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Mittelsachsen: Bundestagskandidaten stellen sich Bürgerfragen

In zwei Wahlforen stehen sieben Themen zur Diskussion. Die Zahl der Plätze für Interessierte ist begrenzt.

Von Cathrin Reichelt
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Das erste Wahlforum für den Wahlkreis 161 Mittelsachsen ist in der Nikolaikirche Freiberg geplant.
Das erste Wahlforum für den Wahlkreis 161 Mittelsachsen ist in der Nikolaikirche Freiberg geplant. © Wikipedia/Dr. Bernd Gross

Mittelsachsen. Bei Foren im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September haben Bürger die Gelegenheit, mit den Direktkandidaten der sechs im Bundestag vertretenen Parteien ins Gespräch zu kommen. Solche Foren sind für den Wahlkreis 161 Mittelsachsen in der Nikolaikirche in Freiberg und in der Hochschule Mittweida geplant. Letztere wird auch online übertragen.

Rede und Antwort stehen dort die Direktkandidaten Veronika Bellmann (CDU), Alexander Geißler (SPD), Carolin Bachmann (AfD), Philipp Hartewig (FDP), Stefan Hartmann (Die Linke) und Lea Fränzle (Bündnis 90/Die Grünen). Außerdem treten für den Wahlkreis Marcus Lieder (ÖDP) und Thomas Linke (die Basis) an. Beide werden aber nicht im Podium sitzen.

Kleinere Parteien nicht dabei

Stefan Zinnow von der Sächsischen Bundeszentrale für politische Bildung, die die Foren organisiert, spricht von abgestufter Chancengleichheit. Während der Veranstaltungen sollten vorwiegend die Kandidaten der Parteien zu Wort kommen, die bereits im Bundestag vertreten sind und damit die größten Chancen hätten, auch weiterhin in Berlin vertreten zu sein.

„Wir dürfen und sollen kleine Parteien, die weitestgehend keine Aussicht auf einen Platz im Bundestag haben, nicht gleich auf das Podium heben“, so Zinnow. Dass dieses Vorgehen rechtens ist, hätten deutsche Gerichte bereits mehrfach bestätigt. Die beiden Kandidaten hätten aber die Möglichkeit, als Gäste an dem Wahlforum teilzunehmen und sich aus dem Publikum zu Wort zu melden.

Gäste bestimmen die Themen

Zu den Wahlforen stehen sieben Themen zur Diskussion, die teilweise in mehrere Bereiche unterteilt sind. Dabei geht es unter anderem um die Außenpolitik und die EU, die Innenpolitik, Demokratie und innere Sicherheit, Wirtschaft, Finanzen und Steuern, Gesundheit, Arbeit und Soziales sowie Klima, Umwelt und Landwirtschaft.

„Am Eingang erhalten die Gäste drei Punkte, die sie für die Themen vergeben können. Die drei Themen, die die meisten Punkte erhalten, werden an dem Abend behandelt“, so Zinnow.

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Eine Anmeldung ist für die Wahlforen nicht notwendig. Aufgrund der Corona-Vorschriften ist Zahl der Plätze in den Besucherreihen aber begrenzt. In der Nikolaikirche in Freiberg werden auch die Emporen nicht besetzt. Bis zu den Plätzen muss ein Mund-Nase-Schutz getragen werden und es werden die Kontaktdaten erfasst.

Wahlforen: 6. September, 19 Uhr, Nikolaikirche Freiberg; 13. September, 19 Uhr Hochschule Mittweida - Zentrum für Medien und Soziale Arbeit – online https://www.facebook.com/events/230605145583161