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Zeichen der Wende

Die EU sieht endlich einen Trend weg von der Krise – allerdings nicht überall.

© dpa

Von Detlef Drewes, SZ-Korrespondent in Brüssel

Von solchen Zahlen können andere nur träumen: Während Schwergewichte der EU wie Frankreich und Spanien weder ihre Verschuldung noch ihre Wirtschaft in den Griff bekommen, kann Deutschland auf eine deutlich bessere Zukunft setzen. Das geht aus der Herbstprognose der Europäischen Kommission für die konjunkturelle Entwicklung in der Gemeinschaft hervor, die Währungskommissar Olli Rehn gestern in Brüssel präsentierte.

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Demnach legt die Bundesrepublik trotz der Krise in diesem Jahr um 0,5 Prozent zu, 2014 werden es bereits 1,7 Prozent sein, 2015 kommen noch einmal 1,9 Prozent dazu. „Es mehren sich die Anzeichen, dass die europäische Wirtschaft einen Wendepunkt erreicht hat“, sagte Rehn. Die Kommission sehe vielversprechende Anzeichen für eine „allmähliche wirtschaftliche Erholung“, auch wenn ein durchgreifender Aufschwung noch auf sich warten lasse. Mit dem Plus von 1,4 Prozent in der gesamten Union und 1,1 Prozent im Euro-Raum (2015: 1,9 und 1,7 Prozent) stünden die Zeichen auf Erholung, erklärte Rehn.

Doch die Probleme bleiben. Da ist zum einen die nach wie vor hohe Arbeitslosen-Quote, die nur langsam und mit erheblicher zeitlicher Verzögerung sinkt: auf 10,8 Prozent in der EU sowie 11,8 Prozent in der Währungsunion bis Ende 2015 (derzeit 11,1 bzw. 12,2 Prozent). Und da sind die vielen Sorgenkinder, nicht nur im Süden der Union. Frankreich dürfte sein erklärtes Ziel, spätestens 2015 wieder die Maastricht-Ziele von höchstens drei Prozent bei der Neuverschuldung einzuhalten, verpassen. Nach Angaben der Kommission wird Paris mit 3,7 Prozent die Stabilitätshürde sogar ziemlich heftig verfehlen.

Und auch Spanien, das 2016 wieder über einen einigermaßen solide finanzierten Haushalt verfügen sollte, braucht mehr Zeit: Mit einer Neuverschuldung von 5,9 Prozent im nächsten Jahr und 6,6 Prozent 2015 erscheint eine Rückkehr zu stabilen Verhältnissen illusorisch.

Eine Folge: Der Riss zwischen wohlhabenden und Not leidenden Mitgliedsstaaten wird immer tiefer. Während die drei baltischen Staaten nahe astronomische Wachstumsraten schon im nächsten Jahre erzielen dürften (Lettland plus 4,1 Prozent, Litauen plus 3,6 Prozent, Estland plus 3,0 Prozent), zeichnet sich für die südlichen Regionen nur wenig Erleichterung ab. Die zyprische Wirtschaft schrumpft nach Berechnungen Brüssels im kommenden Jahr um weitere 3,9 Prozent (nach minus 8,7 Prozent in diesem Jahr). Griechenland schafft bestenfalls ein minimales Plus von 0,6 Prozent. Portugal, Spanien und Italien dümpeln in ähnlichen Regionen dahin. Erst für 2015 seien deutlichere Zuwachsraten wahrscheinlich, prognostiziert die EU.

Gleichzeitig mehren sich die Anzeichen dafür, dass Deutschland wegen seiner Exportstärke nun auch ins Visier der Brüsseler Verwaltung gerät. Am Wochenende hatte bereits das amerikanische Finanzministerium scharfe Kritik geübt. „Deutschland muss die Binnenkonjunktur ankurbeln und seine Investitionen in die Infrastruktur erhöhen“, forderte der Kommissar. Soll heißen: Die Bundesbürger sollen doch bitte mehr konsumieren. Schließlich sind die Voraussetzungen dafür nicht schlecht: Denn die Inflationsrate, die derzeit bei 1,7 Prozent liegt, wird auch im kommenden Jahr stabil bleiben und 2015 auf 1,6 Prozent zurückgehen.

In der kommenden Woche will Brüssel die ökonomischen Ungleichgewichte zwischen den Mitgliedsstaaten untersuchen. Er werde eine „analytische, keine politische Debatte führen“, kündigte Rehn an. Tatsächlich hat die Kommission in allen wirtschaftlichen Fragen weitreichende Konsequenzen, die im Falle einer formellen Rüge sogar zu Strafzahlungen führen könnte. Die gestrige Kritik an Deutschland war also nur ein erster, noch kleiner Rüffel.

Die meisten Deutschen werden dafür wenig Verständnis haben. Denn so zufrieden wie heute waren die Bundesbürger nicht einmal vor der Krise. Rund 61 Prozent geht es „sehr gut“ – das sind noch einmal acht Prozent mehr als vor dem Absacken in die wirtschaftliche Talsohle. Das ist die Bilanz des jüngsten „How‘s-Life“-Berichtes (Wie ist das Leben?) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD), der gestern in Brüssel vorgestellt wurde. Demnach nahm das verfügbare Haushaltseinkommen der Deutschen zwischen 2007 und 2012 um insgesamt vier Prozent zu, während es in der Eurozone im gleichen Zeitraum um zwei Prozent zurückging. Auch in dieser Hinsicht offenbart die Studie eine wachsende Kluft zwischen Staaten mit positivem Lebensgefühl und den anderen.