Die zwei für den heutigen Montagabend in Zittau angekündigten Demonstrationen werden nicht stattfinden. Das teilte der Leiter des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes des Landkreises, Falk Werner Orgus, am Rande einer Pressekonferenz des Landkreises mit. Demnach sind die beiden Demos allerdings nur aufgeschoben.
Ursprünglich hatte der Eckartsberger Thomas Walde angekündigt, erneut eine Pegida-Demonstration auf dem Zittauer Markt abzuhalten, so wie bereits vergangene Woche. Doch dieses Ansinnen habe er nun zurückgezogen: "Das Landratsamt hatte mit Blick auf das einsatzintensive Wochenende der Polizei angefragt, ob der Termin verschoben werden kann", teilte Walde auf SZ-Anfrage mit. Dem Wunsch sei er nachgekommen und habe postwendend seine Veranstaltung eine Woche später angemeldet.
Das bestätigt auch Kreisordnungsamtsleiter Orgus: "Er hat die Versammlung für den kommenden Montag, 11. Mai, 18.30 Uhr auf dem Zittauer Markt angekündigt." Über diese Verschiebung ist auch der Veranstalter der Pegida-Gegendemo, Tuomo Neumann von den Linken, informiert worden. Er habe daraufhin ebenfalls seine angekündigte Veranstaltung auf den 11. Mai verschoben.
Falk Werner Orgus betonte, dass man auch mit Blick auf die nun erfolgte Öffnung des Versammlungsrechtes darauf achten werde, dass die Demonstrationen möglichst mit einem Zeitpuffer genehmigt werden, sodass Gruppierungen unterschiedlicher Meinung sich nicht gegenüberstehen und jeder seine Veranstaltung durchführen könne. Ab 4. Mai sind in Sachsen Versammlungen mit bis zu 50 Personen erlaubt, weggefallen ist auch die Pflicht, eine Teilnehmerliste zu führen.
