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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Spitzentreffen zum Kohle-Ausstieg soll Einigung bringen +++ Umweltminister: Genug Platz für neue Windräder +++ Zwischenfall im Kabarett +++

© Foto: kairospress/Gestaltung: Oberüber Karger

Guten Morgen,

gemessen am Buffet-Angebot beim Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten dürfte dies ein eher mageres Jahr werden. Brot gab es zwar noch genug, aber wo war der Rest so schnell geblieben? Am neuen sparsamen Finanzminister konnte es noch nicht gelegen haben, denn der ist erst seit wenigen Tagen im Amt. Aber was war es dann?

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Das fragten sich manche Besucher am Freitagabend besorgt, bevor sie mit knurrendem Magen wieder von dannen zogen – und sich zuvor noch amüsiert an einen legendären Neujahrsempfang in der Staatskanzlei erinnerten, als man mit einem ähnlich knapp und für den Anlass angeblich maßgeschneidertem Speisenprogramm die anwesenden Spitzenpolitiker, Unternehmens- und Verbands-Bosse schließlich zu einer Verzweiflungstat trieb: Sie riefen den Pizza-Notdienst. Und der kam und lieferte.

Pünktlich, präzise und ausreichend für die wenigen erzürnten Besteller, die nicht nur genüsslich ihren belegten Fladen verzehrten, sondern auch den Moment der "Rache" sichtlich genossen. Die anderen Gäste grinsten und amüsierten sich über den Akt der Selbsthilfe – und erinnerten fortan stets an den peinlichen Neujahrs-Auftakt, bei dem sich Brot und Speisen eben nicht nach biblischem Vorbild beliebig vermehren ließen. Aber ein voller Magen regiert eben nicht gern – oder wie hieß das Sprichwort doch gleich?

In diesem Sinne: Starten Sie frohgemut in diese Woche,

herzlichst,

Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen im Überblick:

+++ Einigung bei Kohle-Ausstieg? +++

Für das geplante Gesetz zum Kohleausstieg, das eigentlich schon im Herbst 2019 fertig sein sollte, stehen in dieser Woche wegweisende Entscheidungen an. Bereits gestern soll es ein Gespräch der Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff, mit Kanzleramtsminister Helge Braun (alle CDU) gegeben haben. Der Grund ist ein Vorschlag von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), wonach ein neues Kraftwerk in Nordrhein-Westfalen eröffnen, dafür ein Kraftwerk in Schkopau eher schließen soll. Dagegen wehren sich die Länderchefs. Am Mittwochabend soll es ein Spitzentreffen der Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt geben.

Eng verbunden mit dem Kohleausstiegsgesetz sind die versprochenen finanziellen Hilfen für den Strukturwandel. Am Wochenende wurde bekannt, dass die deutschen Kohleregionen, wie die Lausitz oder das Rheinland, auf EU-Finanzhilfen hoffen können. Der von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen angekündigte "Fonds für den gerechten Wandel" solle allen EU-Staaten offen stehen, heißt es in einem Entwurf, der am Dienstag offiziell vorgestellt werden soll. 

+++ Umweltminister: Genug Platz für mehr Windräder +++

200 bis 250 neue Windkraft-Anlagen will die neue sächsische Regierung aufstellen, um die Energiewende zu schaffen. Doch gibt es dafür überhaupt Platz? Ja, sagt der neue Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) im Interview mit saechsische.de - ohne Abholzung von Waldflächen und mit Einhaltung der Abstandsregeln. Günther spricht auch über seine Vorstellungen im Ressort Landwirtschaft und die Zusammenarbeit mit den sächsischen Bauern. "Wir müssen dazu kommen, Pflanzenschutzmittel viel präziser auszubringen", sagt er.

+++ Chaoten stören Kabarett-Stück +++

Mutmaßlich rechtsextreme Pöbler haben am Sonnabend eine Vorstellung des Dresdner Kabaretts "Die Herkuleskeule" massiv gestört. Die angetrunkenen Männer machten von Beginn der 17-Uhr-Vorstellung an zunächst ausländerfeindliche und später frauenverachtende Zwischenrufe. Die Situation eskalierte, als die Darsteller auf der Bühne eine Regenbogenfahne als Symbol für Toleranz und Akzeptanz hochhielten, berichteten Zeugen. Der Hauptdarsteller wurde dabei aus der gut 15-köpfigen Gruppe heraus mit einem Bierglas beworfen und am Kopf getroffen, blieb aber unverletzt. Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) zeigte sich erschüttert. Hier ist zu lesen, wie die Zuschauer den Vorfall erlebten und wie der künstlerische Leiter darauf reagiert.


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