merken
PLUS Görlitz

Linke warnt vor Erststimme für CDU-Bewerber Oest

Im Landkreis Görlitz zeigt die Erststimmenkampagne des CDU-Direktkandidaten Wirkung: bei SPD und Linkspartei.

Florian Oest, der CDU-Kandidat des Landkreises Görlitz, wirbt auf großen Plakaten dafür, ihm die Erststimme zu geben.
Florian Oest, der CDU-Kandidat des Landkreises Görlitz, wirbt auf großen Plakaten dafür, ihm die Erststimme zu geben. © Paul Glaser/glaserfotografie.de

Die Diskussion um die Unterstützervideos zweier SPD-Bürgermeister für CDU-Direktkandidat Florian Oest beschäftigt auch andere Parteien.

So empfiehlt die Linkspartei ihren Mitgliedern und Sympathisanten "in keinem Fall die Erststimme an den CDU-Kandidaten zu verschenken". Kreisvorsitzende Antonia Mertsching begründet das mit der CDU-Beteiligung an den Bundesregierungen der vergangenen 16 Jahre.

Anzeige
Romantik pur - zu jeder Jahreszeit
Romantik pur - zu jeder Jahreszeit

Willkommen in einer der romantischsten Städte Deutschlands voll von märchenhafter Schönheit, Leidenschaft und herzergreifenden Geschichten.

Die CDU habe bisher über alle staatlichen Ebenen, angefangen beim Bund, ganz besonders im Land Sachsen, in den Kreisen, in vielen Städten und Gemeinden und Behörden ihre politische Agenda in den letzten 30 Jahren durchsetzen können. "Damit ist sie auch direkt verantwortlich für alle Defizite, die allenthalben beklagt werden", sagt Frau Mertsching, "beim Verkehr und ÖPNV, beim Strukturwandel, bei der Digitalisierung, in der Bildung und Jugendpolitik." Sie habe nichts gegen die Abwanderung unternommen und steht nicht für einen fairen demokratischen Umgang mit der Opposition. "Als Linke bekommen wir das immer wieder zu spüren", sagt die Landtagsabgeordnete aus Weißwasser, deren Büroleiter Marko Schmidt Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Görlitz ist.

Für Linkspartei ist egal, ob AfD oder CDU an der Neiße gewinnen

Nach Ansicht von Frau Mertsching sei die sächsische CDU für das Erstarken der AfD in Sachsen verantwortlich und auch dafür, dass sie sich hier so hartnäckig hält. Auf dem sozialen Netzwerk Facebook schreibt Frau Mertsching auch: "Weitere vier Jahre mit dem Deutsche-Gedichte-Verächter - gemeint ist Tino Chrupalla von der AfD (d. Red.) - werden wir hier auch überleben."

Jeden Abend die wichtigsten Nachrichten aus dem Landkreis Görlitz in Ihrem Postfach. Hier können Sie sich für unseren Newsletter anmelden.

Der Görlitzer Landtagsabgeordnete der Linkspartei, Mirko Schultze, unterstützt die Position seiner Kreisvorsitzenden mit einer sehr zugespitzten Äußerung auf Facebook. "Eine starke Stimme für die Lausitz wäre Marko Schmidt und nicht ein CDU-Kader, dessen Erfolge nur auf das Staatsparteigehabe einer extremistisch konservativen CDU Sachsen beruht, deren Politik die Faschisten von der AfD erst groß gemacht hat". Die Linkspartei hat seit 1990 nicht nur nie das Direktmandat an der Neiße gewonnen, sondern kam auch nie in die Nähe eines solchen Erfolges.

SPD-Bürgermeister: Erststimme für Oest, Zweitstimme für SPD

Die beiden SPD-Bürgermeister von Rietschen und Oybin wollen ihre Erststimme hingegen Florian Oest geben, damit sie endlich wieder einen Ansprechpartner auf Bundesebene für die Belange der Kommunen gerade im Strukturwandel haben. Genau damit wirbt auch Oest gezielt um die Erststimme im Wahlkreis.

Die wichtigsten Nachrichten aus Görlitz und Niesky schnell und direkt. Hier können Sie sich für unsere Push-Benachrichtigungen anmelden.

Ihre Zweitstimme, so erklären Ralf Brehmer und Tobias Steiner gegenüber der SZ, erhält aber die SPD. Auch wollen sich beide nicht dem Ultimatum des SPD-Kreisvorstandes beugen, nach ihrer Parteinahme für Oest freiwillig die SPD zu verlassen.

Die SZ zur Wahl und zur AfD

Mehr zum Thema Görlitz