merken

Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Wahlkampf für zweiten Wahlgang in Leipzig beginnt +++ Keine Ordensverleihungen bei Semperopernball +++ Debatte um Lebensmittelpreise +++

© Foto: kairospress/Gestaltung: Oberüber Karger

"Politik in Sachsen - Die Morgenlage" als Email-Newsletter - hier kostenlos anmelden

Guten Morgen,

Anzeige
In den Ferien noch nichts vor?

Mit einem Klick finden Sie Ferientipps und Freizeitangebote in Ihrer Nähe. Nie wieder Langeweile!

wer sich nach einem Politik-Krimi sehnt, der sollte in diesen Tagen zumindest gedanklich die sächsischen Landesgrenzen verlassen und nach Thüringen blicken. Dort steht am Mittwoch die Wahl des Ministerpräsidenten an und für die CDU stellt sich nach der gestrigen Nominierung eines AfD-Kandidaten dann die Gretchenfrage: CDU, wie hältst Du es eigentlich mit der AfD?

Die Antwort auf diese Frage wird man auch in der sächsischen Politik mit großem Interesse verfolgen. Wir erinnern uns: Auch hier gab es nach der Landtagswahl nicht wenige in den Reihen der CDU, die laut über ein Bündnis mit der AfD nachdachten. Dass in Sachsen (im Unterschied zu Thüringen) auch ein Bündnis zusammen mit Grünen und SPD für die Mehrheit reichte und dass CDU-Wahlsieger Michael Kretschmer das AfD-Bündnis vehement ausschloss, verhinderten dies.

In Thüringen sind die Mehrheitsverhältnisse vor der Ministerpräsidentenwahl ungleich komplizierter und die CDU-Führung um Spitzenkandidat Mike Mohring zögerlicher, was die Abgrenzung von der AfD angeht. Kommt es morgen zur Überraschung in Thüringen (und damit zum Scheitern des Favoriten Bodo Ramelow), könnte das auch die AfD-nahen Geister innerhalb der Sachsen-CDU wecken. Wie auch immer es morgen ausgeht: Hinschauen lohnt sich.

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen im Überblick:

+++ Nach der Leipzig-Wahl: Wer zieht zurück? +++

Nach dem überraschenden Ausgang der Leipziger Oberbürgermeisterwahl mit dem knappen Sieg des CDU-Herausforderers Sebastian Gemkow hat der Wahlkampf für den zweiten Wahlgang am 1. März begonnen. Dass die Wahl zwischen Gemkow und Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) entschieden wird, daran zweifelt niemand. Gestern sagte die Grünen-Kandidatin Katharina Krefft, dass sie den Rückzug erwäge. Die Linke-Kandidatin Franziska Riekewald will sich noch alle Optionen offen halten. AfD-Kandidat Christoph Neumann möchte nicht zurückziehen, was die Chancen für Gemkow verringern dürfte. Fest steht: Bis zum 7. Februar müssen sich die Kandidaten entscheiden, ob sie noch einmal antreten.

+++ Keine Ordensverleihung bei Semperopernball +++

Nach dem Ärger um die Preisverleihung an Ägyptens Machthaber Al-Sisi und dem Rückzug von zwei Moderatorinnen wird beim Semperopernball in diesem Jahr auf weitere Preisverleihungen verzichtet. Zuvor hatte SAP-Gründer Dietmar Hopp entschieden, den für ihn vorgesehenen St-Georgs-Orden nicht entgegenzunehmen. Auch der ehemalige Präsident von Bayern München, Uli Hoeneß, hatte seine Teilnahme am Semperopernball abgesagt. Er sollte die Laudatio für Hopp halten. Der Grüne-Landtagsabgeordnete Thomas Löser forderte den Rücktritt von Ballchef Hans-Joachim Frey. In einer Pressemitteilung erklärte er, die Preisverleihung an Al-Sisi und den Unternehmer Hans J. Naumann sei "ein weiterer unrühmlicher Höhepunkt in der Auswahl der Preisträger des so genannten 'Sankt-Georgs-Ordens'." Frey rücke die Veranstaltung und Dresden "ein weiteres Mal in ein zweifelhaftes Licht". Hier gibt es die aktuellen Geschehnisse rund um den Semperopernball im Überblick.  

+++ Lebensmittelpreise: Bauern fordern, Diakonie warnt +++

In der Debatte um zu niedrige Lebensmittelpreise fordern die sächsischen Bauern faire Preise. Die Landwirte klagen laut Sachsens Bauernpräsident Torsten Krawczyk über eine "seit Jahren unbefriedigende wirtschaftliche Lage", aber auch über drohende neue Vorschriften und Unsicherheit. Laut Verband bekommen die Bauern derzeit nur rund 30 Cent pro Liter Milch, das decke nicht die Kosten. Zwei Jahre Trockenheit belasteten sie zusätzlich. Die Bauern fordern eine Pflicht für Supermärkte, Lebensmittel nicht zu verramschen. Die Diakonie Sachsen warnt allerdings davor, bei den Lebensmittelpreisen nur an die Bauern zu denken. Der Vorstandsvorsitzende Dietrich Bauer sagte in Radebeul, zwar könnten höhere Preise auch zu mehr Tierwohl und Klimaschutz beitragen. Doch dann müssten auch Hartz-IV-Geld und Mindestlohn steigen.


Der Newsletter "Politik in Sachsen"

© sächsische.de

>> Noch mehr News, die Titelseiten-Übersicht aller sächsischen Zeitungen und die Terminvorschau gibt es in der Komplettversion der "Morgenlage" jeden Morgen 5 Uhr bequem als Email-Newsletter. Interesse? Dann hier kostenlos den Newsletter bestellen. <<