Zoff bei Freien Wählern um Corona-Kurs

Dresden. Die Freien Wähler in Sachsen streiten intern heftig um das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Am Wochenende ging die öffentliche Auseinandersetzung mit gegenseitigen Vorwürfen im Landesvorstand weiter – und gipfelte in der Entbindung von Denise Wendt vom Amt der Vize-Landesvorsitzenden.
Entzündet hatte sich der Streit vor wenigen Tagen an einem „Offenen Brief“ von Landeschef Steffen Große an Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Darin hatte Große Anfang der Woche die sofortige Öffnung aller Schulen und Kindereinrichtungen, Freibäder und Gastronomie-Betriebe im Freistaat gefordert. Denn Covid-19 sei „nicht gefährlicher als Influenza“ und die Infektionswelle längst „überwunden“. Große sprach von einer durch die Landesregierung „künstlich erzeugten Panik“.
Die Initiative zum Brief sei aus dem Fachausschuss Gesundheit der Freien Wähler gekommen, sagte Große am Sonntag auf SZ-Anfrage. Im Landesvorstand hätten vier der fünf Mitglieder dafür gestimmt – und nur Denise Wendt dagegen. Und die machte ihre Ablehnung der Corona-Position am Freitag mit einer eigenen Pressemitteilung deutlich Luft und forderte den sofortigen Rücktritt von Landeschef Große.
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Er habe „den Stress- und Charaktertest in der Corona-Krise eindeutig nicht bestanden“, teilte Wendt mit, die auch Mitglied des Bundesvorstands der Freien Wähler ist. Große habe in seinem Brief an Kretschmer „absichtlich Fachwissen negiert, entgegen jeglicher menschlichen Vernunft“. „Die Aufgabe, die Bund und Länder, Medizin und Wissenschaft zurzeit tragen müssen, entspricht den Vorstellungen und aktuellem Wissensstand und lässt keinen Spielraum für derartige Spekulationen zu.“
Man müsse durchaus nicht alle beschlossenen Maßnahmen für richtig halten. Doch es sei „unverantwortlich“, die Pandemie mit dem Corona-Virus zu verniedlichen. Der „Offene Brief“ sei „nicht mit der breiten Basis“ und nicht mit den Kreisverbänden abgestimmt worden. Sie entschuldige sich daher persönlich bei den von der Pandemie betroffenen Menschen.
Landeschef Große wies die Vorwürfe zurück. Er habe bereits am Sonnabend zu einer außerordentlichen Vorstandssitzung per Telefonschalte eingeladen. Wendt selbst habe ihre Nicht-Teilnahme entschuldigt und sei dann in Abwesenheit „bis auf Weiteres“ von ihrem Amt entbunden worden. Damit erhalte sie Gelegenheit „sich zu erklären und den Schaden wieder gut zu machen“, so Große. Die Fragen von Corona-Lockerungen müssten von den Parteien der Mitte diskutiert werden. „Sonst tun es die politischen Ränder“, warnte Große.
Auch am Sonntag ging die parteiinterne Auseinandersetzung weiter. Als „skandalös und peinlich“ bezeichneten weitere Vertreter von Kreisverbänden den Brief an Kretschmer. Er sei „weder inhaltlich stimmig, noch in der Sache hilfreich“, hieß es. Der Landesvorsitzende Große agiere „absolut unprofessionell“, wenn er, ohne mit den Kreisvorständen zu diskutieren und gegen den ausdrücklichen Einspruch eines Bundesvorstandsmitglieds, einen solchen Brief im Namen der Freien Wähler verschicke, kritisierte unter anderem die Meißner Kreisvorsitzende Brit Reimann-Bernhardt.