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Ein Ritt auf der Rasierklinge

Die AfD hat die Wahl im Kreis Görlitz gewonnen. Doch warum die Wähler bei der Partei ihr Kreuz setzen, ist auch ein Rätsel. Ein Kommentar.

© Martin Schneider

Vergangene Woche weilten Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Görlitz. Das waren begabte Studenten von vielen deutschen Universitäten, die Görlitz drei Tage lang kennenlernten. Bei der politischen Lage kannten sie nur ein Thema: Warum stimmen so viele Menschen im Kreis Görlitz für die AfD? Seit Sonntagabend ist das das Evergreen jeder politischen Diskussion. Darüber ist in den Jahren des Bestehens dieser Partei so viel geschrieben worden, dass man meinen möchte, es reicht für die nächsten 30 Jahre. Doch jeder Wahlerfolg der Blauen beschwört wieder die Frage herauf: Wie konnte das passieren?

Immerhin war auch den zumeist westdeutschen Studenten vorige Woche klar, dass nicht alle Wähler der AfD rechtsextrem sind. Vermutlich nur ein kleinerer Teil. Den größeren bewegt eine Vielzahl von Themen: Sorge um das private Glück und vor wachsender Unsicherheit sowie Zukunftsängste sind weit verbreitet. Andernorts können Kirchen oder andere Großorganisationen diese Verunsicherungen auffangen. Im Kreis Görlitz ist das nicht der Fall.

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Für manche ist die AfD schlichtweg auch die Ost-Partei. Das Label hat sie von der Linkspartei geerbt, ohne viel Ost-Personal zu haben und als Parteien-Westgründung. Und schließlich wird die AfD auch genutzt, um Protest zu artikulieren: gegen die da oben. Denen werden wir es mal zeigen. Die sollen ihr „blaues Wunder“ erleben.

Wie rational ist das Wählen?

Im Wahlkampf an der Neiße hieß es oft, warum wählen Menschen die AfD, wenn die Partei nachgewiesenermaßen in Berlin nichts für die Region getan hat. Wenn man aber die Wahlkampfveranstaltungen der AfD verfolgt hat, dann weiß man, dass das schlicht nicht die Frage ist, die sich der AfD und deren Wählern stellt. Für sie artikuliert die AfD Fragen und Themen, die sie ansonsten in der öffentlichen Diskussion zu wenig oder gar nicht angesprochen finden. Meist stimmt das gar nicht. EU-Bürokratie, Widersprüche beim Kohleausstieg, die Abwanderung, die niedrigen Löhne, die Probleme bei der Pflege – das alles findet sich auch bei anderen. Aber der AfD gelingt es, den Ton der Wähler besser zu treffen mit Zuspitzung, mitunter auch mit Halbwahrheiten. Wenn die dann aufgedeckt werden, heißt es meist, die anderen machen das noch häufiger. Am Ende bleibt die Wahl der AfD auch ein Rätsel: Warum wählt man eine Partei, die nichts verändern kann?

Und so könnte es auch sein, dass das Kreuz bei der AfD am Ende mehrheitlich zwar mit voller Absicht gemacht wird, aber gar nicht rational zu erklären ist. Wenn alle sagen, mit der AfD koaliert niemand, die Partei also keinen Schaden anrichten kann, dann ist ihre Wahl unschädlich. So kann man ein schmerzhaftes Signal der Unzufriedenheit senden, ohne vordergründig, die AfD an die Macht zu bringen. Ein Spiel über Bande. Das kann Kalkül sein. Ist es in vielen Fällen aber nicht. Wählen ist nicht immer Verstand, es ist nicht selten auch ein Bauchgefühl - mit ungewissem Ausgang.

Politik muss stärker ländliche Regionen fördern

Wenn es so ist, dann ist das ein Ritt auf der Rasierklinge. Zwar kam bislang meist auf diese Signale die Beteuerung aus der Politik, wir haben verstanden. Die Milliardenpakete beim Kohleausstieg sind so ein Fall. Doch gerade an ihnen entzündet sich nun Kritik und Missgunst. Die alten Formen, Widerstand mit Geld zu bändigen, funktionieren immer weniger. Auch, weil der Staat künftig wieder sparen muss. So könnten die Signale der Unzufriedenheit von den Wählern in der Oberlausitz in Berlin noch weniger interessieren.

Die AfD hat bundesweit verloren, statt größter Oppositionspartei ist sie nun die zweitkleinste. Und doch wäre es kurzsichtig von den anderen Parteien, jetzt gar nicht mehr auf die Oberlausitz zu achten. So würde nur die Entfremdung zwischen Berlin und der Oberlausitz weiter wachsen. Mit allen problematischen Folgen. Die schwere Aufgabe für alle ist nun: Sie müssen diese Spirale der Zuspitzung durchbrechen. Dazu müssten die berechtigten Interessen ländlicher Regionen bundesweit stärker beachtet werden. Aber zugleich die Bürger endlich aufhören, jeden Rückschlag als gewollte und gezielte Benachteiligung der großen Politik anzusehen. Auch das ist eher selten.

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