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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Normalbetrieb an Schulen nach den Ferien +++ Kinder wirken bei Corona offenbar wie ein Bremsklotz +++ AfD mit Chancen bei Landratswahl +++

Kultusminister Christian Piwarz
Kultusminister Christian Piwarz © SZ

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eine Meldung vom Wochenende stimmt mich nachdenklich. In Pirna ist eine Regenbogenflagge, die am Rathaus gehisst war, zerstört worden. Man könnte das als relativ harmlose Sachbeschädigung abtun. Wegen ähnlicher Fälle in der Vergangenheit ist aber anzunehmen, dass die Täter damit eine Botschaft senden wollen: Toleranz, Offenheit und Solidarität mit denen, die nicht der vermeintlich heterosexuellen Norm entsprechen, wollen wir nicht.

Nicht mit Gewalt, dafür aber auf dem Rechtsweg hatte erst vor einem Monat ein Bürger versucht, eine andere Regenbogenflagge entfernen zu lassen. Die hatte Justizministerin Katja Meier - um ein Zeichen zu setzen - direkt vor ihrem Amtssitz in Dresden gehisst. Der Kläger fühlte sich durch die Fahne in seinen Grundrechten verletzt - und verlor vor Gericht. 

Beide Fälle verdeutlichen, was sich auch im politischen Raum beobachten lässt: Der Ton wird rauer, extreme Positionen werden, auch wenn es Minderheitsmeinungen sind, selbstbewusster vertreten. Unser Ziel sollte es doch sein, dass tatsächlich irgendwann keine Regenbogenflaggen mehr gehisst werden - allerdings nicht, weil Menschenfeinde die Oberhand gewonnen haben, sondern weil Toleranz und Offenheit zur Selbstverständlichkeit geworden sind. 

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen:

+++ In Schulen bald nur noch wenige Beschränkungen +++

Sachsens Schulen sollen nach den Sommerferien wieder im Normalbetrieb laufen. Das hat Kultusminister Christian Piwarz (CDU) am Montag bekanntgegeben. Ab Beginn des Schuljahres 2020/2021 am 31. August sollen die Kinder in allen Schularten und Jahrgangsstufen an fünf Tagen in der Woche die Schule besuchen. "Die Schülerinnen und Schüler werden wie gewohnt in ihren Klassen und Kursen unterrichtet", sagte Piwarz. Trotzdem müssen Hygieneregeln eingehalten werden, so Piwarz. Dazu gehöre regelmäßiges Händewaschen, Lüften und Desinfizieren sowie die Dokumentation der an der Schule tätigen Personen. Andere Beschränkungen hingegen fallen weg.

+++ Kinder bremsen laut Studie das Virus aus +++

Grundlage für die geplante Rückkehr zum Normalbetrieb in den sächsischen Schulen ist eine Studie der TU Dresden, deren erste Ergebnisse gestern vorgestellt wurden. Demnach hat sich das Corona-Virus in Schulen und Kitas deutlich weniger verbreitet als bisher angenommen. Kinder wirken offenbar wie eine Art Bremsklotz, so die Forscher. Das sind die drei wichtigsten Erkenntnisse:

- Deutlich weniger Schüler als angenommen haben die Krankheit, wenn auch unbemerkt, durchlaufen und Antikörper gebildet.
- Die Dynamik der Virusverbreitung in den Familien der Schüler wurde bislang überschätzt.
- Die Schulen haben sich nach der Wiedereröffnung nicht zu Hotspots entwickelt. 

+++ AfD mit Chancen auf Landrats-Posten +++

Mit der seit dem Wochenende feststehenden Kandidatur des Landtagsabgeordneten Thomas Kirste könnte die AfD die Wahl zum Landrat in Meißen zu einer weiteren Kraftprobe erklären. "Der Landkreis ist tiefblau", sagte Kirste am Montag gegenüber saechsische.de. Drei von vier Direktmandaten konnte die Partei 2019 bei der Landtagswahl in der Region gewinnen. Nur Landtagspräsident Matthias Rößler konnte sein Radebeuler Direktmandat verteidigen. Bei der Kreistagswahl 2019 landete die CDU nur noch knapp vor der AfD auf dem ersten Platz. Doch Favorit für die Wahl im Oktober bleibt ein anderer, wie Saechsische.de-Reporter Peter Anderson analysiert.


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