Update Politik
Merken

Sachsen soll einen Bundestags-Wahlkreis weniger erhalten

Eine Kommission schlägt Veränderungen bei den Bundestags-Wahlkreisen vor. Das betrifft auch die Regionen um Dresden und Bautzen.

Von Thilo Alexe
 2 Min.
Teilen
Folgen
Statt 16 soll Sachsen nur noch 15 Bundestagswahlkreise haben.
Statt 16 soll Sachsen nur noch 15 Bundestagswahlkreise haben. © Archiv/Dietmar Thomas

Bei der kommenden Bundestagswahl dürfte es in Sachsen zu Veränderungen von Wahlkreisen kommen. Das geht aus dem Bericht der vom Bundespräsidenten berufenen Wahlkreiskommission hervor, über den der Bundestag abschließend entscheidet. Der Vorschlag zeigt, wie die gesetzliche Vorgabe der Reduzierung von 299 auf 280 Kreise bundesweit umgesetzt werden kann.

Für Sachsen schlägt das Expertengremium, dem der Bundes- und mehrere Landeswahlleiter angehören, die Auflösung eines Wahlkreises vor. Konkret geht es um den Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II. Er soll aufgeteilt werden auf die Wahlkreise Mittelsachsen, Erzgebirgskreis I, Zwickau und Vogtlandkreis.

Zudem schlägt die Kommission Änderungen in der Region Dresden vor. Bislang ist die Landeshauptstadt in zwei Wahlkreise eingeteilt, der nördliche umfasst zudem weitere Städte und Gemeinden. Diese, darunter Radeberg und Arnsdorf, sollen dem Wahlkreis Bautzen zugeordnet werden. Andere Zuschnitte soll es auch in Nordsachsen geben.

Wann der Bundestag über Änderungen für die 2025 angesetzte Wahl abstimmt, ist noch offen. Die Kommission berücksichtigt für ihre Vorschläge Gebietsgrenzen und Einwohnerentwicklung. Die für die Wahl relevante Bevölkerungszahl verringerte sich zwischen Ende 2017 und Mitte 2022 in Sachsen um 2,5 Prozent.

Am Sonntag wurden Pläne der Ampel für eine Verkleinerung des Bundestages bekannt, die allerdings die 2020 unter der Vorgängerregierung beschlossene Absenkung auf 280 Wahlkreise nicht mehr beinhalten und an den 299 festhalten. Stattdessen sollen Ausgleichs- und Überhangmandate wegfallen. So soll die gesetzliche Regelgröße von 598 Parlamentariern im Bundestag garantiert werden. Derzeit gehören dem Parlament 736 Abgeordnete an.