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Zittaus teuerste Baustellen

Der Stadtrat hat den Haushalt für das laufende Jahr inklusive Rekordinvestitionen beschlossen. Trotzdem reicht das Geld nicht.

© SZ Thomas Eichler

Von Thomas Mielke

Das lange Ringen um den Haushalt für das laufende Jahr ist beendet: Während seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat den Plan beschlossen – und mit ihm Investitionen in Rekordhöhe von 20,3 Millionen Euro. Die Summe besteht zu rund der Hälfte aus Fördermitteln. Die elf größten Zittauer Investitionen hat die SZ rechts in Wort und Bild aufgelistet. Der Neubau der Kita am Mandauer Berg taucht nicht auf, weil nicht die Stadt, sondern ihre Kita gGmbH Bauherr ist.

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und sich nicht im Paragrafendschungel zurechtfindet, ist schnell arm dran. Tipps und Tricks rund um Geld, Sparen und juristische Fallstricke gibt es hier zu finden.

Platz 3: Neues Technisches Rathaus, Breite Straße 2 Die Sanierung der Breite Straße 2 als Ersatz für das inzwischen in die Jahre gekommene Technische Rathaus im Armeegelände soll 3,5 Millionen Euro kosten. Die Stadt will mit dem Umzug zur Belebung der Inn
Platz 3: Neues Technisches Rathaus, Breite Straße 2 Die Sanierung der Breite Straße 2 als Ersatz für das inzwischen in die Jahre gekommene Technische Rathaus im Armeegelände soll 3,5 Millionen Euro kosten. Die Stadt will mit dem Umzug zur Belebung der Inn © SZ Thomas Eichler
Platz 2: Baderstraße 2 bis 8 Wie ein warmer Regen ist das Geschenk des Freistaates für die Aufwertung des Quartiers Markt-, Bader-, Breite Straße und Mandauer Berg gewesen. 2,6 Millionen Euro brachte der Innenminister 2011 vorbei. Mit dem Geld werden die
Platz 2: Baderstraße 2 bis 8 Wie ein warmer Regen ist das Geschenk des Freistaates für die Aufwertung des Quartiers Markt-, Bader-, Breite Straße und Mandauer Berg gewesen. 2,6 Millionen Euro brachte der Innenminister 2011 vorbei. Mit dem Geld werden die © SZ Thomas Eichler
Platz 1: Schliebenschule Das alles dominierende Projekt der Stadt ist die Sanierung des zweiten Teils der Schliebenschule (links). Knapp neun Millionen Euro sollen die Modernisierung und der Umbau des reichlich 100 Jahre alten Schulhauses fließen. Nach de
Platz 1: Schliebenschule Das alles dominierende Projekt der Stadt ist die Sanierung des zweiten Teils der Schliebenschule (links). Knapp neun Millionen Euro sollen die Modernisierung und der Umbau des reichlich 100 Jahre alten Schulhauses fließen. Nach de
Platz 9: Kanäle Südstraße Seit 2013 wird die Südstraße zwischen Hauptmann- und Sachsenstraße in drei Jahresabschnitten saniert. Für die Straße an sich ist zwar der Freistaat zuständig, für Kanäle, Gehwege und Beleuchtung zahlt Zittau allerdings: 800000 Eu
Platz 9: Kanäle Südstraße Seit 2013 wird die Südstraße zwischen Hauptmann- und Sachsenstraße in drei Jahresabschnitten saniert. Für die Straße an sich ist zwar der Freistaat zuständig, für Kanäle, Gehwege und Beleuchtung zahlt Zittau allerdings: 800000 Eu © SZ Thomas Eichler
Platz 6: Markt-Sanierung Abgesehen von einemkleinen Stück an der Nordseite hat die Markt-Sanierung in diesem Jahr richtig begonnen. Bis zur Fertigstellung samt dem Rathausplatz 2016 werden 2,5Millionen Euro ausgegeben. 2014 stehen dafür reichlich 800000 E
Platz 6: Markt-Sanierung Abgesehen von einemkleinen Stück an der Nordseite hat die Markt-Sanierung in diesem Jahr richtig begonnen. Bis zur Fertigstellung samt dem Rathausplatz 2016 werden 2,5Millionen Euro ausgegeben. 2014 stehen dafür reichlich 800000 E
Platz 10: Lessing-Schule Nach Millioneninvestitionen in den letzten Jahren stehen nun nur noch 0,7 Millionen Euro für die Lessing-Schule im Haushalt. 160000 Euro sollen noch 2014 für Restleistungen und den Verbindungsbau zur Sporthalle fließen. Dann ist d
Platz 10: Lessing-Schule Nach Millioneninvestitionen in den letzten Jahren stehen nun nur noch 0,7 Millionen Euro für die Lessing-Schule im Haushalt. 160000 Euro sollen noch 2014 für Restleistungen und den Verbindungsbau zur Sporthalle fließen. Dann ist d
Platz 4: Weinau-Schule Die Sanierung der Weinau-Schule läuft bereits mehrere Jahre. 3,5 Millionen Euro hat die Stadt unter anderem in den Brandschutz gesteckt. In diesem Jahr werden die Arbeiten abgeschlossen. Dafür fließen noch einmal 300000 Euro in die
Platz 4: Weinau-Schule Die Sanierung der Weinau-Schule läuft bereits mehrere Jahre. 3,5 Millionen Euro hat die Stadt unter anderem in den Brandschutz gesteckt. In diesem Jahr werden die Arbeiten abgeschlossen. Dafür fließen noch einmal 300000 Euro in die
Platz 11: Parkplatz Zentrum In den nächsten Monaten verwandelt sich der ehemalige Schotterplatz an der Breite Straße in einen richtigen Parkplatz mit Grün ringsum. Dafür gibt Zittau 600000 Euro aus. Da die Autos ab Herbst dort parken sollen, fließt der gr
Platz 11: Parkplatz Zentrum In den nächsten Monaten verwandelt sich der ehemalige Schotterplatz an der Breite Straße in einen richtigen Parkplatz mit Grün ringsum. Dafür gibt Zittau 600000 Euro aus. Da die Autos ab Herbst dort parken sollen, fließt der gr © SZ Thomas Eichler
Platz 5: Depot Hirschfelde Im Juli soll der Neubau des neuen, modernen Feuerwehrdepots mit seinem 15-Meter-Schlauchturm für Hirschfelde, Wittgendorf, Drausendorf und Dittelsdorf zwischen B99 und Dr.-Külz-Straße in Hirschfelde starten. 1,6 der insgesamt dr
Platz 5: Depot Hirschfelde Im Juli soll der Neubau des neuen, modernen Feuerwehrdepots mit seinem 15-Meter-Schlauchturm für Hirschfelde, Wittgendorf, Drausendorf und Dittelsdorf zwischen B99 und Dr.-Külz-Straße in Hirschfelde starten. 1,6 der insgesamt dr
Platz 8: Neiße-Radweg Nach langem Hin- und Her hat im Frühjahr auch die Sanierung und Modernisierung des beim Hochwasser 2010 beschädigten Neiße-Radweges auf Hirschfelder Flur begonnen. 1,4 Millionen Euro hat die Stadt dafür eingeplant. Der Großteil fließ
Platz 8: Neiße-Radweg Nach langem Hin- und Her hat im Frühjahr auch die Sanierung und Modernisierung des beim Hochwasser 2010 beschädigten Neiße-Radweges auf Hirschfelder Flur begonnen. 1,4 Millionen Euro hat die Stadt dafür eingeplant. Der Großteil fließ

