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Sachsens SPD endlich auf der Siegerseite

Die Sozialdemokraten im Freistaat haben bei der Bundestagswahl überraschend zugelegt. Ausgerechnet jetzt gibt Martin Dulig den Vorsitz ab.

Henning Homann (l), SPD-Generalsekretär, und Noch-Parteichef Martin Dulig (SPD) freuen sich über den Wahlerfolg. Sie hoffen auf neuen Schwung in der Regierungskoalition.
Henning Homann (l), SPD-Generalsekretär, und Noch-Parteichef Martin Dulig (SPD) freuen sich über den Wahlerfolg. Sie hoffen auf neuen Schwung in der Regierungskoalition. © dpa/Sebastian Kahnert

Für viele SPD-Mitglieder in Sachsen ist dies eine ganz neue Erfahrung. Eine Wahl zu gewinnen, haben insbesondere die Jüngeren noch nie erlebt. Und manche der älteren Parteimitglieder müssen sehr lange zurückdenken, wenn sie sich an ähnliche Glücksmomente erinnern wollen. „Es ist ein gutes Gefühl, zu den Gewinnern zu hören“, sagte Landesvorsitzender Martin Dulig am Freitag in Dresden.

Die Bundestagswahl, bei der die SPD in Sachsen mit 19,3 Prozent vor der CDU gelandet ist, sei wie eine Tankstelle für eine Partei, die in den vergangenen Jahren zahlreiche Niederlagen einstecken musste. Die letzte ist noch nicht lange her: Bei der Landtagswahl 2019 wurde sie mit 7,7 Prozent regelrecht gedemütigt.

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Es sei schön gewesen, an den Wahlkampfständen nicht mehr beschimpft zu werden, beschrieb Dulig die Stimmungslage. In Ostdeutschland sei der Zugewinn der SPD doppelt so hoch wie im Westen – ein guter Grund für größeres Selbstbewusstsein, wie er findet. „Die SPD musste in der Vergangenheit viel ertragen, über Demut muss man uns nichts erzählen“. Er warnte zugleich vor Arroganz und dem Glauben, das gute Ergebnis der Bundestagswahl lasse sich automatisch auf die Landtagswahl in drei Jahren übertragen.

Wahlforscher führen den SPD-Erfolg vor allem auf einen historisch schwachen CDU-Kandidaten Armin Laschet zurück. Die SPD betont eher die positive Rolle ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und der eigenen Wahlkampagne. Der Schwung des Sieges soll, so hofft die SPD-Spitze in Sachsen, auf jeden Fall Auswirkungen auf die Arbeit der sächsischen Regierungskoalition von CDU, Grünen und SPD haben.

Henning Homann, bisher Generalsekretär und einer der beiden Bewerber für das neue Spitzen-Duo der Sachsen-SPD, kündigte an, die Forderung nach einem Aufweichen der Schuldenbremse, höheren öffentlichen Investitionen und einem Vergabegesetz mit größerer Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu setzen. Nach einer Zeit der Klärung, also der Regierungsbildung in Berlin, werde es dazu Gespräche geben müssen.

Homanns Schlussfolgerung aus dem Wahlsonntag lautet, dass Sachsen nicht zwingend von CDU und AfD dominiert werden müsse. Das AfD-Ergebnis sei nur auf den ersten Blick ein Erfolg. Sie habe erstmals Wählerstimmen verloren und verliere in Sachsen zwei für sie wichtige Abgeordnete. Er kritisierte die sächsische CDU, die sich konservativer aufstellen wolle. Das habe ihr schon in der Vergangenheit nicht geholfen, sagte Homann. Die SPD wolle dagegen Ergebnisse liefern, wo die AfD versage. Dazu zähle die Rentenpolitik und der Mindestlohn.

Koordinator Ost im SPD-Team

Zunächst einmal muss sich die Sachsen-SPD um eine Neuordnung ihrer eigenen Führung kümmern. Im Juni hatte Dulig angekündigt, sich als Landesvorsitzender zurückzuziehen. Die Neuwahl des Landesvorstandes auf dem bereits geplanten Parteitag wurde abgesetzt und auf den 9. Oktober verschoben. Künftig soll eine Doppelspitze den Landesverband mit derzeit 4.700-Mitgliedern führen. Einzige Bewerber sind Henning Homann und die neue SPD-Bundestagsabgeordnete Kathrin Michel.

Homann, Landtagsabgeordneter und studierter Politik- und Verwaltungswissenschaftler, lebt mit seiner Familie in Döbeln. Michel ist Gewerkschafterin, in der Landespolitik aber ein unbeschriebenes Blatt. Die 58-Jährige arbeitet seit 30 Jahren als Führungskraft bei BASF Schwarzheide und wurde am vorigen Sonntag erstmals in den Bundestag gewählt. Die Betriebsrätin ist verheiratet und drei Kinder.

Auch die Bewerber für die Stellvertreter-Posten sind bereits bekannt. Antreten wollen die frühere Juso-Landeschefin Sophie Koch sowie der Bürgermeister von Hoyerswerda, Torsten Ruban-Zeh. Schatzmeister will der Finanzbeigeordnete des Landkreises Nordsachsen, Jens Kabisch, werden. Der Posten des Generalsekretärs bleibt zunächst unbesetzt. Angesichts von zwei Landesvorsitzenden wäre das kein Problem, sagte Homann.

Die Frage nach dem Spitzenkandidaten der sächsischen SPD für die Landtagswahl 2024 ließ Homann offen. Dazu sei es noch zu früh. Dulig bleibt Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident. Er werde in diesen Funktionen gemeinsam mit dem neuen Vorstand Teil des Führungsteams bleiben. „Die Umstellung wird auch für mich spannend“, sagte er.

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