Dresden/Berlin. Im Zuge des Strukturwandels soll die Präsenz der Bundeswehr in der sächsischen Oberlausitz ausgebaut werden. Für die Stationierung einer Einheit dort stehen mehr als 287 Millionen Euro an Bundesmitteln bereit. Das geht aus dem mit dem Bund abgestimmten Plan von Sachsens Staatsregierung hervor. Das Geld ist allerdings noch nicht verplant.
Das Verteidigungsministerium nennt in der Antwort auf eine Anfrage der Bautzener Abgeordneten Caren Lay und anderer Mitglieder der Linksfraktion die Zahl von „bis zu 1.000 Dienstposten für Angehörige der Bundeswehr“. Die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der Lausitz müssten aber noch konkretisiert werden. „In diesem Zusammenhang wird auch geprüft, in welchem Maße der Truppenübungsplatz Oberlausitz zu einem zukunftsfähigen, hochwertigen und attraktiven Übungsplatz ausgebaut werden kann“, schreibt das Ministerium weiter. Auf Anfrage der Sächsischen Zeitung teilt es mit, dass die Untersuchungen noch einige Zeit in Anspruch nähmen.
Drohnen in der Oberlausitz?
Womöglich könnten bei der Modernisierung des Platzes auch Drohnen eine Rolle spielen. In der Regierungsantwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger (Linke) heißt es, dass fünf Typen unbemannter Luftfahrzeuge in der Oberlausitz eingesetzt werden. Sie seien jedoch „nicht dauerhaft vor Ort stationiert“. Andere Drohnensysteme seien bislang nicht zum Einsatz gekommen. Erprobungen hätten nicht stattgefunden und seien bislang auch nicht vorgesehen. Pflüger rechnet damit, dass auch künftig Drohnen regelmäßig zum Einsatz kommen werden.
Unlängst spielten die Planungen für den Truppenübungsplatz nahe Weißkeißel nach SZ-Informationen auch im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Rolle. Das Bundesverteidigungsministerium versicherte den Abgeordneten, dass der Bund die Entwicklung sowie den Einsatz von Drohnen, die autonom töten können, ablehnt. Die Waffensysteme der Bundeswehr müssten von Menschen kontrolliert werden, auch wenn sie mehr und mehr automatisiert werden.
Erste Berichte über Drohnen auf dem Truppenübungsplatz stammen aus dem Jahr 2019. Damals verwies das Ministerium darauf, dass keine unbemannten Luftfahrzeuge dort stationiert seien. Allerdings würden Drohnen „im Rahmen von Übungen und Ausbildungsvorhaben“ genutzt. Auf Anfrage teilt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit, dass die „dauerhafte Unterbringung“ von Drohnen derzeit nicht beabsichtigt sei.
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Dass die Bundeswehr Sachsen beim Stukturwandel unterstützen soll, vereinbarten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) bereits im März. Die Bundeswehr plant unter anderem eine Kaserne sowie ein Forschungszentrum in der Lausitz. Die Standorte sind noch offen.