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AfD will Wahl-Nachzählung in Dresden erzwingen

Das Ergebnis war denkbar knapp, mit dem CDU-Kandidat Lars Rohwer in den Bundestag einzog. Jetzt droht die AfD mit rechtlichen Schritten.

Von Andreas Weller
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Anfangs fehlten Andreas Harlaß nur 39 Stimmen, um im Wahlkreis 160 zu gewinnen. Nach der Prüfung der Wahl waren es noch 35.
Anfangs fehlten Andreas Harlaß nur 39 Stimmen, um im Wahlkreis 160 zu gewinnen. Nach der Prüfung der Wahl waren es noch 35. © Matthias Rietschel

Dresden. AfD-Kandidat Andreas Harlaß zitterte bis kurz vor Mitternacht am Abend der Bundestagswahl, ob er sich nicht doch gegen den CDU-Kandidaten Lars Rohwer im Wahlkreis Dresden II/Bautzen II durchsetzen konnte.

Das Ergebnis war äußerst knapp, selbst nach der Prüfung der Wahl durch den Kreiswahlausschuss konnte Harlaß zwar wenige Stimmen aufholen, aber am Ende lag Rohwer mit 35 Stimmen vorn. Doch an dem Ergebnis will die AfD weiter rütteln.

Gut fünf Wochen nach der Bundestagswahl hat der sächsische AfD-Landesvorstand eine Entscheidung getroffen, wie er mit der Niederlage umgeht. Diese wird nicht akzeptiert, sondern der Vorstand hat einstimmig beschlossen, "die geforderte Stimmen-Nachzählung nun auch juristisch voranzutreiben", teilt die AfD mit.

Die durchgeführte Prüfung in Dresden sei nur "stichprobenartig in nur acht Stimmbezirken" durchgeführt worden. Dabei habe es eine Verschiebung um vier Stimmen zugunsten der AfD gegeben und in ganz Dresden habe es zur Bundestagswahl 365 Wahllokale gegeben. "Dennoch sahen weder Landes- noch Kreiswahlleiter eine Veranlassung, alle abgegebenen Stimmen noch einmal nachzuzählen", so die AfD.

CDU-Mann Lars Rohwer hat eines der Dresdner Direktmandate gewonnen, die AfD fordert eine Nachzählung in dem Wahlkreis.
CDU-Mann Lars Rohwer hat eines der Dresdner Direktmandate gewonnen, die AfD fordert eine Nachzählung in dem Wahlkreis. © Sven Ellger

Sachsens AfD-Landeschef Jörg Urban sieht die AfD in einer Opferrolle. "Diese stoische Verweigerung lässt vermuten, dass hier die AfD um eine reelle Chance gebracht werden soll, ein weiteres Direktmandat für den Bundestag zu bekommen." In Berlin sei nach dem Direkt-Wahlerfolg eines AfD-Kandidaten eine sofortige Nachzählung beschlossen worden. "Es findet ganz offenbar erneut eine direkte Benachteiligung der AfD statt", behauptet Urban.

In Berlin waren allerdings offenkundige Fehler gemacht worden, sodass eine Neuauszählung unstrittig war. In Dresden wurden Stimmzettel im Kreiswahlausschuss erneut betrachtet, die in der Wahlnacht als ungültig, weil nicht eindeutig, gewertet wurden. Überall, wo der Wählerwille klar erkennbar war, wurden die Stimmen entsprechend gewertet. Laut Kreiswahlleiter Markus Blocher ein üblicher Vorgang. Ansonsten habe es keine Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben.

"Die sächsische AfD wird nun weitere juristische Schritte prüfen, einleiten und auch finanziell unterstützen, um eine Nachzählung zu erreichen", so Urban weiter.

Der Landesvorstand gehe nicht von einer bewussten Wahlmanipulation in Dresden aus. Es sei auch nicht auszuschließen, dass sich das erneute Zählergebnis zuungunsten der AfD verschiebt. "Was wir aber wollen, ist Gewissheit und Gerechtigkeit“, sagt Urban. Was die AfD damit erreicht, bleibt abzuwarten.