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Zschaitzer Funkturm weiter auf der Kippe

Die Entscheidung liegt beim Landratsamt. Auch dort sind Widersprüche der Bürger angekommen. Der Bürgermeister versucht eine friedliche Lösung zu finden.

Symbolbild: Mobilfunkturm bei Cotta
Symbolbild: Mobilfunkturm bei Cotta © Daniel Schäfer

Zschaitz-Ottewig. Knapp fünf Wochen ist es her, dass sich der Gemeinderat von Zschaitz-Ottewig letztmalig in seiner Sitzung mit dem Bauvorhaben der Deutschen Funkturm GmbH auseinander gesetzt hat. Diese will im Ortsteil Lüttewitz im Auftrag der Deutschen Telekom einen neuen Mobilfunkmasten bauen. Doch die Anwohner sind gegen den geplanten Standort, da er zu nah an der Wohnbebauung ist. Im letzten Schritt muss nun das Landratsamt in Freiberg über den Antrag entscheiden. Auch die damit zusammenhängenden Beschwerden aus Reihen der Bürger sowie der Gemeinde müssen überprüft werden. 

Doch auch nach einem Monat liegt noch keine Baugenehmigung vor, wie Bürgermeister Immo Barkawitz (parteilos) mitteilt. Auf Anfrage von Sächsische.de informiert auch Landkreissprecher André Kaiser: "Eine Baugenehmigung gibt es noch nicht. Es kann nicht abgeschätzt werden, wann eine Genehmigung erteilt wird." Grund dafür dürfte auch die derzeitige Corona-Pandemie sein, die viele Prozesse verlangsamt.

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Derzeit würden jedoch die Einwendungen als Widerspruchs zum laufenden Baugenehmigungsverfahren genau überprüft. "Im Kern betreffen diese das Ersuchen um Alternativstandorte sowie Bedenken wegen der Nähe zur Wohnbebauung", erklärt Kaiser. "Weil ein Widerspruch während eines noch anhängigen Verwaltungsverfahrens nicht statthaft ist, wurde die Bürgerinitiative rechtlich gehört." Die Einwendungen der Bürgerinitiative sollen so bei der Beurteilung des Bauvorhabens beachtet werden. 

Grundsätzliche geht es jedoch bei der Entscheidung um „bauplanungsrechtliche Zulassungsvoraussetzungen.“ Mobilfunkanlagen seien im Außenbereich privilegierte Anlagen. An die „Standortprivilegierung“ sind Genehmigungsbehörden wie auch Gemeinden im Rahmen ihrer Mitwirkung gebunden, erklärt die Pressereferentin des Landkreises Cornelia Kluge im März. Deshalb stehen die Aussichten auf eine Ablehnung eher schlecht.

Bürgermeister im Gespräch mit Baufirma

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Dennoch wolle der Zschaitzer Bürgermeister Immo Barkawitz alles Mögliche tun, um eine friedliche Lösung mit Bürgern und Baufirma zu finden. Auch während des bereits laufenden Baugenehmigungsprozesses versucht er mit der Deutschen Funkturm GmbH ins Gespräch zu kommen. "Wir hatten bereits ein sehr konstruktives Gespräch, nun soll ein weiteres folgen, bei dem auch zwei Vertreter der Anwohner dabei sein sollen", sagt er." Dabei solle über mögliche Alternativstandorte gesprochen werden, die nicht weniger als 500 Meter von den Wohnhäusern entfernt sein sollen.

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