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Sachsen will 600 Lehrerstellen schaffen

Die sächsische Landesregierung präsentiert Eckwerte für den Haushalt. Nicht nur Corona spielt dabei eine große Rolle.

In Sachsen sollen in den nächsten zwei Jahren 600 neue Lehrer eingestellt werden.
In Sachsen sollen in den nächsten zwei Jahren 600 neue Lehrer eingestellt werden. © Symbolbild/Marijan Murat/dpa

Dresden. Die Verhandlungen zogen sich und verliefen gegen Ende per Videokonferenz: Sachsens Staatsregierung hat am Dienstag ihre Haushaltsplanungen vorgelegt. Die Eckwerte sehen ein jährliches Volumen von rund 21 Milliarden für 2021 und 2022 vor, wie Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) bei der Präsentation sagte. Das sei etwas mehr als im aktuellen Etat. Der Aufwuchs liege unter anderem an Bundesmitteln für den Braunkohleausstieg und der nicht eingebrochenen EU-Förderung.

Wie die Vizeministerpräsidenten Wolfram Günther (Grüne) und Martin Dulig (SPD) verwies Vorjohann auf die Schwierigkeiten durch die Corona-Pandemie. Sachsen werde die Schuldenbremse einhalten, sagte der Finanzminister. Im Frühjahr hatte der Landtag beschlossen, dass zur Krisenbewältigung bis zu sechs Milliarden Euro an Krediten aufgenommen werden können. Vorjohann bezifferte das aktuelle Volumen auf rund zwei Milliarden Euro. Zur Finanzierung anderer Vorhaben verschulde sich Sachsen nicht. „Das ist wichtig für die Solidität“, betonte der CDU-Minister.

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Nach seiner Darstellung werden in den kommenden beiden Jahren 2.000 Stellen geschaffen. Ein großer Einzelposten seien dabei Pädagogen. Entstehen sollen 600 Stellen. Knapp 500 sollen es bei Hochschulen sein. Bei diesen handelt es sich Vorjohann zufolge um solche, die bislang vom Bund finanziert und nun vom Land getragen werden. Sollte das umgesetzt werden, hätte Sachsen ohne Auszubildende und über Drittmittel finanzierte Arbeitnehmer etwa 86.000 Landesbedienstete.

"Große Probleme, wenn die Krise vorbei ist"

Umweltminister Günther wies darauf hin, dass der Generationenwechsel in der Verwaltung gelingen müsse. So seien etliche Stellen mit KW-Vermerken, die also bislang irgendwann wegfallen konnten, in dauerhafte umgewandelt worden. Das betreffe mehr als 450 im Justizvollzug. Nach seiner Darstellung kann das Land investieren etwa in Forschung zur Klimakrise und zum Artenaussterben. Geld soll es für den durch Trockenheit, Sturm und Borkenkäfer geschädigten Wald geben. Mehrere Zukunftsfonds umfassen Vorjohann zufolge ein Volumen von zwei Milliarden Euro.

Die Regierung wagte auch einen Blick in die weiter entfernte Zukunft: „Wir werden große Kraftanstrengungen brauchen, um dem Land neuen Schwung zu verleihen“, sagte Wirtschaftsminister Dulig. Vorjohann mahnte: „Wir werden unsere großen Probleme bekommen, wenn die Krise vorbei ist.“

In den kommenden Wochen sollen die Eckwerte konkretisiert werden. Noch vor den Weihnachtsferien will die Regierung den dann vollständigen Etatentwurf für die kommenden beiden Jahre dem Landtag übergeben. Der entscheidet voraussichtlich im Frühjahr. 

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