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Merkel ebnet Scholz den Weg in die Weltpolitik

Beim G20-Gipfel beeindrucken die Kanzlerin und ihr Nachfolger in spe durch freundschaftliche Machtübergabe. Doch die Herausforderungen kommen noch.

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Auf dem G20-Gipfel darf Finanzminister Olaf Scholz (SDP) schon einmal fürs Kanzleramt trainieren. Beim Gespräch zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Joe Biden ist er dabei.
Auf dem G20-Gipfel darf Finanzminister Olaf Scholz (SDP) schon einmal fürs Kanzleramt trainieren. Beim Gespräch zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Joe Biden ist er dabei. © Oliver Weiken/dpa

Von Georg Ismar

Eine Sache hat Olaf Scholz immer an seiner Seite: seine alte, schwarze Aktentasche. Seit rund 30 Jahren begleitet sie ihn schon. Er hat sie an diesem Sonnabend links neben seinem weißen Stuhl im Konferenzzentrum „La Nuvola“ abgestellt. So schafft es auch sein SPD-Parteibuch in den großen Saal des G20-Gipfels. Das hat er auch hier in Rom – wie immer – in seiner Aktentasche dabei.

Scholz ist an einem Einzeltisch in der zweiten Reihe platziert und blickt in den Rücken der Kanzlerin. Im gelben Blazer sticht sie am ovalen Konferenztisch farblich hervor. Bald will er selbst von der zweiten in die erste Reihe rücken, in Rom übt er schon seine künftige Rolle, dank Merkel. Szenen eines ungewöhnlichen Wochenendes.

I. Biden und Schulz oder Scholz

Olaf Scholz hat mal gesagt, es würde ihm reichen, zwei Sachen mit ins Kanzleramt zu nehmen. „Meine alte Aktentasche und meine Lesebrille.“ In einer Gipfelpause schlendert er durch den großen Saal, redet lange mit dem Gastgeber, Italiens Ministerpräsidenten Mario Draghi, schleicht um Kanadas Premier Justin Trudeau herum.

Merkel redet eingangs länger mit dem Scholz-Vertrauten Wolfgang Schmidt, der wie schon zuvor die G20-Gipfel, an denen traditionell Kanzlerin und Finanzminister teilnehmen, zusammen mit Merkels Wirtschaftsberater Lars-Hendrik Röller vorbereitet hat. Ein paar Stunden später zeigt sich dann schon die neue Ordnung, wenig beschreibt dieses Wochenende von Rom wie diese Szene.

Es gibt ein bilaterales Treffen mit US-Präsident Joe Biden. Scholz hat den 78-Jährigen zuvor noch nie getroffen. Als nehme sich Angela Merkel immer weiter zurück, sitzt sie nun hinten am Tisch, an den vorderen beiden Tischecken sitzen links Joe Biden und rechts Merkels wahrscheinlicher Kanzler-Nachfolger Scholz – der ein leichtes Grinsen nicht mehr aus dem Gesicht bekommt.

Zwar sind im Hintergrund von einem vorherigen Treffen zum iranischen Atomprogramm in dem Raum die britische und US-amerikanische Flagge zu sehen, aber das ist in dem Moment egal. Hinter Merkel sitzt bei dem Gespräch ihre außenpolitische Beraterin Christina Beinhoff, die nun Teil dieser historischen Szene ist. Die Diplomatin ist nur in den letzten Wochen der Kanzlerschaft Merkels in der Funktion, nachdem Merkels bisheriger außenpolitischer Berater Jan Hecker als Botschafter nach China gewechselt war und nach nur einem Monat völlig überraschend verstarb.

In der rund 15 Minuten dauernden Konversation dankt Biden Merkel für 16 Jahre „Leadership“ und dafür, dass in Ramstein rund 35.000 Afghanen bleiben können, bevor sie in den USA aufgenommen werden. Und es geht um das Dauerstreitthema Nord Stream 2. Scholz erläutert dem US-Präsidenten die Details, mit der noch ausstehenden Zertifizierung durch die Bundesnetzagentur und die EU-Kommission, ohne die ein Start der Ostseegas-Pipeline nicht möglich ist.

Immerhin hat der russische Präsident Wladimir Putin, der wegen der Corona-Lage nur virtuell am Gipfel teilnimmt, angekündigt, rasch die Gasspeicher wieder zu füllen. Das dürfte die enorm hohen Preise wieder etwas dämpfen. Biden macht deutlich, die Ukraine dürfe keineswegs zum Leidtragenden, die Pipeline nicht als Machtinstrument missbraucht werden.

Der US-Präsident musste, bevor er das Amt übernehmen konnte, einen von seinem Vorgänger Trump angezettelten Sturm auf das US-Kapitol mit mehreren Toten erleben. Merkel hingegen sagt auf die Frage, ob sie ruhig schlafen könne, wenn ein Sozialdemokrat wie Scholz ihr Nachfolger werde: „Ja“. Und früher als andere in der Union hatte sie Scholz am Montag nach der Bundestagswahl schon zum Wahlsieg gratuliert, erkannte ihn als den Gewinner sofort an.

