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Kulturrat kritisiert Wahl-O-Mat

Keine einzige Frage zur Kulturpolitik: Das sei "kulturlos", beklagt der Spitzenverband. Dabei hätten die Programme der Parteien einiges zu bieten.

Wo Politik auf Kultur trifft: die Semperoper in Dresden.
Wo Politik auf Kultur trifft: die Semperoper in Dresden. © Ronald Bonß

Von Hannah Küppers

Tempolimit, Kopftuch für Beamtinnen, deutscher EU-Austritt? Stimme zu – neutral – Stimme nicht zu. Kurz vor der Bundestagswahl am 26. September bietet der von der Bundeszentrale für politische Bildung ins Leben gerufene Wahl-O-Mat wieder die Möglichkeit: 38 Fragen muss der Nutzer oder die Nutzerin beantworten und erhält am Ende ein Ergebnis, welche Wahlprogramme am besten zu den eigenen Antworten passen.

Der Deutsche Kulturrat hat nun kritisiert, dass sich keine der 38 Fragen mit einem kulturpolitischen Thema auseinandersetzt. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagt: „Der Wahl-O-Mat 2021 der Bundeszentrale für politische Bildung ist im wahrsten Sinne des Wortes kulturlos. Das ist keine Petitesse, sondern ignoriert die Bedeutung der Kulturpolitik bei der Bundestagswahl.“

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Die Fragen des Wahl-O-Mats umfassen in diesem Jahr etwa Themen wie den Kohleausstieg, die Arbeit im Homeoffice oder die EU-Mitgliedschaft. Die Wahlprogramme der Parteien äußern sich allerdings durchaus zu kulturpolitischen Themen. Im CDU-Wahlprogramm findet sich das Kapitel „Deutschland als Kulturnation“. Auch die FDP widmet zwei Seiten ihres Programms der Kultur. Die Grünen überschreiben ein Kapitel mit dem Versprechen „Wir fördern die Kultur, die Künste und den Sport“.

Inhaltlich geben CDU und CSU an, die Künstlersozialversicherung stärken zu wollen. Die Linke spricht sich klar für die Einführung eines Bundeskulturministeriums aus, das es bisher nicht gibt. Die SPD schlägt vor, dem Beauftragten für Kultur und Medien im Kanzleramt Ministerrang zu erteilen. Die Gründung einer Deutschen Akademie für Sprache und Kultur fordert die AfD und will als zentrales Element kultureller Identität die deutsche Sprache als Staatssprache im Grundgesetz festschreiben.

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Für die Auswahl der Fragen werden von einer Wahl-O-Mat-Redaktion im Vorhinein Thesen ausgewählt, die wichtige Themen der Wahl aufgreifen und von den Parteien kontrovers beantwortet wurden. So erklärt es die Bundeszentrale für politische Bildung auf ihrer Internetseite. Kriterien dabei seien die Relevanz der These, ihre Verständlichkeit, unterschiedliche Positionen der Parteien zur These und ihre Bedeutung für die jeweilige Wahl. Eine Wahl-O-Mat-These müsse möglichst ein breites Spektrum von Menschen im Land interessieren und dürfe nicht nur für eine kleine interessierte Gruppe in der Bevölkerung wichtig sein. Der Sachverhalt einer These solle klar, verständlich und nicht zu kompliziert sein.

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