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Nach Wahlschlappe: Sachsens Linke setzt auf Bündnisse

Der Landesverband will die Niederlage nach der Bundestagswahl aufarbeiten. Zugleich blickt die Partei voraus auf die Landrats- und Bürgermeisterwahlen. Die Doppelspitze will wieder antreten.

Von Thilo Alexe
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Landeschefs Susanne Schaper und Stefan Hartmann.
Landeschefs Susanne Schaper und Stefan Hartmann. © Die Linke, L. Halbauer

Dresden. Sachsens Linke hat wieder Wähler verloren. Bereits bei der Landtagswahl 2019 schmolz das Zweitstimmenergebnis um 8,5 Prozentpunkte, die Partei blieb gerade noch zweistellig. Bei der Bundestagswahl rutschte sie unter die Zehn-Prozent-Marke. Nur das Direktmandat von Sören Pellmann in Leipzig verringerte den Frust. „9,3 Prozent der Wählerinnen und Wähler sind das schlechteste landesweite Resultat, das unsere Partei hier erzielt hat“, heißt es in einem Leitantrag des Landesvorstandes. Er ist Teil eines Aufarbeitungsprozesses, den der Landesparteitag Mitte November in Leipzig vorantreiben soll.

Zum Abschneiden der Partei, die im Bund auf 4,9 Prozent kam und nur dank der drei Direktmandate aus Sachsen und Berlin ins Parlament einzog, heißt es: „Diese Ergebnisse sind für die Linke als relevante gesellschaftliche Kraft existenzbedrohend.“ Der von den Landeschefs Susanne Schaper und Stefan Hartmann mit erarbeitete Antrag fordert eine Parteireform, mit der „offensichtlichen Schwächen“ begegnet, strukturelle Probleme angegangen und „Verankerung in Stadt und Land“ gesichert werden soll. Wie aber soll das funktionieren?

Bereits nach der Landtagswahl initiierte die Partei eine Aufarbeitung des Ergebnisses, das die Linke, die in den 2000er-Jahren in Sachsen Resultate einer Volkspartei erzielte, wieder auf das niedrige Niveau der PDS von 1990 brachte. Es gab Runden der Landesspitze mit Kreisverbänden. Die Trendwende ist nicht gelungen, was sicherlich nicht nur Gründe in Sachsen hat.

Mehr Frauen statt „Vermännlichung“

Der Bundesvorstand analysierte unlängst die „dramatische Niederlage“: Sie sei „Ergebnis öffentlich geführter innerparteilicher Konflikte der letzten Jahre“. Die Parteispitze beklagte „widersprüchliche Kommunikation in Schlüsselfragen unserer Zeit“. Anders formuliert: Etliche Parteizirkel sind nicht nur Zeugnis von Vielfalt, sie befehden sich auch heftig. Lange war intern umstritten, ob die Linke überhaupt in ein Mitte-Links-Bündnis streben soll, wie es die frühere Vorsitzende Katja Kipping forderte. Gegner favorisierten einen fundamentaloppositionellen Kurs.

Uneinigkeit besteht nach wie vor in außenpolitischen Fragen, was sich zuletzt bei Afghanistan-Evakuierungen zeigte. Die prominente Sahra Wagenknecht, mit der Pellmann im Wahlkampf auftrat, erhielt für Kritik an der „Lifestyle-Linken“ intern Zustimmung wie Ablehnung. Allein auf Landesebene lassen sich die Verwerfungen nicht überwinden. Der Landesvorstand will aber das Debattenklima verbessern.

Er schlägt vor, „eine politische Kommunikationskultur zu entwickeln, in der wir Dissens gut aushalten und unsere Widersprüche als Stärke nutzen können“. Zudem soll eine „programmatische Selbstverständigung“ beginnen. Als wichtigen Punkt nennt der Leitantrag eine gesteigerte Attraktivität der Partei für Frauen. Der „Vermännlichung“ des Verbandes müsse entgegengewirkt werden.

Kommunale Ampel-Bündnisse

Als Strategie für die Landrats- und Bürgermeisterwahlen 2022 empfiehlt der Vorstand die verstärkte „politische Kooperation mit lokalen und regionalen Partnern, mit Vereinen und Initiativen“. Die Linke strebt demnach an, mit eigenen Kandidaten, aber auch mit offenen Listen und durch Unterstützung von Einzelkandidaten Präsenz zu zeigen.

Die Partei kann sich also das Engagement für Bewerber vorstellen, die nicht Mitglied der Linken sind. Grünenfraktionschefin Franziska Schubert brachte unlängst im Interview mit der Freien Presse ein ähnliches Modell ins Gespräch. Mit Blick auf die Landratswahlen regte sie „kommunale Ampel-Bündnisse“ an.

Kooperationen und eine weniger scharfe Diskussionskultur: All das lässt sich nicht so rasch umsetzen. Der Leitantrag fordert auch einen „Generationswechsel“ bei kommenden Wahlen, der bereits jetzt „gründlich“ vorbereitet werden müsse.

Klar ist: Die Doppelspitze der sächsischen Linken will beim Parteitag für eine weitere Amtszeit kandidieren. Das sagte Landeschef Stefan Hartmann am Freitag nach einer Sitzung des Landesvorstandes am Freitagabend saechsische.de. Er und die Ko-Vorsitzende, die Chemnitzer Landtagsabgeordnete Susanne Schaper, hätten vor dem Gremium angekündigt, die sächsische Linke weiter führen zu wollen. (SZ/ale)​