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Zittau

Protest gegen Corona-Einschränkungen

24 Bürger aus Zittau, Großschönau, Mittelherwigsdorf, Lückendorf, Oybin, Oderwitz und Hainewalde wenden sich gegen die Grundrecht-Beschneidungen.

Sind die Einschränkungen der Grundrechte wegen dieses Virus' richtig - oder übertrieben, fragen sich die Protestierer.
Sind die Einschränkungen der Grundrechte wegen dieses Virus' richtig - oder übertrieben, fragen sich die Protestierer. © Cdc/ZUMA Wire/dpa

Wie gefährlich ist das Coronavirus wirklich? Diese Frage haben der Zittauer Videoproduzent Steffen Golembiewski und 23 weitere, zumeist freischaffende Bürger und Unternehmer aus dem Süden des Landkreises nun für sich beantwortet: Das Coronavirus ist in ihren Augen nicht so gefährlich, dass man Grundrechte und persönliche Freiheiten derart "massiv" und "unverhältnismäßig" einschränken muss, wie es derzeit getan wird. Einen Brief mit ihren Argumenten haben sie jetzt öffentlich gemacht. Das Schreiben sei über einen längeren Zeitraum hinweg gemeinschaftlich erarbeitet worden, erklärte Golembiewski. 

In dem Schreiben kritisieren sie, dass die Einschränkungen "unabsehbaren Folgen für unsere wirtschaftliche und damit existentielle Basis" haben werden. Die von ihnen beklagte "Aussetzung der Bürgerrechte" werde mit einer "fraglichen und einseitigen Risikobewertung der Corona-Gefahr begründet".

Vor allem bezweifeln die Unterzeichner, dass das  Coronavirus gefährlicher ist als eine Grippe: Bürger werden mit "in falsche Zusammenhänge gebrachter Zahlen und Statistiken [...] massiv in Angst und Panik versetzt", argumentieren sie. So werde bei den aktuellen Todesfällen nicht unterschieden, ob ein Patient ursächlich "an Corona“ verstorben ist oder nur „mit Corona“-Infektion.

Die Protestierenden sehen auch keinen deutlichen Anstieg an Todeszahlen in Deutschland oder Italien. "Angesichts dessen sind die angeordneten Maßnahmen unverhältnismäßig, insbesondere da sie die gesamte Bevölkerung dafür in Haft nehmen, obwohl das Virus für mindestens 95 Prozent der Bevölkerung ungefährlich ist", heißt es in dem Schreiben. Deshalb, so betonte Golembiewski auf Nachfrage, sollte man besser diese fünf Prozent schützen als 95 Prozent in gesamtgesellschaftliche Haft zu nehmen.

Was die Unterzeichner des Zittauer Briefes konkret abgeschafft haben wollen, steht nicht im Detail in dem Schreiben. Die Rede ist von einer vernünftigen Risikobewertung, der sofortigen Wiedereinführung aller Bürgerrechte und der Wiederaufnahme des Wirtschaftsbetriebes. Golembiewski selbst erklärt, er plädiere dafür, sofort alle Corona-Maßnahmen auf Null zu drehen und Besuchsbeschränkungen, Spielplatzsperrungen, Ausgangsverbote abzuschaffen und Veranstaltungen wieder durchzuführen.

Derzeit befinde sich die Staatsverwaltung jedoch in einem "totalitären Modus, wie es ihn in Deutschland seit 30 Jahren nicht mehr gegeben hat", den Bürgern hingegen werde "eigenverantwortliches Handeln abgesprochen". Mit dem Grundgesetz sei das, was man erlebe, jedenfalls nicht vereinbar und der wirtschaftliche Schaden zudem enorm.

Proteste gegen massive Freiheitseinschränkungen gibt es auch anderswo: In Flensburg protestierten kürzlich Bürger dagegen, die Grundrechte einzuengen. Auch in Baden-Württemberg sollte es eine Demo geben, das wurde jedoch untersagt. Gern werden solche Argumente allerdings auch von der AfD genutzt, die sich auch im Bundestag zu Sicherheitsvorkehrungen bewusst negiert hat.

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  • Unterzeichner: Steffen Golembiewski, Claudia Loewenau, Torsten Mengel, Mike Wohne, Peter Dierich, Anja Pache, Susanne Klötzer, Benjamin Lange, Kerstin Hartmann, Manja Wenzel, Sebastian Renner, Dirk Loewenau, Torsten Egg-Selonny, Carla Buttig, Annett Gerlach-Franke, Andreas Scholze, Thorsten Walkstein, Ralph Geißler, Volker Heinrich, Niels Reszies, Burkhard Scholz, Heike Grun, Johannes Werner, Diana Bischof

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