merken
Politik

Bundestag will Investitionen beschleunigen

Bisher dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren - etwa im Schienennetz - oft viele Jahre. Das soll sich jetzt ändern.

Bundestag hat ein Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen beschlossen.
Bundestag hat ein Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen beschlossen. © Britta Pedersen/dpa (Symbolfoto)

Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, durch das Investitionen in die Infrastruktur etwa im Schienennetz beschleunigt werden sollen. Für den Entwurf der schwarz-roten Koalition stimmten am Donnerstag neben den Regierungsfraktionen Union und SPD auch FDP und Grüne. Die Elektrifizierung und Digitalisierung von Schienenstrecken soll künftig deutlich schneller realisiert werden können - ebenso wie die Verlängerung von Bahnsteiganlagen oder die Errichtung von Schallschutzwänden.

Bisher dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren oft viele Jahre. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach von einem „Modernisierungsschub“. Die SPD-Verkehrspolitikerin Kirsten Lühmann sagte, Beteiligungs- oder Umweltrechte sollten nicht geschliffen werden.

Gesundheit
Gesund und Fit
Gesund und Fit

Immer gerne informiert? Nützliche Informationen und Wissenswertes rund um das Thema Gesundheit haben wir in unserer Themenwelt zusammengefasst.

Die Deutsche Bahn sieht in der Digitalisierung der Schiene auch einen großen Nutzen für die Fahrgäste: Damit würden Züge pünktlicher und zuverlässiger. (dpa)

Mehr zum Thema Politik