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Vaatz will bei Einheitsfeier sprechen

Der Dresdner CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz ist als Festredner zur Einheitsfeier geladen - und nimmt diese nun an. Drei Fraktionen haben abgesagt.

Arnold Vaatz hat zugesagt, beim Einheitsfestakt am 3. Oktober in Sachsens Landtag eine Rede zu halten.
Arnold Vaatz hat zugesagt, beim Einheitsfestakt am 3. Oktober in Sachsens Landtag eine Rede zu halten. © SZ/Uwe Soeder

Dresden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz will die Einladung als Redner zum Einheitsfestakt am 3. Oktober in Sachsens Landtag annehmen. "Ich habe zugesagt. Ich sehe im Augenblick keinen Grund, das zu revidieren", sagte der Dresdner Parlamentarier Sächsische.de. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hatte wegen der Einladung von Vaatz heftige Kritik geerntet.

Linke sowie die Koalitionsparteien Grüne und SPD wollen dem Festakt fernbleiben. Sie werfen Vaatz rechtspopulistische Äußerungen vor. Vaatz hatte unlängst die Berliner Polizei mit DDR-Medien verglichen und ihr vorgeworfen, Teilnehmerzahlen bei einer Demonstratiton gegen Corona-Maßnahmen kleingerechnet zu haben.

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Im vergangenen Jahr hatte er von einem "Diktat der Presse in Deutschland" gesprochen, das eine "von demokratischen Prinzipien nicht gedeckte Einflussnahme" auf die Politik darstelle. Rößler und andere CDU-Politiker hatten dagegen das Engagement von Vaatz für die friedliche Revolution gewürdigt.

Der Bürgerrechtler war in der DDR in Haft. Vaatz zählte zu den Kabinetten von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU), in denen er als Staatskanzleichef und Umweltminister agierte. Im Bundestag ist er Vizechef der Unionsfraktion.

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