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200.000 Menschen im Kreis Görlitz können wählen

Seit Monaten bereiten sich die Gemeinden und das Landratsamt auf die Bundestagswahl vor. Viele haben auch schon gewählt - per Brief.

Anne Strehle (links), Wahlvorstand der Gemeinde Markersdorf, und Mitarbeiterin Cornelia Vogt mit verschlossenen Wahlzetteln der Briefwähler, die bislang eingingen.
Anne Strehle (links), Wahlvorstand der Gemeinde Markersdorf, und Mitarbeiterin Cornelia Vogt mit verschlossenen Wahlzetteln der Briefwähler, die bislang eingingen. © Martin Schneider

Wenn am kommenden Sonntag die Wahllokale zur Bundestagswahl auch im Landkreis Görlitz morgens 8 Uhr öffnen, steht für Karl Ilg ein spannender Tag bevor. Schließen die Wahllokale pünktlich 18 Uhr, will der 57-jährige Leiter des Rechts- und Kommunalamtes im Landratsamt möglichst schnell wissen, wie die Wähler sich entschieden haben.

Karl Ilg sitzt dabei sozusagen an der Quelle. Er ist der Kreiswahlleiter. Bei ihm fließen die Ergebnisse aus den Wahllokalen zusammen.

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Am Sonntag wird gewählt.
Am Sonntag wird gewählt. © Michael Kappeler/dpa (Archiv)

300 Wahllokale im Landkreis Görlitz

Seit etwa einem halben Jahr läuft die intensivste Phase der Vorbereitung auf die Bundestagswahl für Karl Ilg und sein Team. "Es sind aber vor allem die Städte und Gemeinden, die die meiste Arbeit erledigen", erklärt der Kreiswahlleiter. Dort würden unter anderem die Wahllokale organisiert. Das sind immerhin rund 300 inklusive der Briefwahllokale. In den meisten Städten und Gemeinden seien die barrierefrei zugänglich. Aber nicht überall. Ob das Wahllokal zum Beispiel von Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, erreicht werden kann, ist in der Wahlbekanntmachung benannt worden. Bei nicht barrierefreien Wahllokalen wurde empfohlen, die Briefwahl zu nutzen.

Wählen kann jeder Bürger, der im Wählerverzeichnis seiner Stadt oder Gemeinde eingetragen ist. Jeder aus dem Verzeichnis erhielt eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt. Wer vielleicht in dieser Zeit gerade umgezogen ist und sich noch nicht angemeldet hatte, fehlte im Wählerverzeichnis des neuen Wohnortes. Das seien aber nur Einzelfälle im Kreis. Die Frist für die Anmeldung, um im Wählerverzeichnis zu stehen, endete 21 Tage vor dem Wahltag. Karl Ilg sieht hier eine Mitverantwortung des Wählers: Wer keine Wahlbenachrichtigung bekam, hätte sich rechtzeitig melden müssen.

Theoretisch 100 Prozent Wahlbeteiligung möglich

Rund 200.000 Wahlberechtigte sind am Sonntag im Landkreis Görlitz aufgerufen, ihre beiden Stimmen bei der Bundestagswahl abzugeben. Karl Ilg hofft darauf, dass viele von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Bei der letzten Wahl zum Bundestag gingen 73,3 Prozent der Wähler im Kreis Görlitz zur Wahl. Vier Jahre davor waren es noch 75,4 Prozent.

Auf einen reibungslosen Ablauf der Wahl hofft nicht nur der Kreiswahlleiter. Auch die rund 1.500 Wahlhelfer wollen einen geordneten Ablauf des Wahltages ohne Störungen. Vorbereitet dafür ist alles: Die Wählerverzeichnisse liegen vor, die Wahlzettel wurden in ausreichender Menge gedruckt. Die Wahlurnen stehen bereit. Für jeden Wähler steht ein Wahlzettel zur Verfügung, theoretisch könnte die Wahlbeteiligung also bei 100 Prozent liegen. Wichtig für Wähler ist: Für die Wahl sind die Wahlbenachrichtigung sowie der Personalausweis oder der Reisepass mitzubringen. Nur in der Wahlkabine darf gewählt werden. Der Stimmzettel muss vor dem Verlassen der Wahlkabine so gefaltet sein, dass nicht erkennbar ist, wie man gewählt hat.

Der Kreiswahlleiter weist darauf hin, dass es nicht erlaubt ist, in der Wahlkabine zu fotografieren oder zu filmen. Auch außerhalb der Wahlkabine kann das der jeweilige Wahlvorstand unterbinden.

Gewählt werden darf nur in der Wahlkabine.
Gewählt werden darf nur in der Wahlkabine. © Peter Endig/dpa

Briefwahl steht hoch im Kurs

Auch im Wahlkreis Görlitz gibt es eine hohe Nachfrage nach der Briefwahl, allerdings nicht so hoch, wie andernorts, wo bereits die Hälfte der Wähler per Brief gewählt habe, wie der Kreiswahlleiter hörte. Karl Ilg liegen keine genauen Zahlen vor, aber er geht von etwa 20 Prozent der Wähler aus, die hier bereits per Brief wählten. Die hohe Nachfrage nach der Briefwahl sieht Ilg als Resultat einer Gesetzesänderung. "Heute kann jeder ohne Begründung per Brief wählen, früher ging das nur aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Abwesenheit am Wahltag", erklärt der Kreiswahlleiter.

Während die Wahllokale 18 Uhr schließen, öffnen die Briefwahllokale 18 Uhr für die Auszählung. In manchen Wahllokalen werden bereits am späten Nachmittag vom Wahlvorstand die Wahlumschläge der Briefwähler geöffnet und deren Stimmzettel in die Wahlurne im Wahllokal gesteckt. Ausgezählt wird alles erst nach Schließung des Wahllokals.

Öffentliche Auszählung der Stimmen

Die Stimmauszählung ist öffentlich. Jeder Wähler kann in seinem Wahllokal dabei sein. "Die Wahlhelfer haben keine Befindlichkeiten, wenn ihnen jemand beim Auszählen auf die Finger schaut", erklärt Karl Ilg. Das ausgezählte Ergebnis ist jedoch vorläufig, es wird geprüft. Am 30. September tritt der Kreiswahlausschuss zusammen und verkündet das Wahlergebnis des Kreises. Aber auch das ist vorläufig, bis es durch die weiteren Instanzen geprüft ist. Das amtliche Wahlergebnis verkündet der Bundeswahlausschuss.

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