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Zoll baut in Zittau neue Dienststelle auf

Rund 50 Beamte werden in einem Call-Center Fragen zur Kfz-Steuer beantworten. Die meisten werden Heimkehrer sein.

© picture-alliance/ dpa

Von Thomas Mielke

Nach mehr als einem Jahrzehnt Personalabbau wird die Zahl der Zöllner in Zittau wieder sprunghaft steigen: Das Informations- und Wissensmanagement (IWM Zoll) der Bundesbehörde will im kommenden Jahr – ähnlich wie in Ebersbach – eine Art Call-Center an der Neiße aufbauen. Rund 50 Beamte sollen dort mit Computern, Kopfhörern und Mikrofonen bewaffnet, Fragen von Privatleuten und Firmen aus ganz Deutschland zur Kfz-Steuer beantworten. „Die Beschäftigten sollen im Laufe des 1. Quartals 2014 ihre Arbeit aufnehmen“, teilte Bernd Wallner vom Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung in Münster, zu dem das IVW Zoll gehört, auf SZ-Anfrage mit. Ein zweites Center soll in Cottbus entstehen.

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Der Bund hatte 2009 die Kfz-Steuer von den Ländern übernommen. In einer Übergangszeit kümmerten sich die Länder weiterhin um die Eintreibung und den Service. Am 1. Juli 2014 ist das Bundesfinanzministerium zuständig. Ihm untersteht der Zoll.

Auf Zittau ist die Wahl für den Aufbau der Dienststelle aus zwei Hauptgründen gefallen: Der eine ist das Heimweh der Zöllner. Nach der Wende sind viele von ihnen im Dreiländereck, an der EU-Außengrenze zu Polen und Tschechien stationiert worden. Als die Europäische Union über ein Jahrzehnt später die beiden Nachbarländer aufnahm, fielen die Aufgaben der Zöllner an der Grenze weg. Damals hieß es, dass von den über 700 Beamten im damaligen Hauptzollamt Löbau – das im Prinzip das Dreiländereck und Görlitz umfasste – weit über 500 abgebaut werden sollten. 2008 setzte die nächste Welle ein: Von den 135 Mitarbeitern in den damaligen Zoll-Strukturen im Altkreis Löbau-Zittau blieben nicht mal mehr 100 übrig. Doch viele der unkündbaren Zoll-Beamten hatten sich inzwischen in der Oberlausitz ein Häuschen gebaut oder stammen von hier. Sie waren mit der Versetzung nach Leipzig, Berlin oder gar in die alten Bundesländer nicht glücklich. Das hat der Bund zu spüren bekommen und reagiert. Deshalb eröffnete er unter anderem die Dienststelle in Ebersbach, in der über 100 Beamte Fragen rund um die Beschäftigung von Ausländern sowie die Ein- und Ausfuhr von Waren beantworten. Auch bekam der Zoll weitere Aufgaben wie die Kontrolle der Schwarzarbeit übertragen. Trotzdem hat die Bundesbehörde entlang der Grenzen noch zu viele Mitarbeiter. Der andere Grund liegt in der Nähe zu Dresden begründet. Dort ist die Zentrale des IVW angesiedelt. Die meisten ihrer Dienststellen arbeiten in Sachsen beziehungsweise nicht weit entfernt.

Wo genau die Dienststelle eröffnet werden soll, ist noch nicht klar. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) soll ein passendes Objekt vorerst für zwei Jahre finden, damit der Zoll die Dienststelle ab 2. Januar einrichten kann. Laut Volker Schneider, Abteilungsleiter Liegenschaften bei der Bima in Erfurt, war der Umzug in ein bisher vom Kreis genutztes Gebäude am Portsmouther Weg schon festgezurrt. Doch dann gab es Probleme wegen des Brandschutzes. Auch das Salzhaus hat die Bima besichtigt. Allerdings hat sie es wegen des Wasserschadens als derzeit nicht tauglich eingestuft. Nun hat sie ein anderes Haus in Zittau-Süd im Blick. Während der nächsten zwei Jahre sucht die Bima dann nach einem dauerhaften Standort in Zittau.

In der Stadt arbeiten derzeit rund 70 Zöllner bei den Kontrollgruppen Verkehrswege und Prävention am Villingenring sowie bei der Vollstreckung an der Chopinstraße.