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Zittaus Sonnenschirme bleiben erst einmal bunt

Der Streit um die Farben zwischen Gastwirten und Stadt ist beigelegt. Bautzen, Görlitz und Villingen-Schwenningen handhaben das ganz anders..

Von Mario Heinke

Die Strahlen der Frühlingssonne schwächeln noch etwas. „Die Leute sitzen jetzt lieber in der Sonne“, sagt Kellner Sebastian Boitz vom „Cafe Lust“ am Markt. Er hat gestern nur einen der beiden roten Sonnenschirme ausgefahren. Das Rot des Schirmes wird künftig nicht mehr zulässig sein, denn die Stadtverwaltung wünscht sich ein einheitliches Stadtbild. In einer Übergangsregelung hat sie deshalb festgelegt, dass die Sonnenschirme auf öffentlichen Straßen und Plätzen nur noch in Pastellfarben und ohne Werbung vor der Sonne schützen dürfen. Gestreift, gepunktet, neonfarben, bunt und voller Werbung - das alles soll bald nicht mehr erlaubt sein. Zu viel Buntes gehöre nicht in das historische Stadtzentrum, so die Verwaltung. Die SZ wollte wissen, wie andere Städte die Gestaltung der gastronomischen Außenanlagen regeln und hat in Bautzen, Villingen-Schwenningen und Görlitz nachgefragt.

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In Zittaus Partnerstadt Villingen-Schwenningen sieht man das Ganze locker. Dort gibt es keinerlei Vorgaben zur Farbe der Sonnenschirme. „Wir achten aber darauf, dass die Schirme keine Werbung der Brauereien tragen“, sagt Niklas Lutterbach, Pressesprecher der Stadt Villingen-Schwenningen. Die Gastwirte würden stattdessen die Sonnenschirme zur Eigenwerbung nutzen, das habe sich in der Praxis bewährt und werde von den Gastwirten akzeptiert. Geregelt sei nur die Anzahl der Schirmständer. Zwei Stück dürfe jeder Gastronom auf öffentlichem Grund vor seinem Lokal zum Einsatz bringen.

„Wir haben keine speziellen Regelungen zu Sonnenschirmen“, sagt Olaf Trotzky, Leiter des Ordnungsamtes in Bautzen. Farbe und sonstige Gestaltung seien relativ egal. Es gäbe lediglich einen Tarif, der die Gebühren örtlich und saisonal gestaffelt für die Außenbewirtschaftung regelt.

Ganz anders in Görlitz. Dort kümmert sich die Untere Denkmalschutzbehörde der Stadt um die Gestaltung der gastronomischen Außenbereiche. Die Denkmalschützer achten darauf, dass die Farben der Sonnenschirme mit den Farben der Fassade im Einklang stehen, ohne sich auf eine Farbe festzulegen. Nach SZ-Informationen gibt es deshalb bei jedem Objekt eine Einzelfallentscheidung. Logos und Werbung von Brauereien sind hingegen untersagt.

Für die Zittauer Verwaltung bildet die Gestaltungssatzung der Stadt die Grundlage für die neue Regelung. Die Satzung bewahrt das historische Stadtbild vor gestalterischen Extremen. In der vom Stadtrat beschlossenen Fassung steht dazu: „Für die farbige Gestaltung der Fassaden sind nur Pastelltöne zulässig“. Deshalb möchte die Stadt pastellfarbene Schirme durchsetzen. Schwerdtners „Café am Marsbrunnen“ hat derzeit noch orangefarbene Schirme stehen. Die Schirme werden ausgetauscht, wenn die neuen geliefert werden, so Stadtsprecher Kai Grebasch.

Dass die Stadt es versäumte alle Gastwirte über die neue Regelung zu informieren, brachte nicht nur Peter Besser vom Wirtshaus „Zum Alten Sack“ auf die Palme. Er erfuhr erst auf dem Gebührenbescheid von der gewünschten Farbpalette.

Inzwischen stellte die Stadt klar, dass sie juristisch gesehen ihren Ermessensspielraum bei der Durchsetzung der Gestaltungssatzung ausgeschöpft habe. „Grundsatz sollte sein, dass sich die Gestaltung der privaten Sondernutzung (Sonnenschirm) in den öffentlichen Raum einzufügen und stadtgestalterisch unterzuordnen hat“, so die Stadt. Gleichzeitig räumt die Verwaltung ein, dass es wohl von Vorteil gewesen wäre, die Gastwirte eher darüber zu informieren. So hält die Stadt zwar an ihrer pastellfarbenen Regelung fest, erlaubt aber weiterhin die Nutzung der vorhandenen Sonnenschirme. Zittaus Wirtschaftsförderin Gloria Heymann hält eine Übergangsfrist von drei Jahren für angemessen. Für die vorhandenen Schirme gelte sozusagen Bestandsschutz.