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SPD empört über Dialogangebot des OB von Rochlitz an Rechtsextreme

Am nächsten Mittwoch wird in Rochlitz der vorbestrafte Freie-Sachsen-Chef Martin Kohlmann als Redner erwartet. Das Stadtoberhaupt hat zur Verständigung aufgerufen.

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Schatten liegen auf dem Rochlitzer Schloss. Die Stadtgesellschaft ist gespalten wegen einer geplanten Flüchtlingsunterkunft.
Schatten liegen auf dem Rochlitzer Schloss. Die Stadtgesellschaft ist gespalten wegen einer geplanten Flüchtlingsunterkunft. © Archiv: dpa

Rochlitz/Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Carlos Kasper empört sich über den parteilosen Rochlitzer Oberbürgermeister Frank Dehne. Dieser habe in einem offenen Brief auf der Internetseite der Stadt zu einem Dialog mit den rechtsextremen Freien Sachsen aufgerufen.

Dieser Aufruf mache ihn wütend, erklärte der Bundespolitiker. Das Rochlitzer Stadtoberhaupt stelle Bürger, die sich für Demokratie, Toleranz und eine offene Gesellschaft einsetzten, mit vorbestraften Rechtsextremen auf eine Stufe. Der Aufruf sei daher "undifferenziert und völlig inakzeptabel!" Neonazis könnten für Demokraten "niemals legitime Gesprächspartner sein".

Zum dritten Mal in nur wenigen Wochen hat die rechtsextreme Kleinpartei Freie Sachsen zum Protest gegen eine in Rochlitz geplante Flüchtlingsunterkunft aufgerufen. Die Demonstration ist für den kommenden Mittwoch geplant. Dabei wird nach einem Bericht der Freien Presse der Chemnitzer Anwalt und wegen Volksverhetzung verurteilte Parteichef Martin Kohlmann als Redner erwartet. Zeitgleich wollten Bürger aus Rochlitz eine Mahnwache für Demokratie und Mitmenschlichkeit abhalten, heißt es.

In seinem Appell, der den Titel "Verständigung und friedliche Demonstration" trägt, stellt der Rochlitzer Oberbürgermeister fest, die Lager in seiner Stadt stünden sich "generell feindselig gegenüber". Sie seien offensichtlich nicht bereit, "sich respektvoll und sachorientiert zu verständigen". Rochlitz sollte aber nicht "zum Schauplatz von herumschreienden Menschen werden, die (...) nur die eigenen Standpunkte und Forderungen als die einzig richtigen proklamieren".

Er werde deshalb versuchen, beide Seiten so zu motivieren, dass sich bei der nächsten Demonstration gegenseitig zugehört wird. "Ein Gegeneinander halbiert nur unsere Kräfte", schreibt Dehne. Er hoffe "auf friedliche Kundgebungen und unvoreingenommene und respektvolle Gedankenaustausche". (SZ/uwo)