merken
PLUS Pirna

SOE: Elf Bundestagskandidaten zugelassen

Ein Bewerber wurde von der Wahlkommission abgelehnt. Dennoch gab es im Landkreis noch nie so eine große Auswahl.

Kreiswahlleiter Thomas Obst zeigt einen Stimmzettel für die Europawahl 2019. Der für die anstehende Bundestagswahl 2021 wird nicht ganz so lang.
Kreiswahlleiter Thomas Obst zeigt einen Stimmzettel für die Europawahl 2019. Der für die anstehende Bundestagswahl 2021 wird nicht ganz so lang. © Daniel Schäfer

Auch in der Sitzung des Kreiswahlausschusses im Landratsamt in Pirna wurde das Geheimnis nicht gelüftet. Wer ist Kandidat Nummer 12, der sich um das Direktmandat für den Bundestag im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bemüht? Bei der öffentlichen Sitzung am Freitag wurde das nicht geklärt. Stattdessen wurde entschieden, dass der betreffende Kandidat der Deutschen Friedens Union (DFU) gar nicht zur Wahl antreten darf.

Die Partei wurde vom zuständigen Bundeswahlausschuss schlichtweg nicht zugelassen. Dagegen ging die Kleinst-Partei zwar vor, doch auch das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Entscheidung. Folglich darf die DFU auch keine Direktkandidaten nominieren. Der Kreiswahlausschuss, den Vertreter von AfD, CDU, Linke und FDP angehören, hat das formal einstimmig bestätigt. Ausreichend Unterstützungsunterschriften hätten aber vorgelegen, erklärt Kreiswahlleiter Thomas Obst.

UnbezahlbarLand
Willkommen im UnbezahlbarLand
Willkommen im UnbezahlbarLand

Was ist eigentlich das Unbezahlbarland? Warum ist der Landkreis Görlitz Unbezahlbarland? Hier finden Sie alle Infos.

Spezielle Corona-Verordnung

Damit bleiben zwei Frauen und neun Männer übrig, die am 26. September 2021 oder schon zuvor per Briefwahl mit der Erststimme gewählt werden können. Wer die meisten Stimmen erhält, zieht per Direktmandat direkt in den Bundestag ein, unabhängig davon, wie die jeweiligen Parteien per Zweitstimme abschneiden.

So viele Kandidaten wie dieses Jahr gab es zu einer Bundestagswahl im Landkreis noch nie. Zudem wurden vom Landeswahlausschuss 22 Parteien zugelassen. Auch das ist eher viel. Zur Europawahl gab es aber auch schon mal 40 Parteien zur Auswahl.

Als erste hatte bereits Anfang Mai Die Linke ihren Wahlvorschlag eingereicht. Die Grünen ließen sich am längsten Zeit. Die hatten fünf Tage vor Fristende Mitte Juli die Unterlagen im Landratsamt abgegeben. Die Partei war auch die einzige, die die Kandidatenkür nicht in einer Präsenzveranstaltung durchführte, sondern online mit anschließender Briefwahl. "Das hat die neue Wahlbewerberaufstellungsverordnung ermöglicht, die wegen Corona geändert wurde", erklärt Obst.

Eine Adresse bleibt unbekannt

Mit Spannung haben auch einige erwartet, ob es eine Bestätigung gibt, dass die CDU-Kandidatin Corinna Franke-Wöller ihren Wohnsitz von Berlin nach Freital verlegt hat, wie sie selbst erklärt hatte. Kritiker werfen ihr vor, nicht eng genug im Landkreis verwurzelt zu sein. Doch auf dem Stimmzettel wird als Wohnort weder Berlin noch Freital aufgeführt sein, sondern Pirna.

Das ist eine Besonderheit, erklärte der Wahlleiter. Er gab am Freitag die Hintergründe dazu bekannt. Laut Wahlgesetz kann jeder beantragen, dass statt der Wohnadresse eine andere Anschrift angegeben werden kann, über die eine Erreichbarkeit für die Wahlbehörden gewährleistet ist. Franke-Wöller gab die Kreisgeschäftsstelle der CDU an - und die befindet sich in Pirna.

Aus Sicherheitsgründen besteht für Personen mit erhöhtem Schutzbedürfnis eine sogenannte Auskunftssperre, die Adressen dürfen nicht ohne Weiteres preisgegeben werden. Dazu zählen etwa Familien der Innenminister. Franke-Wöller ist die Ehefrau von Sachsens Minister Roland Wöller (CDU). Von der Heimatgemeinde Franke-Wöllers gab es eine Bestätigung der Auskunftssperre und gleichzeitig der Wählbarkeit. Welches Amt diese ausstellte, ist dem Wahlausschuss bekannt, muss aber nichtöffentlich bleiben.

Nach Ablauf der Einspruchsfristen und der Entscheidungen dazu werden die Stimmzettel produziert. "Läuft alles reibungslos, gehe ich davon aus, dass bereits Ende August die Briefwahl beginnen kann", sagte Obst.

Weiterführende Artikel

"Kommunalpolitiker müssen mehr Dienstleister sein"

"Kommunalpolitiker müssen mehr Dienstleister sein"

Die SZ befragt Einwohner aus dem Landkreis SOE vor der Bundestagswahl zu ihren Erwartungen. Heute: Yehya Zakri aus Freital.

Ist die Bundestagswahl unsicher?

Ist die Bundestagswahl unsicher?

Die Fraktion „Jetzt - für unser Döbeln“ wittert potenziellen Wahlbetrug. Die Stadt lässt jetzt die Umzugskartons weg.

Bundestagswahl: AfD nicht in Bremen, Grüne nicht im Saarland

Bundestagswahl: AfD nicht in Bremen, Grüne nicht im Saarland

Die AfD in Bremen darf vorerst nicht zur Bundestagswahl antreten. Hintergrund sind offenbar interne Querelen im Landesverband.

Landeslisten von 22 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen

Landeslisten von 22 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen

Der Landeswahlausschuss in Sachsen hat 22 Parteien zur Bundestagswahl zugelassen. Vier Parteien erfüllen die nötigen Anforderungen nicht.

Die Direktkandidaten in der Reihenfolge, wie sie auf dem Stimmzettel erscheinen: Steffen Janich (AfD), Corinna Franke-Wöller (CDU), André Hahn (Linke), Fabian Funke (SPD), Dirk Jahn (FDP), Nino Haustein (Grüne), Christoph Fröse (Freie Wähler), Dirk Zimmermann (ÖDP), Roberto Mauksch (Basis), Klaus Brähmig (Einzelkandidat), Helga Queck (Einzelkandidatin).

Mehr zum Thema Pirna