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Zusätzliche Sicherheit für Kredit-Risiken

Finanzen. Der Kreis muss im Etat mehr Geld für die Kurortentwicklungsgesellschaft bereithalten.

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Von Thomas Möckel

Eine Äußerung des Hohwalder Bürgermeisters Manfred Elsner (FDP) sorgte kürzlich für Verwirrung. Im Vorfeld der Haushaltsdebatte drückte er sein Unverständnis darüber aus, dass der Kreis Belastungen für das Kurmittelhaus in Bad Schandau, die Toskana-Therme, in Höhe von 153 000 Euro übernimmt. „Dieser Zuschuss war so nicht geplant“, erklärte er.

Doch Elsner unterlag vermutlich einem Irrtum. Zwar plant der Kreis das Geld im Haushalt 2005 ein, aber nur, weil er muss. Laut Landratsamt forderte das Regierungspräsidium Dresden den Kreis auf, eine so genannte Nachschusspflicht für die Kurortentwicklungsgesellschaft des Kreises (KEG) von 153 000 Euro im Haushalt einzustellen. „Keinesfalls handelt es sich dabei um einen Zuschuss für Bad Schandau“, sagt Landrat Michael Geisler (CDU). Vielmehr dient die Nachschusspflicht der Vorsorge: Indem der Kreis das Geld im Etat bereithält, sichert die Behörde Risiken für Bürgschaften ab, die der Kreis für die KEG übernommen hat. Der Kreis bürgt, um im Bedarfsfall sämtliche Darlehen der KEG zu tilgen.

Die Nachschusspflicht, so das Landratsamt, könne das Regierungspräsidium nur aufheben, wenn das Kurmittelhaus die beauflagte Summe selbst erwirtschaftet. Geisler rechnet frühestens 2007 mit einer finanziellen Entlastung.