Allerdings tun sich die Amerikaner noch schwer mit dem neuen Namen, aber bei der SPD kommt man auch schnell durcheinander, 2017 hieß der Kanzlerkandidat Schulz, jetzt Scholz. Im Travel Report des Pressecorps heißt es zunächst Biden habe „Chancellor“ Merkel und „H.E. Olaf Schulz, Vice-Chancellor and Minister of Finance“ getroffen. Zweieinhalb Stunden später wird mitgeteilt, dass das Weiße Haus darauf hinweise, dass in der Schreibweise ein Fehler unterlaufen sei. Es handele sich um His Excellency Olaf Scholz.

II. 2021 ist nicht 2005

Nie zuvor ist ein deutscher Regierungschef, allerdings begleitet von schweren Verwerfungen in der Union, so selbstbestimmt aus dem Amt ausgeschieden. Merkel bekam von ihrem Vorgänger Gerhard Schröder am Wahlabend im Fernsehen höhnisch entgegengeschleudert, sie müsse doch bitteschön mal die Kirche im Dorf lassen. Als ob seine Partei auf ein Gesprächsangebot eingehen werde, eine Regierung unter ihrer Führung zu bilden. Niemand außer ihm sei in der Lage ist, eine stabile Regierung zu stellen. Schröder wiederholte: „Niemand außer mir.“

Durch den Auftritt mussten sich – trotz des fast gegen die zunächst weit zurückliegende SPD verspielten Vorsprungs – auch die, die Merkel sonst an dem Abend vielleicht gestürzt hätten, um Merkel scharren. Schröder ermöglichte quasi erst Merkels Kanzlerschaft mit seiner Frontalattacke. Und die SPD tat das Gegenteil von dem, was er gesagt hatte.

Merkel wie Scholz kennen sich mit Niederlagen aus, aber auch damit, wie man daraus Siege macht. Als Schröder im Juli 2007 erstmals wieder im Kanzleramt war, zur Übergabe seines goldenen, von Jörg Immendorff gemalten Kanzler-Porträts, sagte er, irgendwann werde Merkel mal „neben mir hängen“. Sie selbst hätte damals nicht gedacht, dass sie 16 Jahre im Amt sein werde. Und Schröder nicht, dass sein einstiger Generalsekretär Scholz, der immer mit den gleichen Worthülsen seine Hartz-Reformen eisern verteidigte, Merkel dann nachfolgen könnte. Politik ist ein selten kalkulierbares Geschäft.

Schröder blieb mit seinem adrenaligeschwängertem Abgang in der „Elefantenrunde“ im Gedächtnis, bei Merkel sind es diese Bilder von Rom. Auf dem internationalen Parkett wird der „friendly takeover“, die gemeinsame, fast freundschaftliche Machtübergabe, geprägt von tiefem gegenseitigen Respekt, fast schon bewundert. Es vermittelt ein Signal von Kontinuität, aber auch von einer vitalen westlichen Demokratie. Einem Jair Bolsonaro oder einem Recep Tayyip Erdoğan, denen Merkel und Scholz in Rom begegnen, dürfte das fremd vorkommen. Es ist das Bild einer so in der deutschen Geschichte noch nicht erlebten, beispielgebenden Transition – wenn denn alles nach Plan läuft in Sachen Ampel.

III. Ein Terminproblem für Scholz

Wie es der Zufall so will, könnte Scholz’ allererster internationaler Auftritt als Kanzler in spe wie gemalt zu diesem in Rom abgegebenen Bild passen. Aber da kommt ihm sein SPD-Parteibuch in die Quere. Biden lädt für Dezember ein zu einem großen „Demokratie-Gipfel“. Damit will er in Zeiten, in denen diese Regierungsform unter Druck gerät und autoritäre Staaten auf dem Vormarsch sind, die Teilnehmer auf kollektive Verpflichtungen zur Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten einschwören.

Auch bei Merkels Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron war Scholz dabei.
Auch bei Merkels Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron war Scholz dabei. © Gregorio Borgia/Pool AP/dpa

Der Gipfel kollidiert aber mit dem SPD-Bundesparteitag, der vom 10. bis 12. Dezember stattfindet, Scholz’ Leute machen in Rom klar, dass er dort dabei sein muss und will. Dort soll Scholz, wenn er denn am 7. oder 8. Dezember vom Deutschen Bundestag wie geplant zum Kanzler gewählt wird, eine große Rede als neuer Regierungschef halten, er stünde dann in einer Reihe mit Willy Brandt, seinem Vorbild Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Zudem muss auf dem Parteitag nach dem Rückzug von Norbert-Walter-Borjans eine neue Parteispitze gewählt werden. In der SPD rechnen viele damit, dass dessen Co-Chefin Saskia Esken nun lieber ein Ministeramt anstreben will und das bald erklären wird. Dann wäre für Scholz vielleicht die Ideallösung möglich: Eine Doppelspitze aus Lars Klingbeil und Manuela Schwesig. Beide brächten die Autorität mit, ihm den Rücken frei zu halten und Regierungskompromisse durchzusetzen. Er selbst will auf keinen Fall ran.

In Rom ist er in punkto neue Parteispitze jedenfalls sehr entspannt, sagt: „Das ist keine schwierige Aufgabe.“ Und was macht er nun mit Bidens Gipfel? Hier hat die neue Normalität auch mal Vorteile. Wegen Corona soll der Demokratie-Gipfel weitgehend virtuell stattfinden, da kann Scholz sich auch vom Parteitag zuschalten.