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Kanzler strikt gegen Abstriche beim Klimaschutz

Trotz schwieriger und teurer werdender Energieversorgung wegen des Ukraine-Krieges soll nicht an den Klimazielen gerüttelt werden. Im Gegenteil.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), will trotz schwieriger gewordener Energieversorgung nicht an den Klimaschutzzielen rütteln.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), will trotz schwieriger gewordener Energieversorgung nicht an den Klimaschutzzielen rütteln. ©  dpa/Kay Nietfeld

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Abstriche bei den Klimaschutzzielen als Folge der Kriegs in der Ukraine und der damit schwieriger werdenden Energieversorgung strikt abgelehnt. "Nicht "Jetzt mal langsam", sondern "Jetzt erst recht" - so lautet die Devise", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2022 im Bundestag. "Unser Ziel - Klimaneutralität in Deutschland bis 2045 - ist heute wichtiger denn je."

Deutschland müsse einerseits dringend unabhängig werden von russischem Öl und Gas und von fossilen Energieträgern insgesamt, sagte Scholz. Andererseits brauche man verlässliche und bezahlbare Energie. Kurzfristig müsse Deutschland sich zusätzliche Kapazitäten für Kohle, Gas und Öl sichern.

Ein Aushebeln von Marktmechanismen oder Dauer-Subventionen - gerade auf fossile Energie - werde es aber nicht geben, betonte Scholz. "Fiskalisch wäre so etwas nicht durchzuhalten. Und ökologisch würden völlig falsche Anreize gesetzt." Es gebe nur eine nachhaltige Antwort auf Energieabhängigkeit und hohe Energiepreise: erneuerbare Energien und Energieeffizienz. (dpa)