merken
PLUS Zittau

Welche Folgen hat sofortiges Turow-Ende?

Wenn Tschechien wegen Polens Ausbau-Plänen bei der EU erfolgreich klagt, sieht Betreiber PGE einen Milliarden-Schaden auf sich zukommen. Das sind die Gründe.

Blick auf das Kraftwerk Turow. Dort arbeiten Tausende Menschen.
Blick auf das Kraftwerk Turow. Dort arbeiten Tausende Menschen. © Wolfgang Wittchen (Archiv)

Der Betreiber des Kraftwerks und der Kohlegrube Turow sieht dramatische Folgen auf die Region zukommen, wenn der Tagebau in Polen sofort schließen müsste. Anlass ist die Ankündigung Tschechiens, gegen die Ausbaupläne vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu klagen und eine einstweilige Verfügung zum sofortigen Abbau-Stopp zu erwirken.

So beziffert PGE den Schaden auf 13,5 Milliarden Zloty (knapp drei Milliarden Euro), wenn der Betrieb abrupt endet. Der Grund: Mehrere Tausend Beschäftigte wären zu entlassen, Abfindungen und andere Leistungen fielen an. Der lokale Arbeitsmarkt würde zerschlagen, die Arbeitslosigkeit dramatisch steigen - ohne Sicherung durch eines über Jahre angelegten Umwandlungsprogramms. Ebenso wären Hunderte Firmen von einer Pleite betroffen, die derzeit für Turow tätig seien, berichtet der Betreiber. Auch Lieferverträge könnten nicht mehr erfüllt werden, was weitere finanzielle Folgen hätte. Hinzu käme die Unbezahlbarkeit für den Bau des neuen Blocks und für bisherige Modernisierungen vorhandener Blöcke, die ebenfalls von PGE und durch die Kohle aus dem benachbarten Tagebau betrieben werden. Dabei verantwortet Turow laut PGE etwa fünf Prozent der Produktion der polnischen Elektroenergie und gewährleistet stabile Stromlieferungen für Millionen polnische Haushalte, ist der größte Arbeitgeber in der Region und einer der größten in der Wojewodschaft Niederschlesien. Die sofortige Einstellung der Kohleförderung wäre seinen Angaben zufolge auch mit ernsten umwelt- und geotechnischen Gefahren verbunden, die zu einer ökologischen Katastrophe führen würden.

Anzeige
Vielfältige Ausbildungsmöglichkeiten
Vielfältige Ausbildungsmöglichkeiten

Die Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des LK GR bietet eine Ausbildung mit hohen Übernahmechancen & attraktiven Perspektiven.

Der Tagebau arbeitet auf der Grundlage einer legal erteilten Konzession. Die hat das polnische Klimaministerium am 20. März 2020 erteilt und gilt für weitere sechs Jahre. Bereits im Januar genehmigte die Regionale Direktion für Umweltschutz den Weiterbetrieb, wenn Umweltauflagen erfüllt werden. PGE weist hier darauf hin, dass Tschechien und Deutschland die Umweltschutz-Maßnahmen akzeptiert hätten. Die gemeinsamen Beratungen endeten mit der Unterzeichnung eines entsprechenden Protokolls. Als nicht nachvollziehbar hat Sachsens Umweltministerium diese Aussagen bezeichnet. Ihm ist weder etwas von grenzüberschreitenden Besprechungen bekannt, noch von der Unterzeichnung einer Absichtserklärung oder Schlussprotokolls.

Der Abbau in der Grube erfolgt nach Angaben von PGE ausschließlich in dem Bereich, der in der Konzession von 1994 festgelegt ist. Das bedeutet für die Ausbaupläne: Der Tagebau wird nicht über die damals festgelegten Grenzen hinaus vergrößert. Im Gegenteil: Das Abbaugebiet ist etwa um die Hälfte kleiner zu dem, der vor 27 Jahren festgelegt wurde.

In Zahlen heißt das: Der Tagebau soll auf 30 Quadratkilometer erweitert und bis in eine Tiefe von 330 Metern ausgebaggert werden. Deutschland und Tschechien als direkte Nachbarn befürchten dadurch Umweltschäden. Deshalb gibt es immer wieder Demonstrationen gegen die Ausbaupläne. Zittau hat im Januar Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingelegt hat. Die bestätigte bereits, dass Polen bei der Entscheidung zum Ausbau der Grube in Richtung der tschechischen Grenze rechtliche Bestimmungen der EU verletzt habe. Enttäuscht über das Vorgehen des Nachbarn ist Bogatynias (Reichenaus) amtierender Bürgermeister, Wojciech Dobrolowicz. Tschechien geht mit der Klage nun den nächsten Schritt.

Mehr Nachrichten aus Löbau und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Zittau und Umland lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Görlitz lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Niesky lesen Sie hier.

Sie wollen die wichtigsten Nachrichten aus Löbau und/oder Zittau direkt aufs Smartphone gesendet bekommen? Dann melden Sie sich für Push-Nachrichten an.

Weiterführende Artikel

Tagebau Turow: Tschechien verklagt Polen

Tagebau Turow: Tschechien verklagt Polen

Tschechien hat gegen den Ausbau des polnischen Braunkohletagebaus Turow Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht.

Sie wollen schon früh wissen, was gerade zwischen Oppach und Ostritz, Zittauer Gebirge und A4 passiert? Dann abonnieren Sie unseren Newsletter "Löbau-Zittau kompakt".

Wer uns auf Social Media folgen will:

Mehr zum Thema Zittau