro pro Kopf. Was nach Aussage der Kämmerin womöglich „gar nicht reichen wird“. Ausgaben für Datenverarbeitung oder Postgebühren seien kaum zu beeinflussen. Auch wisse man noch nicht, wie sich die für 2020 geplanten Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst auswirken werden. Hingegen sind Ausgaben für Abwasser, Friedhöfe, Bürgermeister und für Bergbau nicht Teil der Umlage.

Groß Düben fasst Abstriche ins Auge

Die Umlage ist in den Haushalten 2020 eingearbeitet. Bei Helmut Krautz stößt sie auf wenig Gegenliebe. „Ich habe schon im ganzen letzten Jahr überlegt, ob wir nicht jemanden in Groß Düben hinsetzen und bezahlen und das von der Umlage abziehen“, erklärte der Bürgermeister im Gemeinschaftsausschuss. „Ich bin nicht mit allem einverstanden, wie es läuft“, sagte er. So erreiche er manche Mitarbeiter der Verwaltung in Schleife nie; die Abstimmung mit dem Ordnungsamt etwa zu Kontrollen am Waldsee sei verbesserungswürdig. Thomas Storp (WV Groß Düben) bemängelte, dass immer wieder Protokolle fehlen würden. „Die Arbeit ist nicht so zufriedenstellend, wie es in den ersten Jahren war. So kann ich als Gemeinderat nicht arbeiten“, bekräftigte er. Und: „Wir müssen die Umlage bezahlen, weil wir die Verwaltung brauchen. Aber dann muss es auch klappen.“ Mit der Kämmerei habe es aber noch nie Probleme gegeben, wandten sich die beiden Vertreter der Gemeinde Groß Düben in Richtung der Kämmerin.
Um Nachsicht bat der Schleifer Bürgermeister Reinhard Bork für das Bauamt: Dessen Mitarbeiter hätten viel mit der Schule zu tun gehabt. „Das wird aber jetzt besser“, sagte er.
Zugestimmt hat der Gemeinschaftsausschuss der Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung. Dabei handelte es sich nach den Worten von Hauptamtsleiterin Marion Mudra um „den finalen Beschluss“. Zuvor hatten bereits alle drei Gemeinderäte in eigenen Beschlüssen den Weg dafür freigemacht. Notwendig ist diese Änderung, weil das Abwasserbeseitigungskonzept von Schleife und Trebendorf Bestandteil der Gemeinschaftsvereinbarung wird. Im Zuge des bergbaubedingten Nachholbedarfs wird Klein Trebendorf an die zentrale Kanalisation in Schleife angeschlossen.

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