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Zittau

Zittau droht an sich selbst zu scheitern

Der Stadtrat bekriegt sich und vergisst dabei, wofür er gewählt wurde. Ein Kommentar von Redaktionsleiter Thomas Mielke.

© Bildstelle

Dass eine Opposition eine andere Sicht auf viele Dinge als die Regierung hat, eine andere Politik will, sich abspricht und gegen die Regierungsvorschläge stimmt, ist nun wirklich nichts Unanständiges und Ungewöhnliches auf der politischen Bühne. Im Gegenteil. Im Fall des Zittauer Stadtrates gibt es aber doch einiges Ungewöhnliches. So hat die Opposition - namentlich die Fraktionen von Alternative für Deutschland, der Freien Wähler, Freien Unabhängigen Wähler und FDP sowie der Linken - die Stimmenmehrheit im "Parlament". Doch statt dem Demokratie-Ideal folgend die besten Ideen im politischen Wettstreit zu entwickeln und mit ihrer Mehrheit durchzubringen, nutzen die drei Fraktionen - bis auf  Ausnahmen - ihre Macht nur, um Vorschläge von Verwaltung und den anderen beiden Fraktionen zu zerstören, ihre Klientel zu bedienen oder persönliche Wünsche und Befindlichkeiten zu befriedigen. Nicht nur bei Personal-, sondern auch bei Sachfragen. 

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