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Turow: 2.000 Kumpel wollen in Luxemburg protestieren

Die Mitglieder der polnischen Gewerkschaft Solidarność wollen ihrem Unmut über das Verbot der Kohleförderung durch den Europäischen Gerichtshof Luft machen.

Von Klaus-Peter Längert
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Der Tagebau Turow.
Der Tagebau Turow. © Rafael Sampedro (Archiv)

Die Behörden Luxemburgs haben einem Antrag der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc stattgegeben, nach dem sie am 22. Oktober vor dem Sitz des Europäischen Gerichtshofs gegen die Entscheidungen des Gerichts hinsichtlich des Weiterbetriebs des Tagebaus Turow protestieren will. Polnischen Medienberichten zufolge werden sich 2.000 Gewerkschafter auf den Weg nach Luxemburg machen. Voraussetzung dafür sei unter anderem, dass die Betreffenden gegen Covid-19 geimpft sind und dafür das einschlägige EU-Zertifikat vorlegen können.

Der Protest richtet sich gegen die Anordnung des Gerichts, dass der Weiterbetrieb bis zu einem endgültigen Urteil im Streit mit Tschechien über die Rechtmäßigkeit und die Umweltauswirkungen der weiteren Kohleförderung ausgesetzt werden muss. Die polnische Regierung hatte die Entscheidung abgelehnt, den Weiterbetrieb fortgesetzt und Gespräche mit der tschechischen Seite begonnen. Polen war deshalb am 20. September von der EU-Kommission zur Zahlung von 500.000 Euro pro Tag aufgefordert worden. Bislang gab es 17 Treffen von tschechischen und polnischen Regierungsvertretern, die bislang ohne Ergebnis blieben.