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Wir brauchen bitte mehr demokratische Hornhaut

Was macht das Virus mit der Demokratie? Darüber diskutierte Wolfgang Thierse mit Gästen beim Forum Frauenkirche in Dresden.

Diskutierte gestern beim Forum Frauenkirche: Wolfgang Thierse (SPD).
Diskutierte gestern beim Forum Frauenkirche: Wolfgang Thierse (SPD). © Christoph Soeder/dpa

Dresden. Corona hat manches kenntlich gemacht, was bislang vielleicht übersehen wurde, meint der SPD-Politiker Wolfgang Thierse. Das Virus habe zwar keine Gefahr, aber doch eine Gefährdung der Demokratie zur Folge. Die Folgen seien noch gar nicht absehbar, widerspricht Roland Löffler, Chef der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Es habe einen Eingriff in die Grundrechte gegeben wie noch nie in der Bundesrepublik, zugleich eine erstaunliche Disziplin und Rücksichtnahme – ob das am Ende zu mehr Zusammenhalt oder mehr Spaltung führe, sei unklar. Jedenfalls wirkt das Coronavirus als Katalysator für Demokratiediskurse, sagt die Historikerin Anna Delius. Dafür gaben die drei am Mittwochabend ein Beispiel beim Forum Frauenkirche in Dresden.

Die Diskussion nahm an Schärfe zu, als das Publikum mitreden konnte. Leider hatte sich Deutschlandfunk Kultur da schon von seinen Hörern verabschiedet. Der Sender und die Sächsische Zeitung unterstützen die Debattenreihe der Stiftung Frauenkirche. Sie bringt neben viel Einverständnis oft überraschende Argumente. Roland Löffler vermisste kritische Stimmen zur Corona-Krise aus der Mitte der Gesellschaft und machte vor allem die Bischöfe für ihr Schweigen haftbar. Sie hätten sich zurückgezogen in digitale Andachten und nicht mal zu Ostern Gottesdienste gefeiert. Und warum, fragte Löffler, haben viele Leute staunend zugeschaut, als die Regierung eine enorme Verschuldung beschloss? „Was hätte es sonst für Debatten gegeben!“ 

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Wolfgang Thierse erinnerte daran, dass die Gesellschaft in den ersten Wochen nach Ausbruch des Virus unter Schock gestanden habe. Wer aus der Mitte der Gesellschaft hätte sich anmaßen wollen, besser Bescheid zu wissen als etwa ein Christian Drosten? Im Übrigen sollte man den „Schuldenmythos“ nicht übertreiben, so Thierse. „Die deutsche Wirtschaft ist erstaunlich stark.“ Roland Löffler sieht sie durch staatliche Förderung womöglich sogar wachsen. Dadurch könnte sich der Abstand zu den europäischen Nachbarn vergrößern. „Das könnte zu wachsendem Unbehagen und zur Spaltung Europas führen.“

Demokratie findet im Osten weniger Beifall

Jedes Ding hat mehrere Seiten. Das ist nicht neu, aber doch der kleinste gemeinsame Nenner, auf den man sich einigen konnte. Auf der Habenseite verzeichnete die Historikerin Anna Delius viel Kreativität etwa bei Nachbarschaftshilfe oder bei Sport und Gesang auf Balkonen. Die Lehrer hätten die Chance ergriffen, Bildung neu zu sehen und die Schule als sozialen Raum zu begreifen. Über Themen wie Bürgerrechte und Solidarität werde heute mehr diskutiert als vor Corona. „Wir sind erfolgreich, weil wir demokratisch sind.“

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Jüngste Umfragen zeigen allerdings, dass es so einfach nicht ist mit der Demokratie. Sie findet im Osten weniger Beifall als im Westen. Wolfgang Thierse suchte nach Ursachen. Er sieht sie in zu geringen Erfahrungen der Ostdeutschen und zu großen Erwartungen. Nach der Vereinigung hätten viele geglaubt, die Demokratie könne Wunder vollbringen. Daraus resultierten Enttäuschungen. „Wir haben noch zu wenig demokratische Hornhaut.“ Erregt und besorgt beschrieb der Politiker die ostdeutsche Gemütslage: Die dramatischen Veränderungen durch Corona, durch Digitalisierung, Globalisierung und Klimawandel treffen auf Menschen, die seit dreißig Jahren lauter dramatische Veränderungen erleben. Zustimmung im Publikum. Dort meldeten sich etliche kritische Stimmen zu Wort. Ein älterer Mann beschrieb die Vorgaben aus der Politik zu Masken und Abstand als „Kakophonie“. Ein anderer registrierte ein „eingeschränktes Meinungsspektrum“ zu Corona in Bundestag und Medien, jenseits der AfD. Wer das Vorgehen der Regierung kritisiere, werde gleich moralisch verurteilt. Kritik gab es am Gesundheitswesen: Krankenhäuser dürften nicht länger wie Wirtschaftsunternehmen geführt und medizinisch wichtige Güter nicht länger im Ausland produziert werden. Zustimmung auf dem Podium.

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