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Turow-Ärger: Polen beruft neuen Botschafter in Prag ab

Regierungschef Mateusz Morawiecki hat die Entscheidung getroffen. Anlass sind kritische Äußerungen gewesen.

Von Thomas Christmann
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Regierungschef Mateusz Morawiecki hat Polens Botschafter in Prag abberufen, wegen seiner kritischen Äußerungen im Streit um Turow.
Regierungschef Mateusz Morawiecki hat Polens Botschafter in Prag abberufen, wegen seiner kritischen Äußerungen im Streit um Turow. © Matthias Weber/SZ-Montage

Polens neuer Botschafter in Prag, Miroslaw Jasinki, ist sein Amt bereits wieder los, nachdem er sich im Streit mit Tschechien um den Tagebau Turow kritisch gegenüber der eigenen Regierung geäußert hat. Das entschied Regierungschef Mateusz Morawiecki, wie Regierungssprecher Piotr Müller am Donnerstagabend bei Twitter schrieb. Als Grund nannte er "extrem verantwortungslose Äußerungen" des Botschafters zum Tagebau. Diese seien "nicht akzeptabel".

In einem Interview mit der "Deutschen Welle" zeigte sich der Botschafter zuversichtlich, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Gleichzeitig beklagte er "einen Mangel an Mitgefühl, einen Mangel an Verständnis und an Dialogbereitschaft, vor allem auf der polnischen Seite". Miroslaw Jasinki trat seinen Posten in Prag erst am 20. Dezember an. Zuvor war der Botschafterposten seit Juni 2020 verwaist.

Hintergrund des Streits: Polen will noch bis 2044 Kohle in Turow abbauen. Die deutschen und tschechischen Nachbarn sind darüber besorgt, denn der Einfluss des riesigen Erdlochs auf Grundwasser und Bodenstabilität scheint nicht mehr beherrschbar zu sein. Tschechiens Regierung reichte im Februar vorigen Jahres sogar Klage vor dem Europäischen Gerichtshof ein, weil Polens Tagebau-Betreiber PGE kein vollständiges Umweltgutachten für die Erweiterung vorweisen könne. Im Mai 2021 folgte das Urteil: Der Betrieb von Turow soll sofort gestoppt werden, bis der Fall juristisch geklärt ist. Doch Polen ignoriert die Entscheidung und fördert weiter Kohle. Seit September muss das Land deswegen 500.000 Euro Strafe pro Tag zahlen, doch will auch das nicht tun. Die Fronten sind verhärtet, die Verhandlungen stocken.

Im Dezember vorigen Jahres zeigte Arte erstmals eine Doku über den "Zoff im Tagebau", wobei Polen, Tschechen und Deutsche zu Wort kommen. Unter anderem Henry Smala aus Zittau, dessen Riss in seinem Hausimmer länger wird. Die Doku ist noch bis Juni 2022 in der Mediathek abrufbar.