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Im Video: Das Wahlforum aus Pirna

In Pirna sind Direktkandidaten zum Wahlforum eingeladen. Dabei kommen auch Bürgerinnen und Bürger zu Wort. Wir zeigen die Debatte im Stream.

Beim Wahlforum in Pirna diskutieren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021 miteinander.
Beim Wahlforum in Pirna diskutieren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021 miteinander. © SLpB

Das wird das erste größere Aufeinandertreffen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Landkreis. Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung lädt zum Wahlforum in die Herderhalle zusammen mit der Sächsischen Zeitung als Medienpartner. Am Donnerstag, 9. September, um 19 Uhr, geht es in der Rudolf-Renner-Straße 41c los.

Die gesamte Veranstaltung zum Nachschauen im Stream:

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Schon vorab gab es Zoff um die Veranstaltung. Denn nicht alle elf Direktkandidaten dürfen aufs Podium. "Hiermit protestiere ich als Bundestagskandidat der ÖDP in diesem Wahlkreis gegen diese undemokratische Vorauswahl", schrieb der Bannewitzer Dirk Zimmermann an die Landeszentrale. In Zeiten von Politikverdrossenheit, Vertrauensverlust und Unzufriedenheit gerade mit den "bekannten" Parteien sei es geradezu "fahrlässig, Parteien und Kandidaten nicht zu beteiligen, nur weil sie angeblich chancenlos sind". Er forderte, auch eine ordentliche Einladung zu bekommen, weil die Landeszentrale überparteilich zu agieren hat.

Gericht hat Urteil gefällt

Die nahm den Protest gelassen zur Kenntnis, denn solche Beschwerden kleinerer Parteien oder Einzelkandidaten gab es schon zu anderen Wahlen. Zur Landtagswahl 2019 wurde dieses Verfahren - nur in Parlamenten vertretene Parteien einzuladen - vom Verwaltungsgericht Dresden geprüft und mit Beschluss vom 5. Juli 2019 (Az.: 7 K 526/19) bestätigt.

Unter Beachtung der Überparteilichkeit und des Gleichbehandlungsgrundsatzes am Prinzip der "abgestuften Chancengleichheit". Nach diesem Prinzip ist eine Abstufung nach der Bedeutung der Parteien zulässig. Diese Bedeutung ergebe sich nicht aus Wahlumfragen oder anderen Einschätzungen, sondern allein an den bisherigen Wahlerfolgen der Parteien auf Bundes- und Landesebene. Zimmermann will trotzdem am Wahlforum teilnehmen und sich zu Wort melden.

Das Gleiche gilt für den Direktkandidaten der Freien Wähler, den Bannewitzer Bürgermeister Christoph Fröse. Auch er will im Zuschauerraum Platz nehmen. Das Verfahren kritisiert er als "unseriös, wenn nicht allen Kandidaten die gleichen Chancen eingeräumt werden".

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Auf einen Platz am Katzentisch verzichtet dagegen Einzelkandidat Klaus Brähmig. "Ich fühle mich nicht benachteiligt", sagt er ganz entspannt. In der Zeit mache er dann woanders Wahlkampf. Er hängt selbst seine Wahlplakate auf und steht am 16. September, wenn ein weiteres Wahlforum der Landeszentrale in Neustadt stattfindet, zeitgleich für Bürgergespräche in der Elbresidenz Bad Schandau zur Verfügung.

In der Herderhalle sind am 9. September aufs Podium eingeladen: Corinna Franke-Wöller (CDU), André Hahn (Linke), Steffen Janich (AfD), Fabian Funke (SPD), Dirk Jahn (FDP), Nino Haustein (Grüne).

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