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Diese Sachsen verlassen am Sonntag den Bundestag

Während Parteien und Kandidaten im Wahlkampf 2021 zum Schlussspurt ansetzen, räumen langjährige Abgeordnete bereits ihre Büros in Berlin.

Sie gehören sicher nicht mehr dem nächsten Bundestag an (v.l.n.r.): Daniela Kolbe (SPD), Thomas Jurk (SPD), Arnold Vaatz (CDU), Jürgen Martens (FDP), Frauke Petry (fraktionslos), Thomas de Maiziere (CDU).
Sie gehören sicher nicht mehr dem nächsten Bundestag an (v.l.n.r.): Daniela Kolbe (SPD), Thomas Jurk (SPD), Arnold Vaatz (CDU), Jürgen Martens (FDP), Frauke Petry (fraktionslos), Thomas de Maiziere (CDU). © dpa (3), Robert Michael, Jürgen Lösel, Pawel Sosno

Seit der Bundestagswahl vor vier Jahren vertraten bis heute insgesamt 40 Frauen und Männer als Abgeordnete die Interessen der Sachsen in Berlin – die Zahl der im September 2017 erreichten sächsischen Bundestagsmandate lag unterdessen bei 38. Die höhere Zahl der Abgeordneten kommt zustande, da bei Linken und Grünen während der Legislaturperiode jeweils ein Parlamentarier ausschied, dessen Platz dann von einem Listennachrücker aus der eigenen Partei übernommen wurde.

Die Mehrheit der bisherigen Sachsen-Abgeordneten im Bundestag versucht am kommenden Sonntag übrigens erneut ihr Glück – mal mehr, mal weniger aussichtsreich platziert auf der Landesliste der eigenen Partei oder auch als Direktkandidat in einem der insgesamt 16 Bundestagswahlkreise im Freistaat. Für etliche andere ist dagegen Abschied angesagt – sie kandidieren nicht mehr für das bundesdeutsche Parlament und räumen in diesen Tagen ihre Berliner Büros für immer.

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Zu den Prominentesten unter ihnen gehört Thomas de Maizière. Für den 67-jährigen CDU-Politiker steht damit der Abschluss einer langen Politik-Karriere an. So war er von 1999 bis 2005 in verschiedenen Ressorts sächsischer Staatsminister und wechselte danach als Minister in die Bundesregierung, der er bis Frühjahr 2018 angehörte.

"Lieber über den Atlantik segeln"

Zu den weiteren Christdemokraten, die ihren Rückzug aus dem Berliner Parlament jetzt nahezu alle aus Altersgründen antreten, gehören die Dresdner Abgeordneten Andreas Lämmel (62) und Arnold Vaatz (66) – wie de Mazière zuvor etliche Jahre Minister in Sachsen – sowie die Leipzigerin Katharina Landgraf (67). Als Überraschung gilt eher ein anderer Verzicht auf einen Wiederantritt: So will der 36-jährige CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt aus Torgau nach acht Jahren im Parlament künftig lieber mal „über den Atlantik segeln“.

Auch aus den Reihen der SPD ziehen sich mehrere Abgeordnete zurück – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Thomas Jurk (59), zuvor viele Jahre SPD-Landeschef sowie Landtagsabgeordneter und auch Staatsminister in Dresden, der 2013 in den Bundestag wechselte, plant seinen Ausstieg als Berufspolitiker. Die Leipzigerin Daniela Kolbe dagegen, die seit 2009 Bundestagsabgeordnete war und zwischendurch auch Generalsekretärin der Sachsen-SPD, verlagert ihre politische Arbeit.

So ist die 41-Jährige seit dem vergangenen Jahr stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung Deutschland. Mit Susann Rüthrich verzichtet zudem eine weitere SPD-Abgeordnete freiwillig auf eine weitere Kandidatur. Die 44-Jährige will dafür in den nächsten Tagen das von der Kenia-Koalition in Dresden neu geschaffene Amt einer sächsischen Kinderbeauftragten übernehmen.

Petry scheiterte mit ihrer neuen Partei

Eher unfreiwillig erfolgt der Auszug aus dem Bundestag demnächst für Frauke Petry. Die zog 2017 noch als AfD-Bewerberin durch einen Sieg im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge direkt in den Bundestag ein. Danach überwarf sich Petry aber mit der AfD und machte als fraktionslose Abgeordnete weiter. Die von ihr später gegründete Partei die Blauen ist mittlerweile wieder aufgelöst, sodass die 46-Jährige ihren Ausstieg aus der Politik angekündigt hat und nun auf dem Stimmzettel fehlt. Ebenso wie andere 2017 noch für die AfD gewählte sächsische Bundestagsabgeordnete. So verließen auch Verena Hartmann und Lars Herrmann die Fraktion.

Einen personellen Wechsel gibt es unterdessen auch bei Sachsens beiden Grünen-Abgeordneten, die 2017 erfolgreich waren. Während Stephan Kühn bereits im Oktober 2020 sein Mandat aufgab und seitdem Baubürgermeister in Dresden ist, tritt am Sonntag auch die Leipzigerin Monika Lazar – seit 2004 im Bundestag – nicht mehr an. Bei der FDP trifft das wiederum auf den 62-jährigen Abgeordneten Jürgen Martens aus Zwickau zu, der während der sächsischen CDU-FDP-Koalition von 2009 bis 2014 Justizminister in Dresden war.

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Bei der Wahl am Sonntag kommt es nun zur Neuaufteilung der Sachsen-Sitze. Vor vier Jahren gingen neben den 16 Direktmandaten in den Wahlkreisen weitere 22 Mandate über die Landeslisten der Parteien an Bewerber aus dem Freistaat. Damals vorn: CDU (12 Mandate), AfD (11), Linke (6), SPD (4), FDP (3) und Grüne (2).

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