merken
Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Umstrittener Tweet +++ Erhohlung am Arbeitsmarkt +++ Tschechien schafft Masken ab +++

Für Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) könnte der heutige Tag, ein entscheidender in seiner Karriere werden.
Für Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) könnte der heutige Tag, ein entscheidender in seiner Karriere werden. © SZ

"Politik in Sachsen - Die Morgenlage" als Email-Newsletter - hier kostenlos anmelden

Guten Morgen,

Anzeige
3 Wochen Programm in der RABRYKA
3 Wochen Programm in der RABRYKA

Passend zum Start der Sommerferien fährt die RABRYKA von Juli bis August mit einem dreiwöchigen Sommerprogramm auf

einige Übung in Krisenkommunikation hat Sachsens Innenminister Roland Wöller in den vergangenen Wochen bereits hinter sich gebracht. Er müsste jetzt also vor allem wissen, wie es nicht gut geht. Die „Fahrrad-Affäre“ sollte ihn gelehrt haben, dass man nicht zu lange warten darf, bis man irgendetwas sagt. 

Sonst ist es nämlich fast schon egal, was man dann überhaupt noch sagt. Wöller hat im Fall der Ungereimtheiten und Streitigkeiten rund um das Landesamt für Verfassungsschutz sowie dessen bisherigen und neuen Leiter heute gleich zweimal Gelegenheit, sich ausführlich auszulassen. Erst muss er im Innenausschuss des Landtags den Abgeordneten erläutern, was nun war, was ist – und vor allem, wie es weitergehen soll beim Verfassungsschutz. Anschließend will er um 14.30 Uhr in einer Pressekonferenz mit dem neuen Verfassungsschutz-Präsident das Frage-Feuer der Journalisten überstehen.

Wöller wird froh sein, wenn dieser Tag vorüber ist. Wie er ihn hinter sich bringt, das dürfte entscheidend sein für seine weitere politische Laufbahn. Denn nicht alle um ihn herum wollen noch gerne lange zusehen, wie sich der Innenminister nahezu ungerührt selbst zerlegt – und damit für den Ministerpräsidenten ausgerechnet die Frage der Inneren Sicherheit zur offenen Flanke macht. 

Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen:

+++ Rassismus in der Gedenkstätten-Stiftung? +++

Der scheidende Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Siegfried Reiprich, ist mit Vergleichen von Gegenwart und NS-Zeit auf Twitter erneut in die Kritik geraten. Der 65 Jahre alte Reiprich hatte ein angebliches Zitat des verstorbenen TV-Journalisten Peter Scholl-Latour in Umlauf gebracht, demzufolge „wir in die Position einer bedrohten Minderheit“ gerieten. Der Gedenkstättenchef definierte dieses Wir als „Wir Weißen, Kaukasier oder wie immer man es nennen will“, berichtet Sächsische.de-Reporter Ulrich Wolf. Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) will eine kurzfristige Sondersitzung einberufen.

+++ Sachsens Arbeitsmarkt erholt sich etwas +++

Der Arbeitsmarkt in Sachsen hat sich nach dem Ende des Lockdowns wegen der Coronavirus-Pandemie leicht entspannt. Wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Chemnitz am Mittwoch mitteilte, ging die Zahl der Arbeitslosen im Juni auf 133.700 zurück. Damit waren im Vergleich zum Mai rund 1.600 Männer und Frauen weniger ohne Job.

Gleichzeitig will die Bundesagentur für Arbeit bei der Vermittlung von Lehrstellen in diesem Sommer einen „Corona-Jahrgang“ verhindern. „Wir haben immer noch die Hoffnung, dass wir einen halbwegs ordentlichen Ausbildungsjahrgang hinlegen, der keine 'Generation Corona' hinterlässt“, sagte der Vorstandschef der Bundesagentur, Detlef Scheele, am Mittwoch in Nürnberg. Er rief alle Arbeitgeber auf, auch im eigenen Sinne der Rekrutierung von Fachkräftenachwuchs, Lehrstellen bereitzustellen. Derzeit seien bei den Arbeitsagenturen ungefähr 450.000 Ausbildungsplätze gemeldet, dem stünden 400.000 Bewerber gegenüber. Beide Zahlen bedeuteten ein Minus von acht bis neun Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

+++ Tschechien lässt die Masken fallen +++

Selten gab es so viel Diskussion um ein kleines Stück Stoff, wie seit der Einführung des Mund-Nasen-Schutzes. Es ist die wohl alltäglichste Erinnerung daran, dass die weltweite Pandemie immer noch nicht ausgestanden ist. Tschechien war eines der ersten europäischen Länder, die den Mund-Nasen-Schutz verpflichtend eingeführt hat. Jetzt lässt die Republik die Masken fallen. Lediglich in den Zügen der Prager Metro bleibt das „Symbol der Pandemie“ nach wie vor Pflicht. Aus Prag berichtet Sächsische.de-Reporter Hans-Jörg Schmidt, warum das Land auf die Masken verzichten will und weshalb viele Tschechen kein Verständnis für Deutsche haben, die einen Mund-Nasen-Schutz ablehnen.

© sächsische.de

Der Newsletter "Politik in Sachsen"

>> Noch mehr News, die Titelseiten-Übersicht aller sächsischen Zeitungen und die Terminvorschau gibt es in der Komplettversion der "Morgenlage" jeden Morgen 5 Uhr bequem als Email-Newsletter. Interesse? Dann hier kostenlos den Newsletter bestellen. <<

Mehr zum Thema Sachsen