merken

Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

Nach Sensation in Thüringen: Werteunion will ähnliches auch in Sachsen +++ Ägypten schweigt zu Ordensaberkennung +++ Bildungsticket wohl teurer

© Foto: dpa/Gestaltung: Oberüber Karger

"Politik in Sachsen - Die Morgenlage" als Email-Newsletter - hier kostenlos anmelden

Guten Morgen,

Erfüllen Sie sich Ihren Wohntraum

Eine Veränderung wäre doch gut, oder etwa nicht? Tipps zum Thema Einrichtung und Wohnen gibts in einer besonderen Themenwelt von sächsische.de. Ein Blick hinein lohnt sich!

es gibt diese Momente im politischen Geschehen, die einem etwas länger im Gedächtnis bleiben. Gestern kurz nach dem Mittag gab es so einen. Völlig unerwartet ist der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP zum neuen Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt worden - Vertreter einer Partei, die Ende Oktober mit der Winzigkeit von 73 Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde den Einzug in den Landtag geschafft hat. Müsste man diesem Geschehen einen Filmtitel geben, wäre "Plötzlich Ministerpräsident" ganz vorn in der Vorschlagsliste.

Möglich wurde dies durch die unklaren politischen Mehrheiten nach der Thüringer Landtagswahl. Nüchtern betrachtet klingt es fast logisch, dass, wenn weder links noch rechts eine Mehrheit zusammenfindet, ein Kandidat der Mitte gewinnt. Die Umstände der Ministerpräsidentenwahl haben aber so viel Vertrauen beschädigt, dass ein Regieren nun ganz schwierig wird. Im Nachhinein lässt sich sagen: Vielleicht wäre es am klügsten gewesen, Mohring und Ramelow hätten sich nach der Landtagswahl zusammengesetzt und einen Ministerpräsidentenkandidaten erkoren, mit dem beide leben können. Stattdessen klebten beide an der Macht und der Schaden ist nun groß.

Fest steht: Diese Wahl war historisch. Zum ersten Mal wurde ein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD ins Amt gewählt. Und zum ersten Mal stellt die kleinste Fraktion in einem Landtag den Ministerpräsidenten. Fest steht auch: Diese Wahl wird Konsequenzen haben - in der Groko auf Bundesebene, wie sich bereits gestern andeutete, und sie wird in der sächsischen "Kenia"-Koalition mindestens für Unruhe sorgen. Mein Kollege Thilo Alexe, der gestern vor Ort im Thüringer Landtag war, fasst das Geschehen und die Reaktionen zusammen und Peter Heimann ordnet die Ereignisse in seinem Kommentar ein.

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen im Überblick:

+++ Kretschmer kritisiert Thüringer CDU +++

Nach der überraschend verlaufenden Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer alle Beteiligten kritisiert. Er sprach von "Eigensinn und Unvernunft auf allen Seiten". Die dortige CDU habe nicht akzeptiert, dass sie die Wahl verloren habe und es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben könne, kritisierte er. "Dass sich Bodo Ramelow mit Unterstützung von SPD und Grüne ohne parlamentarische Mehrheit zur Wahl gestellt hat", sei ebenso falsch gewesen. Vertreter von Linken, Grünen und SPD fanden drastische Worte für die Geschehnisse im Nachbarbundesland. AfD und Werteunion warben hingegen für ein ähnliches Bündnis auch in Sachsen.

+++ Wird Al-Sisi der Orden jetzt weggenommen? +++

Wie reagiert Ägypten auf die Aberkennung des St.-Georg-Ordens durch den Chef des Semperopernballs Hans-Joachim Frey? Die Antwort: Man schweigt. Während die Vergabe des Ordens von der gleichgeschalteten Presse noch voller Enthusiasmus kommentiert worden war, wollte sich gestern dazu niemand äußern. Auch der Sprecher des Präsidenten antwortete am Mittwoch nicht auf eine entsprechende Anfrage. Was das praktisch bedeutet, ob der Ägypter nun den Orden zurückgeben muss, dazu weiß auch der Ballverein nichts zu sagen. In deutschen Diplomatenkreisen reagiert man zurückhaltend, wie Sächsische.de-Korrespondent Martin Gehlen berichtet. 

+++ Bildungsticket wird wohl wesentlich teurer +++

Sächsische Schüler sollen künftig für einen Monatsbetrag von mindestens zehn bis höchstens 20 Euro in einem Nahverkehrs-Verbundgebiet unterwegs sein können. Das seit Jahren geplante Bildungsticket hat es auch in den Koalitionsvertrag der "Kenia"-Landesregierung geschafft. Jedoch könnten die Kosten für das Vorhaben, die zuletzt auf bis zu 40 Millionen Euro pro Jahr geschätzt wurden, nun noch einmal kräftig steigen. Der Grund sind Forderungen der Landräte, die die Kosten für das Ticket ausgeglichen haben wollen. Außerdem drängt die Zeit, wie Sächsische.de-Reporter Gunnar Saft berichtet.


Der Newsletter "Politik in Sachsen"

© sächsische.de

>> Noch mehr News, die Titelseiten-Übersicht aller sächsischen Zeitungen und die Terminvorschau gibt es in der Komplettversion der "Morgenlage" jeden Morgen 5 Uhr bequem als Email-Newsletter. Interesse? Dann hier kostenlos den Newsletter bestellen. <<