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Zittau muss ABM-Förderung zurückzahlen

Ein zehn Jahre dauernder Streit zwischen der Agentur für Arbeit Bautzen und der Stadt Zittau um die komplette Rückzahlung der Förderung von elf Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) ist jetzt weitestgehend abgeschlossen.

Von Thomas Mielke

Ein zehn Jahre dauernder Streit zwischen der Agentur für Arbeit Bautzen und der Stadt Zittau um die komplette Rückzahlung der Förderung von elf Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) ist jetzt weitestgehend abgeschlossen. „Nur ein Verfahren ist noch offen“, sagte Stadtjustiziar Horst Schiermeyer, nachdem jetzt auf einen Schlag drei beendet wurden.

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Nach sechs Gerichtsverfahren bis zum Bundessozialgericht und mehreren außergerichtlichen Einigungen hat die Stadt insgesamt 342000 Euro an die Agentur zurücküberwiesen. Ursprünglich wollte die Bundesbehörde sogar 672000 Euro haben. Im letzten Verfahren geht es darum, ob die Stadt 27000 Euro zurückbekommt.

Das damalige Arbeitsamt hatte kurz nach der Jahrtausendwende zwölf Zittauer ABM mit zwei bis zehn Teilnehmern aus den Jahren 1998 bis 2000 beanstandet. In elf Fällen forderte sie die bereits überwiesene Förderung zurück. „Ein Grund dafür kann sich ergeben, wenn durch beschäftigte ABM-Kräfte nicht förderfähige Pflichtaufgaben und/oder nicht bewilligte Tätigkeiten ausgeführt werden“, sagte Alexander Ulbricht, Sprecher der Agentur, ohne auf die konkreten Zittauer Fälle einzugehen. „Dazu gehören zum Beispiel: die Pflege von Grünflächen und Spielplätzen, Hecken schneiden auf städtischen Flächen oder auf Flächen von Unternehmen in städtischem Besitz, Laub harken, Bereinigung der Müllplätze und Durchführung der Müll-Touren.“

Die Stadt legte gegen die Rückforderungsbescheide Widerspruch ein. Da die Agentur bei ihrer Ansicht blieb, kam es zu den Klagen. Dass Zittau am Ende einen Teil der Forderung begleichen musste lag daran, dass die Stadt in einigen Fällen formaltatsächlich die Vorschriften nicht einhielt. So hat beispielsweise eine ABM-Kraft, die jahrelang Jugendliche beim Sport angeleitet hatte, in einer städtischen Kita mit Kindern gebastelt. Die ABM-Stelle war aber für eine Hilfskraft, die befähigt ist, mit Kindern kreativ zu arbeiten, ausgeschrieben.

In einem anderen Fall hielten ABM-Kräfte nicht nur wie zugelassen die Standorte von Altpapier- und Glascontainern in Zittau sauber, sondern leerten auch städtische Papierkörbe. Das aber ist nach Ansicht der Agentur für Arbeit keine freiwillige, zusätzliche Aufgabe.

Den Anlass für den Streit sieht die Agentur in einer Routineüberprüfung. Allerdings fiel in die Zeit kurz vor der Überprüfung eine massive Kritik der Zittauer Verwaltung an den Bautznern. Die Agentur hatte der Stadt erbetene, zusätzliche ABM für die Landesgartenschau verweigert. „Es war verblüffend, warum es ausgerechnet Zittau trifft“, sagt Schiermeyer, der trotz Recherche keine Entscheidung von Gerichten zu ähnlichen Fällen mit anderen Städten finden konnte. Auch das zuständige Sozialgericht Dresden kann nicht helfen: Es führt keine Statistik über den Inhalt der Verfahren.Auf ein Wort