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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Die Folgen des Kohle-Kompromisses für Sachsen +++ sieben Großprojekte für Görlitz +++ Köpping will etwas gegen die Einsamkeit tun +++

© Foto: kairospress/Gestaltung: Oberüber Karger

Guten Morgen,

mit welchen Gefühlen werden die Menschen in der Lausitz in 20 bis 30 Jahren wohl auf diese lange Verhandlungsnacht in Berlin zurückblicken, in der über ihre Zukunft nach dem Kohle-Ausstieg entschieden worden ist? In der auf dem Papier Milliarden bereitgestellt worden sind für ihre Zukunft.

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Eine Veränderung wäre doch gut, oder etwa nicht? Tipps zum Thema Einrichtung und Wohnen gibts in einer besonderen Themenwelt von sächsische.de. Ein Blick hinein lohnt sich!

Das hängt vor allem davon ab, ob "die Politik", wie man so gerne und allzu vereinfacht sagt, am Ende Wort hält. Denn darum, um die Glaubwürdigkeit, geht es auch und vor allem bei dieser politischen Frage, an der so viele Tausende Menschen-Schicksale hängen, die Zukunft einer ganzen Region.

Zu oft, zu lange ist ihnen zu viel versprochen worden. Die zusätzlichen Arbeitsplätze in der Region durch Bundesbehörden, die großen Firmenansiedlungen und eine Top-Infrastruktur. Aber was wurde gehalten? Es darf nicht wieder und nicht weitere Enttäuschung geben. Darum geht es jetzt auch und vor allem. Aber auch um den Mut und die Hoffnung, jetzt gemeinsam erfolgreich das Ganze anzupacken.

Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen im Überblick:

+++ Was der Kohle-Kompromiss für Sachsen bedeutet +++

  • Fahrplan für die Stilllegung von Kraftwerken: Boxberg 2029/2038, Lippendorf Ende 2035
  • 1,75 Milliarden Euro Entschädigung für die Betreiber der ostdeutschen Kraftwerke
  • Anpassungsgeld für die Kohle-Beschäftigte: Wenn sie ihren Job verlieren, können sie damit die Zeit bis zum frühzeitigen Renteneintritt überbrücken. Es wird bis 2043 gezahlt.
  • neue Arbeitsplätze für den Strukturwandel: zusätzliche Bundeswehreinheiten in der sächsischen Lausitz, je ein neues Helmholtz-Zentrum in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier
  • Geld für den Strukturwandel: insgesamt 40 Milliarden "frische" Euro für alle vier Kohle-Bundesländer
  • festgehalten wird das in keinem Staatsvertrag, aber in einer Bund-Länder-Vereinbarung

Hier geht es zur ausführlichen Analyse mit allen Reaktionen und der Antwort auf die Frage, ob nun die Strompreise steigen.

+++ Wie Ursu Görlitz voranbringen will +++

Seit August 2019 ist Octavian Ursu (CDU) der neue Oberbürgermeister von Görlitz. Seinen ersten Neujahrsempfang am Donnerstagabend hat er genutzt, um der Öffentlichkeit seine Visionen für die sechstgrößte Stadt Sachsens zu zeigen. Die aufsehenerregendsten Vorhaben: Ursu will gemeinsam mit Produzenten ein Filmzentrum etablieren, in dem sich filmspezifische Dienstleister ansiedeln können. Außerdem will er eine zweite Autobrücke über die Neiße bauen. Welche fünf weiteren Projekte Ursu auf seiner To-Do-Liste hat, berichtet Saechsische.de-Reporter Sebastian Beutler.

+++ Was Köpping gegen die Einsamkeit plant +++

Großbritannien hat bereits ein eigenes Ministerium dafür, auch in Sachsen soll das Thema Einsamkeit künftig zumindest eine präsentere Rolle in der Regierungsarbeit spielen. Grund dafür gibt es genug, denn in Sachsen leben aktuell fast doppelt so viele Menschen wie nach der Wende in Einpersonenhaushalten. In die Politik bringen will das Thema die Ministerin Petra Köpping (SPD). Als sie unlängst beim Neujahrsforum des Erstatzkassenverbandes ihre politischen Schwerpunkte vorstellte, sagte die langjährige Bürgermeisterin und Landrätin: "Einsamkeit macht Menschen krank. Davon bin ich überzeugt." Doch was hat sie vor? Wie will sie das ändern? Saechsische.de-Reporter Thilo Alexe hat die Antworten.


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