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Zoff im Herrenhaus

Ein Stauchitzer Gemeinderat will sein Mandat zurückgeben. Und damit ein Zeichen gegen die Arbeitsweise der Verwaltung setzen.

Von Jürgen Müller
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Im Herrenhaus in Staucha tagt der Stauchitzer Gemeinderat. André Geißler (r.) will diesem nicht mehr angehören.
Im Herrenhaus in Staucha tagt der Stauchitzer Gemeinderat. André Geißler (r.) will diesem nicht mehr angehören. © Sebastian Schultz/Archiv, Montage: SZ

Stauchitz. Der Stauchitzer Gemeinderat André Geißler (CDU) muss sein Mandat weiterhin wahrnehmen. Er wollte es nach nicht mal einem halben Jahr zurückgeben und nannte dafür „persönliche Gründe.“ Neun Räte stimmten dagegen, vier enthielten sich der Stimme. Ihnen blieb auch gar keine andere Möglichkeit. Eine andere Entscheidung wäre rechtswidrig gewesen. Denn eine Rückgabe des Mandats aus „persönlichen Gründen“ ist im Gesetz nicht vorgesehen. 

Gründe wären, wenn der Betreffende älter als 65 Jahre ist oder mindestens zehn Jahre dem Gemeinderat angehörte. Auch schwere, langanhaltende Krankheit, Wegzug aus der Gemeinde sind Gründe ebenso wie wenn durch das Mandat die berufliche Tätigkeit oder die Fürsorge für die Familie erheblich eingeschränkt wären oder wenn derjenige eine Tätigkeit ausübt, deren Funktion mit einem Gemeinderatsmandant nicht vereinbar ist. Dies alles traf nicht zu. 

Der Sohn des früheren Stauchitzer Bürgermeisters Peter Geißler war im Dezember 2017 in den Gemeinderat aufgerückt, nachdem Peter Karl sein Mandant aus beruflichen Gründen zurückgab. Nachrücker wäre nach dem Wahlergebnis der CDU Steffen Kuge gewesen. Doch auch er nannte „berufliche Gründe“, deretwegen er das Mandat nicht annehmen könne. Nächster Nachrücker war Andre Geißler, der das Mandat annahm.

Bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai dieses Jahres erhielt Geißler 283 Stimmen und erreichte damit das beste Ergebnis der acht CDU-Kandidaten.

Doch was steckt tatsächlich hinter dem Rücktrittswunsch? Gegenüber der SZ nennt Geißler die wahren Gründe. „Ich wollte ein Zeichen setzen, dass es so nicht weitergehen kann, wie die Gemeinde geführt wird. Ich hatte gehofft, dass sich da mal etwas ändert, aber es ist nichts passiert. Es wird nur noch gestritten und alles zerredet. Ich bin ja selbst ein streitbarer Mensch, sehe aber, dass ich hier nicht mehr weiterkomme“, sagt er. Er sehe als Gemeinderat keine Möglichkeit mehr, zu gestalten.  

Das richtet sich in erster Linie gegen Bürgermeister Frank Seifert (parteilos). Soll mit öffentlicher Aufmerksamkeit der Boden bereitet werden für einen Nachfolger? Am 10. Mai 2020 jedenfalls ist in Stauchitz Bürgermeisterwahl. Der Amtsinhaber will erneut antreten, andere Bewerber haben sich bis jetzt nicht aus der Deckung gewagt. Andre Geißler jedenfalls will nicht kandidieren. „Ich trete definitiv nicht zur Bürgermeisterwahl an, obwohl ich mir das zutrauen würde“, sagt er auf Nachfrage. 

Spekuliert wird, dass Bauamtsleiter Dirk Zschoke erneut zur Wahl antreten wird. Zschoke hatte 2013 die Wahl gegen Seifert verloren. Er gilt zwar als sehr kompetent, auf die Füße fiel ihm aber der Ruf, menschlich sehr schwierig zu sein. Frank Seifert hingegen gilt als kommunikativ, offen und freundlich – eine Art, die offenbar von einem Großteil der Wähler sehr geschätzt wird. Er macht keine gravierenden Fehler, der Gemeinde Stauchitz geht es gut. Kritiker werfen dem Amtsinhaber allerdings vor, nicht durchsetzungsstark zu sein.

Sollte es bei der Stauchitzer Bürgermeisterwahl mehrere Kandidaten geben und keiner die absolute Mehrheit erreichen, gibt es am 7. Juni einen zweiten Wahlgang. Dort reicht dann für den Sieg die relative Mehrheit der Stimmen, es gewinnt also derjenige, der die meisten Stimmen erreicht, unabhängig davon ob dies mehr als 50 Prozent sind.

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