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Das Scholz-Rezept: So hat die SPD die Wahl gewonnen

Olaf Scholz habe vor allem deshalb so gut abgeschnitten, weil die anderen so schwach waren, meinen viele. Doch das ist nur ein Teil der Erklärung.

Lange Zeit konnte sie niemand einen Wahlsieg der SPD vorstellen. Was hat Olaf Scholz richtig gemacht?
Lange Zeit konnte sie niemand einen Wahlsieg der SPD vorstellen. Was hat Olaf Scholz richtig gemacht? © dpa

Von Anne Sauerbrey

Noch im Frühsommer konnte sich so gut wie niemand einen Wahlsieg der SPD vorstellen. Seit 2017 hat die SPD in den Umfragen die 20 Prozent fast immer von unten gesehen. Bis Ende Juli schien sie wie festgetackert bei rund 15 Prozent Zustimmung. Erst dann kam die Wende – und die Partei ging mit 25,7 ins Ziel. Was ist passiert? Und lässt sich aus dieser Wahl etwas für Zukunft der SPD ableiten – ja für die Zukunft anderer sozialdemokratischer Parteien in Europa?

Dass es an Olaf Scholz lag, ist nicht falsch, aber nur ein Teil der Erklärung

Als Grund für den Erfolg der SPD werden die Geschlossenheit der Partei und die professionelle Kampagne genannt. Beides war sicher wichtig. Die erste und derzeit gängigste Erklärung für den überraschenden Erfolg aber ist die relative Stärke des Kandidaten Olaf Scholz bei gleichzeitig relativer Schwäche der anderen Kandidaten. Ganz falsch ist das nicht, wenn auch nicht erschöpfend.

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Tatsächlich war der Kandidatenfaktor überragend. Laut einer Auswertung der Demoskopen von Infratest-dimap sagten 36 Prozent der Befragten, sie hätten die Partei wegen des Kandidaten gewählt, deutlich mehr als vor vier Jahren, als Martin Schulz angetreten ist. 44 Prozent sagten, sie hätten sich wegen des Programms für die SPD entschieden, das sind elf Punkte weniger als 2017.

Gleichzeitig konnten die Kandidaten Armin Laschet und Annalena Baerbock keinen Zug entwickeln. Nur 18 Prozent wählten die Union wegen ihres Kandidaten (20 Punkte weniger als beim letzten Mal). Für Grünen-Wähler war vor allem das Programm wichtig, 82 Prozent sagen, sie hätten die Partei vor allem deshalb gewählt, nur zehn Prozent sagen, es sei wegen der Kandidatin gewesen.

Die Kandidaten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) konnten keinen Zug entwickeln.
Die Kandidaten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) konnten keinen Zug entwickeln. © Willi Weber/Prosieben/Seven.One/dpa

Aber warum war der Kandidatenfaktor eigentlich bei dieser Wahl so bedeutsam? Schließlich standen Scholz und Co. gar nicht persönlich zur Wahl – man musste schon die ganze Partei kaufen.

Die Zürcher Politikwissenschaftlerin Silja Häusermann erklärt das so: Die politische Landschaft in Deutschland stehe „mitten im Sturm“, mitten in einer Umbruchphase, in der sich die Konfliktlinien und mit ihnen das Parteiensystem neu sortieren.

Während sich im 20. Jahrhundert, getrieben durch die Frontstellung des Kalten Krieges, Parteien vor allem entlang der Linie zwischen Staat und Markt, ökonomisch Stärkeren und Schwächeren sortierten, wird diese Achse heute durch kulturelle Konflikte ergänzt.

Liberal-Progressive und Traditionell-Konservative stehen sich gegenüber, zum Beispiel bei der Vorstellung, wie viel Zuwanderung gut ist, was deutsch ist, wer zur Nation gehört, ob gegendert werden sollte oder ob man das Wort „Indianerhäuptling“ noch verwenden kann. Es sind Konflikte, die zum Erstarken populistischer und rechtsextremer Parteien beigetragen haben und die in der Wahl von Donald Trump und im Brexit Höhepunkte fanden.

Das Parteiensystem sortiert sich neu - Sozialdemokraten fällt die Positionierung besonders schwer

Sozialdemokratischen Parteien fiel es lange überall in Europa schwer, sich hier zu positionieren. Ihr Dilemma: Sie sind einerseits traditionell humanistisch und international, haben aber Wählergruppen, die diese Diskussionen (z.B. um den Genderstern) entweder ablehnen oder aber ins traditionell-konservative Lager tendieren.

Hinzu kommt, dass einige Milieus aufgrund des gesellschaftlichen Wandels verschwinden. Das zwingt Parteien in die Neuorientierung, ins Experiment – ganz besonders die Sozialdemokratie. Die Globalisierung bewirkt, dass es immer weniger Arbeiter gibt, dafür viele prekär Beschäftigte und mehr Facharbeiter, die sich der Mittelschicht zugehörig fühlen.

