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Sachsen

Forscher: Sachsen-CDU kann so nicht weitermachen

Die sächsische CDU steht vor einer Zäsur. Die Partei, die einst absolute Mehrheiten im Freistaat holte, ist im Freistaat nur noch dritte Wahl.

Dr. Hendrik Träger, Politikwissenschaftler der Universität Leipzig
Dr. Hendrik Träger, Politikwissenschaftler der Universität Leipzig © Archivbild: dpa/Sebastian Willnow

Leipzig. Der Leipziger Parteienforscher Hendrik Träger hält einen Umbruch bei der sächsischen Union für unerlässlich.

"Die CDU kann nicht so weitermachen wie bisher", sagte er der Deutschen Presse-Agentur und bezog sich auf das Wahldebakel der Christdemokraten bei der Bundestagswahl am Sonntag. Die lange so erfolgsverwöhnte Union war mit 17,2 Prozent der Zweitstimmen weit abgeschlagen hinter der AfD (24,6 Prozent) und der SPD (19,3 Prozent) gelandet.

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"Eigentlich müsste es personelle Konsequenzen geben. Das muss nicht den sächsischen Ministerpräsidenten betreffen. Aber die Partei sollte überlegen, ob sie den Vorstand auflöst und die Mitglieder oder einen Parteitag entscheiden lässt", sagte Träger und verglich die Lage mit der Bundestagswahl 2017. Damals habe die Union hier nur ganz knapp hinter der AfD gelegen und noch 12 der 16 Direktmandate errungen. Dennoch habe die CDU - auch auf Druck von Ex-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf - den damaligen Regierungschef Stanislaw Tillich geradezu "abgesägt". Mit dem jetzigen Ergebnis müsste sie "sich eigentlich auf den Weg zu Tillich machen und sich entschuldigen".

Laut Träger hat der Wahlausgang natürlich etwas mit dem Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, zu tun: "Das war eine Anti-Laschet-Wahl und eine Scholz-Wahl." Wenn aber eine Partei seit mehr als 30 Jahren den Regierungschef stelle und auch bei Bundestagswahlen immer fast alle Wahlkreise gewonnen habe, könne sie nicht so tun, als würde das schlechte Abschneiden nur mit ihrem Kanzlerkandidaten zusammenhängen. Die sächsische Union sei mehrheitlich für Markus Söder als Kandidaten gewesen, habe sich dann im Wahlkampf aber hinter Laschet gestellt. Das habe die Glaubwürdigkeit beim Wahlvolk untergraben.

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Träger kritisierte auch den Wahlkampf der Sachsen-CDU. Man habe im sächsischen Wahlkampf nur wenige Laschet-Plakate in Leipzig gesehen, dafür aber Plakate des örtlichen CDU-Direktkandidaten Jens Lehmann zusammen mit Michael Kretschmer. "Es ist absurd, dass auf einem Wahlplakat jemand abgebildet ist, der gar nicht zur Wahl steht - aus Sorge, mit Laschet-Plakaten könnte man am Ende noch weniger Stimmen erhalten. Die Bürgerinnen und Bürger wissen doch, dass nicht der Ministerpräsident zur Wahl steht."

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