Zum 1. Januar 2007 werden im Zweckverband Abwasser (ZVA) Rothenburg die Abwassergebühren steigen. Auch die Gemeinden der Neißeaue gehören zu diesem Verband. Begründet wird die Maßnahme seitens der Stadtwerke Görlitz AG (SWG) mit dem Erfordernis, den Betrieb kostendeckend zu gestalten. Für eine zentral angeschlossene Wohneinheit wird die monatliche Grundgebühr von 7,67 auf zehn und die Mengengebühr von 2,63 auf 3,25 Euro angehoben.
„In einem durchschnittlichen Haushalt (zwei Erwachsene, zwei Kinder) macht dies bei einem jährlichen Abwasseranfall von 100 Kubikmeter zusätzliche Kosten von 7,50 Euro im Monat aus“, rechnete Eveline Walkstein von der SWG ein Beispiel vor. Auch für Grundstücke mit Kleinkläranlagen oder Sammelgruben werden die Abwassergebühren entsprechend angepasst. „Die neuen Abwassergebühren in Rothenburg liegen im Vergleich mit anderen sächsischen Gemeinden im Mittelfeld“, sagte sie weiter.
Die neue Gebührenkalkulation einschließlich einer neuen Gebührensatzung mit Frischwassermaßstab für abflusslose Gruben ist vom Zweckverband Abwasser am 5. Oktober ohne Gegenstimme beschlossen worden. Weil die bisherigen Gebühren nicht kostendeckend waren, gab es beim Zweckverband von 2002 bis 2006 steigende Verluste, die nun nachträglich aufgefangen werden müssen. Der Verband wurde zuletzt auch von der Kommunalaufsicht verpflichtet, Maßnahmen zur Konsolidierung zu ergreifen, ist der Begründung für den Beschluss zu entnehmen. Insofern entspricht die beschlossene Gebührenerhöhung der im Juni verkündeten Zielstellung, eine wirtschaftliche Optimierung des Betriebs zu erreichen. Als weitere Faktoren der Gebührensteigerung kommt auch die Mehrwertsteuererhöhung 2007 ebenso dazu wie der Einwohnerrückgang.
Der Vorsitzende des Zweckverbands, Hans-Dietmar Dohrmann, sagte zur Gebührenanhebung: „Auch wenn wir verstehen, dass sich unsere Bürgerinnen und Bürger zusätzlich belastet fühlen, mussten wir im Interesse der Allgemeinheit handeln. Künftig wird der Zweckverband positive Jahresergebnisse erzielen und mit gestärktem Eigenkapital seine Liquidität stabilisieren. Damit ist die Grundlage für eine dauerhafte, qualitativ hochwertige und umweltgerechte Abwasserableitung und Abwasserbehandlung geschaffen.“
Der Vorsitzende des Vorstands der SWG, Vincent Rullet, bestätigte das Ergebnis als „eine unpopuläre Maßnahme“. Sie sei jedoch „unumgänglich zur Sicherung einer langfristigen Wirtschaftlichkeit“.
Im Juni 2006 hatten die Stadtwerke Görlitz die technische und kaufmännische Betriebsführung des Zweckverbands Abwasser Rothenburg mit übernommen. (SZ)