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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Vereinzelte Widerstände gegen Schul-Regeln +++ Leipziger entwickeln Antikörpertest für den Hausgebrauch +++ Kritik an Abrissarbeiten in Mühlrose +++

© dpa-Zentralbild

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mal unter uns gefragt: So langsam wird es unübersichtlich, oder? Nachdem die sächsische Landesregierung zunächst am Dienstag vor einer Woche die neue Corona-Schutzverordnung vorgestellt hat, berieten am Donnerstag dann noch einmal die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Herausgekommen ist ein Wirrwarr an Mindest- und Höchstbestimmungen, das in den kommenden Wochen dringend entwirrt werden muss.

Fest steht jedoch: Heute treten die neuen Corona-Regeln in Sachsen in Kraft. (Zur Orientierung finden Sie hier die amtliche Allgemeinverfügung sowie die neuen Regelungen im Überblick.) Im Wesentlichen sind darin zwei Punkte wichtig: die Einführung des Masken-Bußgeldes und die Zulassung von Großveranstaltungen mit mehr als tausend Zuschauern unter Auflagen. Doch während das Masken-Bußgeld zwar bei einigen umstritten und die Durchsetzung fraglich, dafür aber zumindest das Ansinnen klar verständlich ist, schweben über der Zulassung von Großveranstaltungen noch viele Fragezeichen.

Wo wir wieder beim Stichwort Wirrwarr wären. Denn einerseits würden die sächsischen Regeln Zuschauer bei Sportveranstaltungen wieder erlauben, andererseits soll eine Arbeitsgruppe erst Ende Oktober über die bundesweite Zulassung von Zuschauern bei Sportveranstaltungen entscheiden. So wie es derzeit aussieht, wird Sachsen solange aber nicht warten - auch weil die Vereine auf die Ticketeinnahmen angewiesen sind. 

Es fehlt also auf absehbare Zeit eine bundesweit klare Regelung. Die Gesundheitsämter der Kommunen werden stattdessen einzeln über die Hygienekonzepte der Sportvereine entscheiden (das soll auch für Dynamo-Dresden-Spiele gelten, wie wir seit gestern wissen), was die Sache nicht unbedingt übersichtlicher machen wird. Aber vielleicht können wir uns ja damit trösten, dass Sachsen schließlich schon einmal ganz gute Erfahrungen als Vorreiter gemacht hat - als die Schulen sehr früh nach dem Lockdown wieder geöffnet wurden. 

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen:

+++ Vereinzelte Widerstände gegen Schul-Regeln +++

Der erste Schultag nach den Sommerferien im "Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen" ist nach Einschätzung des Kultusministeriums "weitgehend ruhig und fast reibungslos" verlaufen. Vereinzelt habe es jedoch Widerstände gegen die Hygieneregeln der Schulen gegeben, hieß es. So hätten sich Eltern geweigert, innerhalb der Schulen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) appellierte daher am Montag auch an die Eltern, die Vorgaben einzuhalten. "Wer Hygieneregeln ignoriert, gefährdet letztendlich den Schulbesuch der Kinder." Probleme deuten sich zudem bei der Essensversorgung der Schüler an. 

+++ Leipziger entwickeln Corona-Antikörpertest für den Hausgebrauch +++

Leipziger Forscher haben einen Corona-Antikörpertest für den Hausgebrauch entwickelt. Das Besondere an diesem Test sei, dass man dafür nicht zu einem Arzt gehen müsse, sondern die Probeentnahme auch zu Hause möglich sei, erläuterte am Montag Prof. Jörg Gabert von der Firma Adversis Pharma, die den Test gemeinsam mit dem Biotechnologisch-Biomedizinischen Zentrum (BBZ) der Universität Leipzig entwickelt hatte. Die rasche Entwicklung innerhalb von knapp fünf Monaten "spricht für den Wissenschaftsstandort Leipzig", sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bei der Vorstellung. Sächsische.de-Reporter Sven Heitkamp erklärt, wie der Test funktioniert und für wen er sinnvoll ist.

+++ Häuserabriss in Mühlrose hat begonnen +++

Der Energiekonzern Leag hat im Lausitzer Dorf Mühlrose mit Abrissarbeiten begonnen, um dort Braunkohle abbaggern zu können. "Alle notwendigen Genehmigungen dafür liegen vor", teilte das Unternehmen am Montag mit. Mit den Rückbauarbeiten setze die Leag die im Umsiedlungsvertrag vereinbarten Maßnahmen "uneingeschränkt und zügig" um, hieß es. Betroffen sind vorerst zwei leerstehende Häuser, die Grundstücke gehören der Leag. "Die Kohle aus dem Teilfeld Mühlrose ist und bleibt für die Versorgung der Kraftwerke unverzichtbar", sagte der für die Umsiedlung verantwortliche Leiter Thomas Penk von der Leag.

Die Linksfraktion im Landtag spricht in einer Reaktion von einer "Strategie der verbrannten Erde". Die Grüne sehen den Schritt der Leag ähnlich kritisch. Das Unternehmen überschreite Grenzen, heißt es in einer Mitteilung.


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