Bis auf die jährlich wiederkehrende Kritik, dass die Verwaltung den Haushalt hätte bereits im Vorjahr zum Beschluss vorlegen müssen, gab es vom Rat allenfalls noch Anmerkungen im Detail. „Der Spagat zwischen dem, was wünschenswert, und dem, was machbar ist, ist gelungen“, sagte Andreas Mannschott (Freie Bürger).

Um den Haushalt war so lange wegen der Sanierung des zweiten Teils der Schliebenschule gerungen worden. Seit 2009, als Zittau Fördermittel beantragte, hat der Freistaat die Höhe des Zuschusses von 60 auf 40 Prozent reduziert. Zudem soll die Stadt das Bauprojekt innerhalb kurzer Zeit vorfinanzieren. Das aber bedeutet für die Zittau Mehrausgaben in Millionenhöhe.

Am Ende steht ein Kompromiss: Die Stadt hat einige vorgesehene Investitionen wie die Sanierung der Bergstraße auf 2017 und den Bau der Turnhalle in Hirschfelde verschoben. Zudem nimmt die Stadt erstmals in diesem Jahrtausend einen Kredit für Baumaßnahmen auf. Er beläuft sich inklusive zusätzlicher Umschuldungen auf 6,5 Millionen Euro. Damit steigt die Pro-Kopf-Verschuldung laut Rathaussprecher Kai Grebasch von 732,99 auf 931,12 Euro. Im Gegenzug steigen Steuern und Abgaben nicht. Mit dem Kredit hatten die meisten Räte angesichts des aktuellen Zinsniveaus und der Verwendung für die Schule und damit für die Zittauer Kinder kein Problem. Die Kreditaufnahme sei „zwingend notwenig“, sagte Andreas Johne (CDU).

Der Kompromiss zeigt aber auch, dass das Geld trotz der Rekordhöhe an Investitionen nicht ausreicht. Die Wunschliste ist lang und der Reparaturstau groß. Allein in die Kitas der Stadt müssten mehrere Millionen Euro fließen. Auch wird der Ruf der Bürger nach Sanierungen von Straßen wie beispielsweise der Schrammstraße lauter. Thomas Gomille (CDU) bat darum, dass die Stadt auch ihre Feuerwehren nicht aus den Augen verliert. Eigentlich sollten die Kameraden alle zwei Jahre ein neues Auto bekommen. Dann wäre der Fahrzeugbestand nach 46 Jahren komplett erneuert. Bei der derzeitigen Austauschrate braucht die Stadt dafür über 100 Jahre.

Trotz des Rekordniveaus und obwohl Zittau auch in den Jahren zuvor ordentlich investieren konnte, schmälert die Stadtverwaltung die Hoffnung, dass es so weitergeht. „Die Schlüsselzuweisungen sind rückläufig“, gibt Rathaussprecher Grebasch einen Grund dafür an. Zudem bekommt die Stadt deutlich weniger Zuschüsse vom Land, weil die Hochrechnungen nach der Volksbefragung 2011 ergeben haben, dass plötzlich über 1 000 Einwohner weniger in Zittau leben sollen. Auch hat die Steuerquelle zuletzt nicht mehr so gesprudelt, wie geplant. „Die kommunalen Aufgaben bleiben aber auch bei rückläufigen Einwohner- und damit Steuerzahlen erhalten“, so Grebasch mit der Sicht der Stadtverwaltung.