Noch vor 30 Jahren waren zwei Drittel der sozialdemokratischen Wähler Arbeiter, ein Drittel kam aus der Mittelschicht. Heute sei es umgekehrt, sagt Silja Häusermann. Mit der Umweltbewegung und der Individualisierung gewinnen grüne Parteien an Macht, die mit der Sozialdemokratie um Wähler konkurrieren. Sozialdemokratische Parteien haben in Europa im Schnitt über die letzten 15 Jahre zehn Prozentpunkte an Zustimmung verloren. Parteibindungen nehmen ab, Wählerwanderungen zu.

Kurz: Alles ist im Fluss. Es herrscht ein großes Durcheinander, in dem sowohl die Parteien als auch die Wähler auf der Suche nach Orientierung und einer politischen Heimat sind. Das, so Häusermann, könnte ein Grund für die Bedeutung persönlichen Vertrauens in die Kandidaten sein.

Was das für die Zukunft der SPD heißt

Was heißt das für die Zukunft? In der SPD und unter Sozialforschern gibt es seit längerem eine Debatte, wie diesem Wandel zu begegnen sei, auf welche Wählergruppen sich die SPD konzentrieren sollte. Sollte sie eine zentristische Partei werden und auf ihre große Wählerschaft in der gesellschaftlichen Mitte bauen?

Sollte sie versuchen, Arbeiter mit klassischer Sozialpolitik zurückzugewinnen? Sollte sie „linker“ werden und in Sachen Genderstern und Feminismus mit den Grünen konkurrieren? Oder den „dänischen Weg“ gehen, also kulturell rechts abbiegen, etwa mit einer harten Migrationspolitik? Darauf hatten die dänischen Sozialdemokraten bei der Wahl 2019 gesetzt und ihr Ergebnis verteidigen können.

Was gegen den „dänischen Weg“ spricht

Für den dänischen Weg spricht nach dieser Wahl wenig. Die Migration war nur kurz nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Thema – keine der Parteien wollte oder konnte daraus ein Thema zu machen. Trotzdem hat die SPD gewonnen. Zudem weisen die meisten Wissenschaftler darauf hin, dass Sozialdemokraten mit der „dänischen“ Strategie fast überall in Europa mehr Wähler in der Mitte verlieren als am rechten Rand gewinnen würden. Tatsächlich gab es bei dieser Wahl kaum Wähleraustausch zwischen AfD und SPD.

Wichtiger mag gewesen sein, dass die SPD auf Umverteilungsthemen setzte (was die Dänen 2019 übrigens auch taten). Schwerpunkthemen im Wahlkampf waren der Mindestlohn und das Mietenmoratorium. Mit diesen Themen, so Silja Häusermann, könne man in Deutschland breite Wählerkoalitionen ansprechen, nämlich sowohl jene, die es betrifft, als auch die gesellschaftliche Mitte, die sich solidarisiert.

Olaf Scholz (SPD) ist es gelungen, die Schwäche der anderen Kandidaten zu nutzen.
Olaf Scholz (SPD) ist es gelungen, die Schwäche der anderen Kandidaten zu nutzen. © dpa

Eine Brücke zwischen den Milieus könnte auch der Begriff „Respekt“ gewesen sein, meint Michael Bröning, Politikwissenschaftler und Mitglied der SPD-Grundwertekommission. Dieser Begriff durfte in keiner von Olaf Scholz’ Reden fehlen. Es sei ein Begriff, so Bröning, der Jüngere anspreche, die gegen Rassismus und Sexismus kämpfen, aber eben auch die „traditionellen“ Wähler in der verbliebenen Arbeiterschaft und in prekären Milieus, ebenso wie die Mittelschicht. Tatsächlich liegt die SPD unter allen Parteien bei Arbeitern vorn und konnte leicht zulegen, ebenso unter Wählern mit niedriger Bildung. Geholfen hat sicher auch, dass in der Pandemie viel über die Lage von Pflegern und Supermarktkassierinnen gesprochen wurde.

Die Genderstern-Polemik von Friedrich Merz ließ man ins Leere laufen. Die SPD ignorierte die Identitätspolitik einfach (zumindest, nachdem der Streit zwischen Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert und SPD-Urgestein Wolfgang Thierse vorbei war). Diese Themenmischung sei eine Art „Dänemark light“, sagt Michael Bröning.

Olaf Scholz ist es also gelungen, das Tohuwabohu im Parteiensystem und die Schwäche der anderen Kandidaten zu nutzen, um mit geschickter Themensetzung und einer guten Kampagne eine Wählerkoalition zu schmieden, die die Mitte und Geringverdiener vereint. Hinzu kam das Glück, dass die Zeitverläufe seine Themen bestätigten.

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Langfristig aber, meint Silja Häusermann, müsse die SPD sich wandeln. „Der Trend zur Fragmentierung setzt sich fort“, sagt sie. Der Wettstreit mit den Grünen werde sich verschärfen. Die Grünen waren schon bei dieser Wahl die einzige Partei, an die die SPD netto verloren hat. Das fiel nicht so stark ins Gewicht, weil die Sozialdemokraten bei Rentnern sehr stark waren. 2025 werden sie mehr jüngere Wähler gewinnen müssen. Und weil denen identitätspolitische Themen wichtig sind, werden sie sichpositionieren müssen. Es bleibt dabei: Die Zeit der Volksparteien ist vorbei.

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